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Kommunalwahl | |||
2016 | 2011 | Gewinne / Verluste | |
Wahlbeteiligung | 52,6% | 50,8% | 1,8 |
CDU | 24,2% | 30,4% | -6,2 |
SPD | 29,3% | 34,6% | -5,3 |
Grüne | 11,3% | 20,1% | -8,8 |
FDP | 9,4% | 4,6% | 4,8 |
Linke | |||
FWG | 11,8% | 10,3% | 1,5 |
WAS | 13,9% | 13,9 |
Liebe Leserinnen und Leser,
vieles konnte zwischen 2006 und 2011, in der Zeit einer rot-grünen Koalition in Schöneck auf den Weg gebracht werden. Sichtbarste Zeichen sind die Windräder oder die Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der gemeindeeigenen Liegenschaften. Die Erich-Simdorn-Halle wurde im Passiv-Standard errichtet. In der Solarbundesliga ist Schöneck abonniert auf den ersten Platz im Main-Kinzig-Kreis.
Mit Beginn der Wahlperiode 2011-2016 hat das Engagement jedoch deutlich nachgelassen. Zwar wurde noch ein kommunales Klimaschutzkonzept erstellt und beschlossen. An der Umsetzung hapert es jedoch. Für unsere Vorschläge finden wir ohne festen Koalitionspartner leider selten Mehrheiten, mühsam errungene Erfolge werden sogar rückabgewickelt. So werden beispielsweise seit 2012 gemeindeeigene Baugrundstücke wieder zum Einheitspreis verkauft. Ein Preisnachlass für Bauherren, die ein Energiesparhaus errichten, wird nicht mehr gewährt.
Den Klimaschutzgedanken wollen und müssen wir wieder mehr im Alltagshandeln der Gemeinde verankern. Das heißt, bei allen täglichen Entscheidungen muss die Frage beachtet werden, welche Auswirkungen sie auf das Klima haben. Auch für die Bürger wollen wir Anreize setzen, den Klimaschutz im Alltagshandeln zu berücksichtigen, z.B. über das kommunale Energieforum. Zudem erscheint es uns notwendig, die Ortskernsatzungen dahingehend zu überarbeiten, einen sachgerechten Ausgleich zwischen ökologischen und erhaltungsrelevanten Erfordernissen zu erreichen.
Ihre Stimme für unsere Ideen am 06.03.2016, dem Tag der Kommunalwahl in Hessen!
Ihre Kandidatinnen und Kandidaten von
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
Naturschutz: Wenn wir die Natur schützen, schützt sie uns
„Schöneck blüht auf“: Eine vorbildliche Initiative des Imkervereins, der Gemeinde Schöneck und weiterer engagierter Menschen. Doch der Erhalt und die Ausweitung der Streuobstwiesen, die Gestaltung der landwirtschaftlich genutzten Flächen, die Renaturierung von Fließgewässern und die Vergrößerung der Überschwemmungsgebiete an der Nidder müssen weiter vorangetrieben werden. Unverändert verfolgen wir das Ziel, 10% der Fläche der Gemeinde Schöneck unter Naturschutz zu stellen.
Mobilität: Den Umweltverbund stärken
Wir setzen uns weiterhin für eine Stärkung des Umweltverbundes ein, d.h. für eine Mobilitätsverlagerung auf öffentliche Verkehrsmittel sowie auf Rad- und Fußgängerverkehr.
Das Verkehrskonzept Kilianstädten wurde nach Fertigstellung der Ortsumgehung unter breiter Bürgerbeteiligung entwickelt und umgesetzt und führte zu deutlicher Entlastung. Eine weitere Reduktion kann die Verlagerung auf den öffentlichen Nahverkehr bieten. Da der am Ortsrand gelegene Bahnhof Kilianstädten für viele Bürger fußläufig nicht in vertretbarer Zeit erreichbar ist, sollen die Wege für Radfahrer attraktiver gestaltet und zusätzliche sichere Abstellmöglichkeiten geschaffen werden. Die dafür notwendige Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung erfordert jedoch gestalterische Maßnahmen und kann erst dann umgesetzt werden, wenn die Frankfurter Straße saniert und umgestaltet wird.
