16.11.2017

Sitzung der Gemeindevertretung: Barrierefreies Schöneck und relativierter Klimaschutz

Einen pragmatischen Vorschlag machten wir auf dem Weg zu einem barrierefreien Schöneck: Wenn Bordsteinsanierungen an Querungsstellen anstehen, dann sollen sie künftig abgesenkt werden.

Warum Deutschland es nicht schafft, seinen CO2-Ausstoß zu senken, konnte man nicht nur bei den Jamaika-Sondierungen in Berlin beobachten, sondern auch in der Schönecker Gemeindevertretung. Selbst die banalsten Beschlussvorschläge werden relativiert.

Und es soll dabei bleiben: Die Frankfurter Straße soll nach dem Umbau für Radfahrer entgegen der Einbahnrichtung freigegeben werden.

Barrierefreies Schöneck

Verpasste Gelegenheit: Sanierung ohne Absenkung in der Froschbachstraße im Jahr 2017

Hohe Bürgersteige sind für viele Mitbürger schwer überwindbare Hindernisse, nicht nur für Senioren. Die konsequente Absenkung aller Bürgersteige in Schöneck erscheint unverhältnismäßig teuer. Wenn aber sowieso Sanierungen anstehen, dann sollten die Bordsteine bei der Gelegenheit abgesenkt werden. Wir stellten daher einen Grundsatzbeschluss zur Abstimmung. Dieser wurde in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz zur Beratung überwiesen. Der Gemeindevorstand hat zuvor zu prüfen, welche Kosten dadurch entstehen.

 

Zu unserem Antrag hier …

Relativierter Klimaschutz

Warum es mit dem Klimaschutz in Deutschland nicht vorangeht und die CO2-Emissionen im Jahr 2016 noch genauso hoch waren wie im Jahr 2009 zeigte sich nicht nur bei den gescheiterten Jamaika-Sondierungen in Berlin, sondern im vermeintlich Kleinen auch in der Schönecker Gemeindevertretung. In Berlin biss sich unsere Sondierungsgruppe an den verhinderten Partnern vergeblich die Zähne aus, obwohl mittlerweile sogar eine Initiative von über 50 namhaften Unternehmen (z.B. Siemens, EnBW, Dt. Telekom) beispielsweise einen verlässlichen und sozialverträglichen Ausstiegspfad bei der Kohleverstromung fordert (hier ...).

In Schöneck konnte man sich in der Gemeindevertretung nicht mal darauf verständigen, dass die Gemeinde bei künftigen Anschaffung von Elektrogeräten ausschließlich Geräte der höchsten verfügbaren Energieeffizienzklasse ausgewählt werden. Ein Änderungsantrag der FWG relativierte durch das Wörtchen „möglichst“ und fügte noch einen Wirtschaftlichkeitsvorbehalt ein. Die anderen Fraktionen fanden das toll und schafften es so, unseren ganz simplen Antrag zu relativieren und zu verwässern.

Zu unserem Antrag hier …

Einen Hoffnungsschimmer gibt es immerhin beim künftigen Baugebiet in der Dresdener Straße, über dessen Verkauf seit 2014 debattiert wird. Bislang allerdings vor allem unter dem Aspekt, ob mit dem Baugebiet die Erweiterungsoptionen der Feuerwehr verbaut werden, oder ob die rückwärtige Zufahrtsoption erhalten bleibt, wofür wir Grüne uns seit drei Jahren vehement einsetzen (abgelehnt im Juni 2014: hier ..., abgelehnt im Januar 2016: hier ..., erstmals von der Gemeindevertretung zugestimmt [!] im Februar 2017: hier ...,  aber ignoriert vom Gemeindevorstand und noch zweimal im Ausschuss durchgekaut: hier ...). Noch überhaupt nicht besprochen wurde dagegen, wie die existierenden Beschlüsse des Klimaschutzkonzepts von 2012 im Baugebiet umgesetzt werden sollen. Das im Ausschuss von einem Investor vorgestellte Konzept sah beispielsweise Häuser in Ost-West-Ausrichtung vor, was eine effektive Sonnenenergie-Nutzung verhindert. Weiter blieb offen, welche Dämmungsstandards eingesetzt werden sollen. Da zu keinem Zeitpunkt so einfach und günstig Klimaschutz umgesetzt werden kann wie beim Neubau und da die Einflussmöglichkeiten der Politik VOR dem Verkauf des Grundstücks am größten sind, beantragten wir eine erneute Beratung im Ausschuss. Dem wurde erfreulicherweise zugestimmt.

Zu unserem Antrag hier …

Frankfurter Straße: Radfahren entgegen Einbahnrichtung soll möglich sein

Da die Fahrbahnbreite der Frankfurter Straße nach der Sanierung nur ca. 3,30 Meter beträgt, wurden Bedenken laut, ob die beschlossene Öffnung für Radfahrer entgegen der Einbahnrichtung nach Abschluss der Baumaßnahmen möglich sein wird. Unsere Anfrage wurde von der Bürgermeisterin positiv beschieden.

Zu unserer Anfrage hier …

URL:https://gruene-schoeneck.de/gemeindevertretung/2017/16112017/