Archiv Pressemitteilungen 2018

10.12.2018: Grüne fordern Modernisierung der Stellplatzsatzung

Pressemitteilung. Die Erde erwärmt sich ungebremst weiter, auch weil die CO2-Emissionen des Verkehrssektors unverändert steigen anstatt zu sinken. Dabei stehen heute Technologien für die notwendige Verkehrswende zur Verfügung. Der weiteren Verbreitung von Elektroautos und E-Bikes steht jedoch häufig die bauliche Infrastruktur im Wege. Um Neubauten fit für die Zukunft zu machen, schlagen Schönecks Grüne daher eine Modernisierung der Stellplatzsatzung vor. Diese wurde zuletzt im Jahr 2010 aktualisiert, als E-Mobilität noch kaum eine Rolle spielte.

Für viele erscheint die Stellplatzsatzung als bürokratisches Monster, das Bauherren unnötig gängelt. Jeder Häuslebauer wisse doch schließlich selbst, welchen Fuhrpark und welchen Bedarf er daher habe. Diese Haltung verkennt aber, dass Häuser häufig von Bauträgern „von der Stange“ ohne Kenntnis der späteren Bewohner gebaut werden und üblicherweise ihre Bauherren überleben. Anforderungen neuer Bewohner sind später kaum nachzurüsten, weil schlicht der Platz fehlt.

Zudem würde ohne die Regelungen der Satzung doch der ein oder andere lieber sein Auto auf der von der Allgemeinheit bezahlten Straße parken, anstatt auf dem eigenen, kostbaren Grundstück Stellplätze zu bauen. Insofern waren Stellplatzsatzungen erfolgreich darin, autogerechte Orte zu schaffen, denn ohne sie würde der Platz auf den Straßen nicht reichen.

Schadstoffbelastungen und Klimawandel erfordern heute ein Umdenken. Die Verkehrsmittel sind vielfältiger geworden. Auch weil die Menschen die Zukunft sichern wollen und wissen, dass dafür der CO2-Ausstoß reduziert werden muss. Dieser Vielfalt muss auch die Stellplatzsatzung gerecht – verkehrsgerecht – werden. Sie muss als Fortbewegungsmittel das E-Bike mit einbeziehen, ebenso wie das elektrisch betriebene Auto.

45 Prozent aller Autofahrten sind kürzer als fünf Kilometer und wären mit modernen E-Bikes leicht vermeidbar. „Doch eine Voraussetzung dafür ist, dass das Radfahren genauso bequem ist wie das Autofahren. Denn wenn das Auto direkt vor der Haustür steht, das Fahrrad aber erst aus dem Keller nach oben gewuchtet werden muss, dann fällt die Wahl schnell auf das Auto, vielleicht sogar für die kurze Fahrt zum Bäcker“, beobachtet der Grüne Gemeindevertreter Wolfgang Seifried.

Wenn aber nicht schon bei Planung und Bau Abstellplätze für Fahrräder geschaffen würden, dann sei dies nachträglich kaum mehr zu heilen, so Seifried. Und anders als beim Auto sei wegen Diebstahl und Vandalismus nicht einmal das Ausweichen auf die öffentliche Straße eine Option für hochwertige Fahrräder. Deshalb blieben die Räder häufig im Keller – oder würden mangels geeigneter Abstellmöglichkeit erst gar nicht angeschafft.

Neben geeigneten Abstellplätzen für Fahrräder wollen die Grünen für neue PKW-Stellplätze als pragmatische, fast kostenneutrale Lösung zumindest Leerrohre für Kabel zum Aufladen von Elektroautos vorsehen. Als Anreiz für größere Wohnanlagen, bei denen Car-Sharing verbindlich angeboten wird, kann dagegen die Anzahl der PKW-Stellplätze reduziert werden, denn durch ein Car-Sharing-Auto können mehrere Individual-Autos ersetzt werden.

