Pressemitteilung. Nicht nur bei Donald Trump ist der Klimaschutz unter die Räder gekommen. Auch in Deutschland gibt es keine Fortschritte, und Schöneck dümpelt vor sich hin. Dabei gab es 2012 eine regelrechte Aufbruchstimmung. Da wollen Schönecks Grüne wieder hin und fordern deshalb in einem Antrag an die Gemeindevertretung, dass noch offene Maßnahmen aus dem damals beschlossenen Klimaschutzkonzept nun endlich umgesetzt werden.

Eine im Klimaschutzkonzept als vordringlich identifizierte Maßnahme ist die energetische Sanierung des Bauhofs. Aus verschiedenen Gründen wurde diese noch nicht in Angriff genommen, zuletzt wegen der Gespräche über die schließlich geplatzte Fusion des Bauhofs mit Nidderau und Niederdorfelden. Weil hier buchstäblich zum Fenster hinaus geheizt werde, fordern die Grünen, die Sanierung fünf Jahre nach dem Beschluss nun anzugehen.

Das Umweltbundesamt hat errechnet, dass im Jahr 2016 der CO2-Ausstoß in Deutschland mit 906 Millionen Tonnen so hoch war wie im Jahr 2009. Aus Sicht der Grünen dokumentiert dies das klimapolitische Versagen der Bundesregierung, die zwar auf internationalen Konferenzen Versprechungen mache und sich über den verantwortungslosen Rückzug von Donald Trump aus dem Paris-Abkommen erschreckt zeigt, aber an den eigenen Hausaufgaben scheitere.

Doch immerhin werde dieses Scheitern in Deutschland durch das aufgesetzte Monitoring transparent, und eine neue Bundesregierung könne dem mit neuen Prioritäten entgegenwirken. „Die Gemeinde Schöneck dagegen“, so kritisiert Fraktionsvize Wolfgang Seifried, „hat zwar 2012 ein Ziel formuliert, hat aber keinen Kompass, und die Mehrheitsfraktionen zeigen keine politische Bereitschaft, sich auf den Weg zu machen.“

"Das Eis in der Arktis interessiert es nicht, ob es wegen amerikanischer Blödheit schmilzt oder wegen deutscher Trägheit" (Cem Özdemir)

Als Kompass auf dem Weg zur CO2-neutralen Kommune 2030 soll daher ein Monitoring-Konzept erstellt werden. Dies wurde schon im Jahr 2012 von der Gemeindevertretung beschlossen und harrt, genauso wie Untersuchungen für weitere Gebäude, wie ein Förderkatalog Wärme und wie ein Partizipationskonzept immer noch der Umsetzung. Dafür fordern die Grünen nun Tempo vom Gemeindevorstand. Denn, so zitiert Seifried den Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir: „Das Eis in der Arktis interessiert es nicht, ob es wegen amerikanischer Blödheit schmilzt oder wegen deutscher Trägheit.“

Quellen:

• Antrag „Klimaschutzkonzept 2012: Beschlossene Maßnahmen umsetzen“ von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck für die Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2017 

• Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept 2030 der Gemeinde Schöneck

• Pressemitteilung des Umweltbundesamts vom 20.03.2017 zur Klimabilanz 2016