BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 17.06.2019 in 150 Wörtern

von Wolfgang Seifried

Wer noch einen Beleg suchte, warum es mit dem Klimaschutz in unserem Lande nicht vorangeht, der fand diesen heute. Nach dem Vorbild einiger anderer Städte beantragten wir, dass künftig in allen Entscheidungsvorlagen von den Antragstellern die Klimaauswirkungen eingeschätzt werden sollten. Da sich eine Diskussion um den verwendeten Begriff „Notstand“ entwickelte, strichen wir diesen aus dem Beschlussvorschlag. Das half aber genausowenig wie die erfreuliche Unterstützung der FWG: Der Antrag muss nach der Entscheidung der Parlamentsmehrheit erstmal im Ausschuss „reifen“.

Besser war das Ergebnis der Diskussion um die Gestaltung der kleinen Parkanlage an der Ecke Frankfurter Straße / Raiffeisenstraße. Die Beschlussvorlage, nach welcher der Platz weitestgehend zugepflastert würde, wurde nochmals in den Ausschuss zurücküberwiesen. Warum dieser hahnebüchene Vorschlag aber erst durch Änderungsanträge von Grünen und der WAS in der Gemeindevertretung gestoppt werden konnte ist schon verwunderlich: Der Gemeindevorstand hatte ihn zuvor genauso abgesegnet wie der Ausschuss (bei nur einer Gegenstimme von uns Grünen).

Weitergehende Informationen:

Zum Klimanotstand

• Unsere Pressemitteilung „Ruft Schöneck den Klimanotstand aus?“
• Unser Antrag
• Redebeitrag von Dr. Barbara Neuer-Markmann

Zur Parkgestaltung Frankfurter Straße / Raiffeisenstraße

• Unsere Pressemitteilung „Grüne Lunge im Herzen Kilianstädtens“
• Unser Änderungsantrag mit Redebeitrag von Dr. Barbara Neuer-Markmann