„Die alte Stellplatzsatzung hat in der Vergangenheit autogerechte Orte ermöglicht. Die Vorstellung der Menschen von Mobilität hat sich verändert. Die neue Stellplatzsatzung muss in die Zukunft weisen, damit Schöneck zu einer Gemeinde wird, in der junge Familien mit gutem Gewissen leben können, weil sie die Zukunft für Ihre Kinder sichern. Die Satzung muss rechtzeitig vor der Erschließung eines neuen Baugebiets in Schöneck in Angriff genommen werden“, fasst Fraktionschefin Dr. Barbara Neuer-Markmann die Absicht des Antrags zusammen.

Zum Antrag in der Gemeindevertretung am 13.12.2018 hier ...

 

10.06.2018: Radwege – Zufahrten zur Hohen Straße verbessern

Pressemitteilung. Einiges Verbesserungspotential machte eine Gruppe von Radlerinnen und Radlern bei Auf- und Abfahrten zur Hohen Straße aus. Schönecks Grüne hatten eingeladen und starten die politische Diskussion.

Auf Einladung der Schönecker Grünen trafen sich bei bestem Radel-Wetter 13 interessierte Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer, um die Radtauglichkeit des Wegenetzes zwischen Kilianstädten, Wachenbuchen, Hochstadt und Oberdorfelden zu begutachten. Schönecks Fraktionsvize Wolfgang Seifried hatte zuvor Lücken der Rad-Verbindungen von Schöneck zu allen Nachbarortschaften erhoben und in einem Konzeptpapier „RadiuS 7 – Radverkehr in und um Schöneck“ bis zu einer Entfernung von sieben Kilometern dokumentiert.

Seifried erläuterte die Absicht der Initiative: „Gerade auf kurzen Strecken hat das Fahrrad Vorteile gegenüber dem Auto, falls die Wege gut befahrbar sind und umwegfrei geführt werden. Die Qualität von Fahrradwegen sollte nicht schlechter sein als die von Straßen, und Aufgabe der Politik ist es, diese Voraussetzung für die notwendige Verkehrswende zu schaffen. Denn der Verkehrssektor ist derjenige, dessen CO2-Emissionen in Deutschland nach wie vor steigen, und 45 Prozent aller Autofahrten sind kürzer als fünf Kilometer. Ein enormes Potential für das Fahrrad, auch rund um Schöneck.“

Auf der besichtigten Strecke wies Seifried vor allem auf zwei Punkte hin. Zum einen sollten die Auf- und Abfahrten durchgängig fein asphaltiert sein. Gerade auf Gefällstrecken seien Schotter- oder Kieswege gefährlich und ungeeignet. Dies wurde vor allem zwischen Oberdorfelden und Hochstadt abschnittsweise deutlich. Auch einen Streckenabschnitt aus sehr grobem Asphalt von Wachenbuchen zur Hohen Straße empfand die Fahrrad-Gruppe als zu holprig und damit ungeeignet.

Zum anderen sei die Hohe Straße für Schönecker Berufspendler eine wichtige Zubringer-Route in Richtung Südwesten nach Frankfurt. Für Kilianstädten sei hier die westliche Auffahrt über die Feldstraße grundsätzlich gut geeignet. Die Gruppe machte aber eine Lücke von – je nach Wahl der Route – 500 bis 700 Metern aus, die derzeit als Schotter- und Wiesenweg ausgeführt ist. Es müssen daher erhebliche Umwege in Kauf genommen werden, beispielsweise 1,4 Kilometer über die Verlängerung der Wachenbucher Straße.

Natürlich gingen die Meinungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Priorisierung von vorgeschlagenen Maßnahmen auseinander. Einigkeit bestand aber darin, dass mit – im Vergleich zu Straßenbaumaßnahmen – verhältnismäßig geringem Aufwand für Freizeit- und Alltagszwecke erhebliche Verbesserungen erzielt werden könnten. Schönecks Grüne wollen diese Verbesserungen nach der Sommerpause in die parlamentarische Diskussion einbringen.

