Erfolg gemäß Struck’schem Gesetz: Naturnahe Entwicklung der Nidder geht voran … Unsere Sicht auf die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz vom 13.07.2022

15.07.22

Nach einem beeindruckenden Vortrag des Gewässerökologen Gottfried Lehr, der an Nidda und Nidder bereits zahlreiche Renaturierungsprojekte durchgeführt hat, waren alle Teilnehmer*innen und ein anwesender Landwirt überzeugt, dass auch zwischen Büdesheim und Kilianstädten Handlungsbedarf besteht, um die Gewässerqualität zu erhöhen und die Europäische Wasserrahmenrichtlinie einzuhalten. Einem "konkurrierenden Hauptantrag" von CDU und FWG, die noch Handlungs-Konkretisierungen von Grünen und SPD in ihren Antrag aufnahmen, wurde einstimmig zugestimmt. Wir freuen uns, dass auch die CDU in dieser Sache in einen konstruktiven Modus wechselte, nachdem sie im März in den Haushaltsberatungen noch die für die Maßnahmen vorgesehenen Mittel streichen wollte. Jetzt freuen sich alle darüber, dass das Ansinnen damals keine Mehrheit gefunden hatte.

Und da wir uns heute einfach mal nur freuen wollen, breiten wir den Mantel des Schweigens über den fehlenden Fortschritt bei der Umsetzung des Radverkehrskonzepts und die Degradierung der von uns vorgeschlagenen Solaroffensive zu einem Offensivchen.

Die Historie des Vorhabens in der Nidderaue:

Gemäß dem Struck’schen Gesetz (ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag) kommt kein Antrag so aus dem Parlament, wie er eingebracht wurde. So auch hier, wir zeichnen den Werdegang nach.

  • August 2019: Flurbereinigung Prüfauftrag

Aus unserem damaligen Bericht: „Die Wasserqualität der Nidder ist „mäßig“, Landwirte kommen nur auf Umwegen zu ihren Feldern, das Schönecker Wegenetz weist Lücken auf, Natur- und Hochwasserschutz müssen verbessert werden. Eine Flurbereinigung ist ein Multifunktionswerkzeug – quasi ein Schweizer Taschenmesser – um all diese Probleme umfassend anzugehen. Es war deshalb sehr erfreulich, dass sich die Gemeindevertretung ohne Gegenstimmen unserem Antraganschloss, ein solches Flurbereinigungsverfahren zu prüfen.

  • Februar 2020: Finanzen in den Haushalt 2020 eingestellt

Aus unserem damaligen Bericht:

Flurbereinigung Nidderaue: Grundstückserwerb und Wegebau

50.000 €

Zugestimmt.
Erfreulich: Einstimmig bei sechs Enthaltungen!

Die Gemeindevertretung hat im August 2019 auf unseren Antrag „Flurbereinigung: Gewässer- und Naturschutz sowie bessere Wege für Landwirte, Radler und Fußgänger“ hin den Gemeindevorstand beauftragt, zu prüfen, ob eine Flurbereinigung für die genannten Ziele ein geeignetes Verfahren darstellt. Für den erwarteten, positiven Fall wollen wir konsequenterweise Haushaltsmittel, z.B. für Grunderwerb und Wegebau vorsehen.

  • Oktober 2021: Antragsstellung zur Umsetzung

Nachdem im Juli 2021 (also nach fast zwei Jahren …) das Ergebnis des Prüfauftrags mit positivem Ergebnis vorgelegt wurde, beantragten wir die Umsetzung. Zum Antrag hier …

  • März 2022: Erste Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz

Nach weiteren fünf Monaten wurde der Antrag endlich im Ausschuss beraten. Dank Unterstützung der SPD gelang es, ihn im Geschäftsgang zu belassen. Die CDU wollte ihn noch in der Sitzung abstimmen und ablehnen. Zur Niederschrift hier … (Ratsinformationssystem der Gemeinde Schöneck)

  • 13. Juli 2022: Zweite Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz

Zustimmung zur Maßnahme mit geändertem Antrag, siehe oben (die Niederschrift wird nachgereicht, sobald vorliegend). Jetzt fehlt nur noch die Zustimmung in der Gemeindevertretung am 21.7. und anschließend die Umsetzung. Der lange Atem zahlt sich aus.

Kategorie

Bericht aus der Gemeindevertretung