Die Barrierefreiheit von Schönecks Straßen und Wegen soll verbessert werden, indem bei allen fälligen Sanierungsarbeiten die Bürgersteige abgesenkt werden.
Nach der Trassenmodernisierung der Niddertalbahn konnte, mit einigen Verwerfungen, auch die Modernisierung der Züge abgeschlossen werden. Inzwischen verkehren energieeffiziente, leise, klimatisierte Züge, allerdings durch die gleichzeitige Vorhaltung von Triebwagen und Doppelstockzügen zu einem hohen Preis. Die langen Vorlaufzeiten erfordern, dass wir bereits jetzt mit den Überlegungen für die Ausschreibung der Jahre ab 2027 beginnen. Um die Kapazität und Taktung der Strecke zu erhöhen, denken wir an zusätzliche Kreuzungsstellen.
Sozial: Kinder und Jugend
Wer in Schöneck Kinder hat weiß: Die Gemeinde bietet viel für „unsere Kleinen“! Aber für die Freizeitgestaltung der Heranwachsenden gibt es nach wie vor Nachholbedarf.
Jugendliche brauchen Raum für Begegnung, aber auch Nischen, in denen sie sich zurückziehen können. Sie brauchen Raum, um sich und ihre Grenzen auszutesten und das nicht immer im umfangreichen Angebot unserer Vereine.
Ergänzend dazu müssen Nischen und Orte geschaffen werden, die sich an den Bedürfnissen und Möglichkeiten der Jugendlichen orientieren, möglichst zu Fuß erreichbar sind und klar stellen: Hier darf ich sein, hier werde ich nicht verjagt, auch wenn das Tun dubios scheint.
In diesem Zusammenhang werden wir nach wie vor bei der finanziellen Förderung von Sportplätzen unser Veto einlegen, sollten diese nicht für junge Menschen zum Spielen frei zugänglich sein und seitens des Vereins akzeptiert werden.
Wir werden uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass die Freifläche hinter der Dreifeldsporthalle für vielfältige Sport- und Spielangebote zur Verfügung steht und weiter ausgestaltet wird.
Pakt für den Nachmittag
Verlässliche bedarfsgerechte Schulkinderbetreuung im Grundschulbereich durch intensive Verzahnung und Kooperation zwischen Schule, den Betreuungsvereinen und Trägern, den Kommunalbehörden und den Eltern ist unabdingbare Voraussetzung, um den Bildungsansprüchen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Der Kinderhort im klassischen Sinn gehört aufgrund der finanziellen Situation der Kommunen, aber auch aufgrund der bildungspolitischen Diskussion der Vergangenheit an und muss deshalb als Auslaufmodell angesehen werden.
Die Friedrich-Ebert-Schule in Kilianstädten hat sich, unterstützt durch die Gemeinde und vertrauend auf die gute Basis der Zusammenarbeit mit den Rabeneltern, auf den, aktuell noch steinigen Weg zur Schule mit Ganztagsangebot gemacht und befindet sich gegenwärtig im Profil 1.
Mittlerweile wurde das Programm offene Ganztagsschule modifiziert. Schulen werden künftig priorisiert behandelt werden, wenn sie sich dem Pakt für den Nachmittag öffnen. Auf diesem Weg wollen wir auch die Sterntalerschule in Büdesheim unterstützen.
In dem Zusammenhang eröffnen sich Synergien. Anstatt beispielsweise neue Einrichtungen für Kinder in der U3-Betreuung zu schaffen, wollen wir den Kreis und die Schulen dabei unterstützen, Betreuungsmöglichkeiten für Schulkinder an den Schulen zu schaffen, damit Hortkinder an den Schulen betreut werden können und in den gemeindlichen Kindertagesstätten Platz für die U3-Betreuung entsteht.