 

07.06.2018: RadiuS 7 – Radverkehr in und um Schöneck

Pressemitteilung. Schönecks Grüne haben Lücken im Radwegenetz zu den Nachbarorten systematisch erfasst und wollen diese schließen. Zum „Erfahren“ der Verbindungen über die Hohe Straße nach Maintal laden die Grünen für Sonntag, den 10.06., 11:00 Uhr ein. Treffpunkt mit Fahrrädern ist in Kilianstädten an der Ecke Frankfurter Straße / Raiffeisenstraße.

Schönecks Grüne wollen die Radwege in und um Schöneck verbessern. Wichtig ist ihnen dabei, dass Lücken im Wegenetz zu den Nachbarorten geschlossen werden. „Gerade auf kurzen Strecken hat das Fahrrad Vorteile gegenüber dem Auto, falls die Wege gut befahrbar sind und umwegfrei geführt werden“, so Fraktionsvize Wolfgang Seifried. „Die Aufgabe der Politik ist es, diese Grundlage als Voraussetzung für eine notwendige Verkehrswende zu schaffen. Denn der Verkehrssektor ist derjenige, dessen CO2-Emissionen in Deutschland nach wie vor steigen, und 45 Prozent aller Autofahrten sind kürzer als fünf Kilometer. Ein enormes Potential für das Fahrrad, auch rund um Schöneck, denn alle Nachbarorte sind weniger als sieben Kilometer entfernt.“

Für den Gemeindehaushalt 2018/2019 fand die Forderung der Grünen nach einem Radkonzept noch keine Mehrheit. Die Fraktion lässt sich davon jedoch nicht entmutigen. Seifried hat auf Radtouren rund um Schöneck Lücken aufgespürt und in einem Konzeptpapier RadiuS 7 – Radverkehr in und um Schöneck“ systematisch dokumentiert. Ziel ist es, für den Nachtragshaushalt 2019 erneut die Mittel zu beantragen. Da die Förderung des Radverkehrs auch der schwarz-grünen hessischen Landesregierung ein wichtiges Anliegen ist, werden solche Maßnahmen mit bis zu 70 Prozent aus dem Landesetat bezuschusst.

Die Schwachstellen im Abschnitt südlich Kilianstädtens und Oberdorfeldens, über die Hohe Straße zu den Maintaler Ortsteilen Wachenbuchen und Hochstadt, wollen die Grünen am Sonntag, den 10.06.2018 abradeln und zur Diskussion stellen. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr in Kilianstädten an der Ecke Frankfurter Straße / Raiffeisenstraße. Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Tour soll nicht länger als zwei Stunden dauern und mit einer Erfrischung im Biergarten abgeschlossen werden.

03.05.2018: Schönecks Grüne fordern Baumschutz

Pressemitteilung. Erneut fordern Schönecks Grüne eine Baumschutzsatzung, um innerörtliche Baumbestände zu erhalten, die bedeutend sind für das Mikroklima, für die Luftreinhaltung, als Lebensraum für Tiere und nicht zuletzt für das Ortsbild. Einen im Mai 2016 gestarteten Anlauf hatte die Gemeindevertretung abgelehnt und war damit der Empfehlung der Verwaltung gefolgt.

Die Gemeindeverwaltung hatte sich in ihrer ablehnenden Vorlage an der Satzung der Stadt Maintal orientiert und unter anderem mit einem hohen Schulungsbedarf, hohem Arbeitsaufwand und mit der erwarteten „Klagefreudigkeit“ der Bürger argumentiert. Eine Anfrage der Grünen in der Maintaler Stadtverordnetenversammlung relativierte jedoch diese Vorbehalte und offenbarte durchweg positive Erfahrungen der Maintaler Stadtverwaltung. So habe es innerhalb von drei Jahren lediglich zwei Widersprüche gegeben, die zudem geklärt werden konnten. Klagen oder Regressforderungen seien nicht aufgetreten. Im Gegenteil, innerhalb der Bevölkerung habe das Verständnis für „die umfangreiche Wohlfahrtswirkung von privaten und öffentlichen Grünbeständen deutlich zugenommen“.

„Die Naturverbundenheit und das Bewusstsein der Schönecker Bürger steht den Maintalern sicherlich in nichts nach“, ist Schönecks Fraktionsvize Wolfgang Seifried überzeugt. Fraktionschefin Dr. Neuer-Markmann, promovierte Biologin, bringt den Zusammenhang auf den Punkt und begründet den Antrag an die Schönecker Gemeindevertetung: „Kein Grün, keine Insekten, keine Vögel, kein morgendlicher Vogelgesang im Frühling! Die intensive Landwirtschaft und der Siedlungsdruck machen der Natur zu schaffen. Dem sollten wir entgegnen.“

In einem zweiten Antrag fordern die Grünen nach der Schließung der Sparkassenfiliale Büdesheim neben den Automaten die Aufrechterhaltung einer Grundversorgung durch die auch dem Gemeinwohl verpflichtete Sparkasse Hanau, z.B. durch ein Sparkassenmobil oder wenigstens einen Briefkasten für Überweisungsträger. Und drittens schlagen sie vor, dass in der Lokalblatt-Beilage „Schöneck aktuell“ künftig neben den „trockenen“ Niederschriften der Gemeindevertretung auch kurze Stellungnahmen der Fraktionen veröffentlicht werden. Und schließlich verlangt die Ökopartei mit einer Anfrage Auskunft darüber, wann die vor über einem Jahr aus Lärmschutzgründen beschlossene Schließung des Bahnübergangs Thylmann-Mühle vollzogen wird.

04.02.2018: Bürgermeisterwahl: Wie grün sind die Kandidaten?

 

Pressemitteilung. Dass Schönecks neues Gemeindeoberhaupt kein grünes sein wird, steht fest, da Bündnis 90 / Die Grünen auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten oder einer Kandidatin für das Bürgermeisteramt verzichtet hatten. Mit einem umfangreichen Fragenkatalog wollte die Partei jedoch wissen, wieviel Grün in den beiden Bewerbern steckt. Conny Rück und Björn-Magnus Becker haben ausführlich Stellung genommen.

„Natürlich muss sich die Kommunalpolitik und zuvorderst eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister um das Wohl Schönecks kümmern. Schöneck muss aber durch nachhaltiges lokales Handeln auch seinen Teil zur Bewältigung globaler Herausforderungen leisten. ‚Schöneck first‘ reicht nicht“, beschreibt Ortsverbands-Sprecher Peter Zittier die Motivation dafür, dass die Grünen den beiden Kandidaten einen Katalog von Fragen vorgelegt haben. Die Fragen betreffen aktuell anstehende Schönecker Initiativen und Entscheidungen aus den Themenbereichen Klima, Elektro- und Fahrrad-Mobilität, Umwelt und Integration.

Vorbildlich habe Bürgermeisterin Rück bei der dezentralen Unterbringung und Integration von Flüchtlingen agiert, konstatieren die Grünen und erwarten anhand der Antworten, dass dieses Engagement bei einer Wiederwahl fortgeführt würde. Auch Becker möchte die eingeschlagenen Wege weitergehen.

Beide Kandidaten bekennen sich zu einem grünen Lebensraum Schöneck. Die ehrenamtliche Initiative „Schöneck blüht auf“ habe Rück in der Vergangenheit wohlwollend begleitet. Beim Schutz der bedrohten Milanbestände im Büdesheimer Buchwald sperre sie sich leider gegen die Forderungen und eindeutigen Ratschläge auch überregionaler Naturschutzakteure wie der Staatlichen Vogelschutzwarte und möchte die relevanten Abteilungen nicht dauerhaft aus der Nutzung nehmen, obwohl dies durch die Gutschrift von „Ökopunkten“ auch wirtschaftlich sinnvoll wäre. Hier könnte Becker nach hinreichender Beschäftigung mit der Materie sicherlich punkten.