Insofern steht bei Bündnis 90 / Die Grünen als mittelfristiges Ziel, nicht nur das verbleibende Zeitfenster von 14.30 bis 17.00 für beide Schönecker Grundschulen entsprechend der vorgegebenen Standards zu finanzieren, sondern auch den Vereinen und Schulen soweit möglich weitere Hilfen zu geben.
Selbstständig in Schöneck auch im Alter
Wir Grüne unterstützen Bauvorhaben, die konzeptionell und räumlich die Voraussatzungen schaffen, dass auch für alte Menschen ein eigenständiges Leben möglich ist. Es gibt landauf landab erfolgreiche Konzepte vom Mehrgenerationenwohnen über Versorgungsdienste bis hin zu den altbekannten Strukturen unserer Altenpflegezentren. Solche Zukunftsprojekte müssen innerhalb der Ortsteile erstellt werden, z.B. auch am alten Hofgut in Büdesheim.
Kultur in Schöneck
Unsere Bürger und Gäste kommen gern hierher. In Schöneck lässt es sich gut leben. Unser Kulturprogramm bietet eine Vielfältigkeit und Bandbreite, die es kreisweit nicht noch einmal gibt. Möglich auch in Zeiten knapper Kassen durch interkommunale Zusammenarbeit und phantasievolle und engagierte Verantwortliche im Rathaus, die es Politikern aller Fraktionen ermöglichen, das Angebot zu unterstützen. Auch wir werden es uneingeschränkt weiter fördern.
Flüchtlinge in Schöneck
Auch in Schöneck werden wir in den kommenden Monaten und Jahren mehr Flüchtlinge aufnehmen. Hier vor Ort, im kommunalen Bereich, müssen wir den oftmals traumatisierten Menschen eine Perspektive bieten, menschenwürdige Wohn- und Lebensräume vorhalten und ihnen die Hilfestellungen leisten, die bis zum Abschluss ihres jeweils individuellen Asylverfahrens und darüber hinaus notwendig sind. Denn wir wissen, dass viele dieser Menschen in Deutschland, also auch in Schöneck bleiben werden. Die große Aufnahme- und Hilfsbereitschaft in Schöneck und das große Engagement der Menschen im Arbeitskreis Asyl sind eindrucksvolle Zeichen der hier vorherrschenden Willkommenskultur, der in einem nächsten Schritt die Integrationskultur folgen muss. Alle dazu notwendigen politischen Entscheidungen wollen wir in der kommenden Legislaturperiode auf den Weg bringen, denn: Der menschenwürdige Umgang mit Schutzsuchenden ist und bleibt Leitfaden grüner Asyl- und Flüchtlingspolitik.
Finanzen: Die eigene Verantwortung ernst nehmen
Als Konsequenz der grundgesetzlich beschlossenen Schuldenbremse erhöhte die Kommunalaufsicht auch die Anforderungen an die von den Gemeinden aufgestellten Haushalte, denen sich zuletzt auch die Mehrheitsfraktionen in der Schönecker Gemeindevertretung beugen mussten. Wir Grüne hatten schon zu Zeiten als wir noch aus dem Vollen schöpften, erhöhte Anstrengungen zur Schuldentilgung gefordert, aber keine Partner gefunden, die dies mit uns tragen wollten.
Bei der aktuellen Aufnahme unserer Flüchtlinge, die in Schöneck dank des Einsatzes der Gemeinde und vieler Freiwilliger vorbildlich versorgt werden, gilt für uns weiterhin: Erst muss die humanitäre Hilfe sichergestellt werden und im Nachgang wird mit Landkreis, Land und Bund über die zugesagte Erstattung der finanziellen Lasten verhandelt.
Neben einer sparsamen Haushaltsführung streben wir auch strukturelle Maßnahmen wie die weitere Stärkung interkommunaler Zusammenarbeiten an. Wenn sich dafür Mehrheiten finden lassen, gegebenenfalls bis hin zur Fusion mit einer der Nachbarkommunen.
"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]
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