Beim für die Menschheit so wichtigen Klimaschutz ruht sich die Gemeinde mit Bürgermeisterin Rück an der Spitze laut den Grünen auf ihren Lorbeeren aus einer rot-grünen Koalition von 2006 bis 2011 aus. Die ersten Windkraftanlagen wurden 2010 in Betrieb genommen. Die Förderung energieeffizienter Geräte basiert auf einem Konzessionsvertrag aus dem Jahr 2006. In der Solarbundesliga war Schöneck in der Kreiswertung zwar jahrelang auf Platz 1, musste diesen zuletzt aber an Nidderau abgeben, wo im Gegensatz zu Schöneck weiterhin politische Impulse, wie im Baugebiet „Neue Mitte“, gesetzt werden.

Laut Rücks Fragebogen-Antworten seien auch Passivhäuser ein optimaler und willkommener Beitrag zum Klimaschutz. Die Erich-Simdorn-Halle wurde so 2010 auch noch in Passiv-Bauweise errichtet. Seither wird den Grünen zufolge in Schöneck aber wieder 0815 gebaut, Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinde werden nicht genutzt, wie beispielsweise im Bauträgerprojekt Hanauer Pfad oder bei der neuen Kita in der Mühlstraße. Bei der Planung von Neubaugebieten will Rück laut Fragebogen neuerdings auch auf die Ausrichtung der Häuser für eine optimale Solar-Nutzung achten. Beim im Oktober vorgelegten Erstentwurf für das Baugebiet Dresdener Straße war dies jedoch noch keineswegs der Fall. Den schwarzen Peter für die Nicht-Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes spielt Rück den Kommunalpolitikern im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz zu. Becker deutet in seinen Antworten einen vermeintlichen Widerstreit zwischen wirtschaftlichem und energieeffizientem Bauen an.

„Bürgermeisterin Rück verkennt bislang leider die Möglichkeiten ihres Amtes. Ökologisch fortschrittliche Bauträger machen daher derzeit einen Bogen um Schöneck und realisieren ihre Projekte in Nidderau, Hanau oder Friedrichsdorf“, bemängelt Fraktionsvize Wolfgang Seifried und fordert, dass innovative, auf zukunftsfähiges Bauen spezialisierte Firmen von einem Bürgermeister oder einer Bürgermeisterin aktiv angesprochen werden müssen. Wenn diese dann ihre Projektvorschläge in den Ausschüssen der Gemeindevertretung vorstellen, könnten auch die Zweifler unter den Entscheidungsträgern überzeugt werden.

Hoffnung macht den Grünen, dass sich beide Kandidaten intensiv mit dem Fragebogen auseinandergesetzt und ausführlich – ausgedruckt insgesamt immerhin 11 Seiten - geantwortet haben, was darauf hindeute, dass die Themen durchaus als relevant erachtet werden. „Dafür bedanken wir uns bei beiden Kandidaten herzlich. Damit sich die Wähler selbst ein Bild machen können, haben wir Fragen und Antworten ungekürzt auf unsere Homepage gestellt. Nach der Wahl liegt es dann auch an uns Grünen, nach den Worten die Taten einzufordern. Wir arbeiten dabei gerne mit dem Bürgermeister oder der Bürgermeisterin zusammen, ob Herr Becker oder Frau Rück“, so Zittier und Seifried abschließend.

Die Fragen und Antworten finden Sie hier ...

22.01.2018: Kein Glyphosat in Schöneck - Lebensräume erhalten: Zwei umfangreiche Anträge der Schönecker Grünen

Das Total-Herbizid Glyphosat soll nicht mehr eingesetzt werden. Stattdessen soll Raum für Feldrandhecken oder Blühstreifen entstehen, sollen Insektenhotels und Pflanzinseln gefördert werden sowie die innerörtliche Baumpflege mit Augenmaß erfolgen.

Man könne es als aktive Krebsvorsorge sehen, denn laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist wissenschaftlich erwiesen, dass Glyphosat „wahrscheinlich krebserregend“ ist. Das Bundesamt für Risikobewertung (BfR) sieht es nicht so eng. „Politik muss entscheiden, im Zweifel für die Gesundheit, auch wenn die Gelehrten streiten. Selbst der gesunde Menschenverstand ist ausreichend. Wenn nach der Ausbringung von Glyphosat in kürzester Zeit die Pflanzen absterben und die Felder braun werden, ist das augenscheinlich gefährlich. Für das Ökosystem und unmittelbar - oder am Ende der Nahrungskette - für uns Menschen. Mir scheint die Einstufung der WHO plausibel und auch glaubhafter als die des BfR. Letztere hat eins zu eins Formulierungen des Herstellers Monsanto übernommen“, erklärt die Fraktionschefin der Schönecker Grünen, die promovierte Biologin Dr. Barbara Neuer-Markmann. Die Folgen des Alleingangs von CSU-Minister Schmidt müssten jetzt alle in Europa tragen, die EU hatte damit die Mehrheit für eine Verlängerung der Zulassung. Wo immer es aber rechtlich möglich ist, wollen Schönecks Grüne jetzt selbst die Initiative ergreifen und im Entscheidungsbereich der Kommunalpolitik das Herbizid aus der Gemarkung verbannen. Sie fordern deshalb, dass der Bauhof es nicht einsetzt und dass beauftragte Unternehmen vertraglich darauf verpflichtet werden, ebenso wie Landwirte, die gemeindeeigene Ackerflächen pachten.

Alarmiert durch eine Langzeitstudie, nach der sich die Insektenpopulationen in Deutschland seit 1989 um dramatische 75 Prozent reduziert hat, wollen sich die Grünen aber auch aktiv um die Schaffung neuer Lebensräume für Insekten und andere Tiere kümmern. „Grüner Lebensraum in Schöneck“ ist daher ein zweiter Antrag überschrieben. Darin fordern die Grünen die Förderung von Hecken oder Blumen an Ackerrandstreifen, ebenso die Förderung von Insektenhotels und innerörtlichen Pflanzinseln. Weiter erwarten sie Aufklärung und Sensibilität bei den innerörtlichen Baumpflegearbeiten. „Denn“, so Fraktionsvize Wolfgang Seifried, „da die Ackerflächen ausgeräumt sind und auch in den Ortslagen Lebensräume verschwinden, ist die logische Folge, dass auch die Tiere verschwinden.“

Die Grünen zeigen sich zuversichtlich, Mehrheiten im Parlament zu gewinnen, da auf ihren Antrag hin bereits Mittel für den Ankauf von Feldrandflächen im Haushalt vorgesehen wurden, ebenso wie auf Antrag der FWG Mittel für Blumen-Saatgut. Jetzt gehe es darum, in enger Abstimmung mit den örtlichen Landwirten die Umsetzung voranzutreiben.

Zum Antrag "Glyphosatfreies Schöneck" hier ...

Zum Antrag "Grüner Lebensraum in Schöneck" hier ...

09.01.2018: Schichtwechsel bei Schönecks Grünen: Klaas folgt Dr. Schneider

Pressemitteilung. Mit einem herzlichen Dankeschön für ihre engagierte und anregende Mitarbeit verabschieden sich Schönecks Grüne von Dr. Rita Elisabeth Schneider, die ihr Mandat in der Schönecker Gemeindevertretung zum neuen Jahr aufgrund massiven Zeitmangels zurückgegeben hat. Ihr folgt Rüdiger Klaas. Seine Themenschwerpunkte sind die Ortskernentwicklung und die nachhaltige Energienutzung. Klaas ist 52 Jahre alt, verheiratet, Vater zweier Kinder und lebt seit 2001 in Schöneck. „Meine Kinder sind aus dem Gröbsten heraus, Zeit sich wieder politisch einzumischen“, freut sich Klaas, der in den 90er-Jahren bereits für die Grünen in der Stadt Hilchenbach im Siegerland aktiv war, auf die kommenden Aufgaben.

 

 

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