Mit viel Schwung und personeller Verstärkung in einem großartigen Team waren wir ins Wahljahr 2021 gestartet. Bei der Kommunalwahl am 14.03. erzielten wir respektable 18,5 Prozent gegenüber 11,3 Prozent im Jahr 2016 und legten damit in der Gemeindevertretung von vier auf sieben Mandate zu. Besonders erfreulich war, dass mit Laura Merz und Liza Quadros zwei engagierte Newcomerinnen auf Anhieb den Sprung in die Gemeindevertretung schafften und Laura von uns direkt zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

Neben einer Solarpflicht stellten wir in der Mai-Sitzung der Gemeindevertretung drei weitere konkrete Vorschläge für die Gestaltung der Gewerbegebietserweiterung Kilianstädten Nord zur Abstimmung. Wir konnten erreichen, dass der Antrag zur Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen wurde, auch wenn im November dann anders entschieden wurde. Aber dies ist unsere Rolle in der Opposition, die wir auch in Zukunft intensiv wahrnehmen werden. Wir sehen uns als Impulsgeber, damit bei den Entscheidungen möglichst alle relevanten Aspekte mit einfließen.

Für den Fall, dass ein riesiger Rechenzentrums-Betrieb angesiedelt würde (das Verfahren dazu begann im Mai), wollten wir zwei wesentliche politische Rahmenbedingungen setzen: Dass die Abwärme genutzt wird und dass durch zweistöckige Bauweise der Flächenfraß im Rahmen gehalten wird. Andere Rechenzentren werden genauso und wirtschaftlich sehr erfolgreich betrieben. Wenn man darüber vor einem Verkauf diskutieren und verhandeln würde, wäre dies für alle von Vorteil. Zu früh für eine Entscheidung, sagten jedoch die einen. Soll man dem Unternehmen überlassen, sagte die CDU. Der Vorschlag wurde abgelehnt.

Darum, den Flächenfraß einzudämmen, ging es auch in unserer Initiative für eine Wohnraumoffensive im Bestand. Die Bürgerbeteiligung dazu hatten wir im Mai begonnen. Im Juni verdichteten sich die Ideen zu einem der umfangreichsten Anträge, die wir jemals in der Gemeindevertretung gestellt hatten. Auf 13 Seiten präsentierten wir einen Strauß von neuen oder andernorts erprobten Ideen zu Förderungen und Forderungen, die eine bessere Ausnutzung des Wohnraums und eine Nutzung von Leerständen hervorbringen sollten, so dass jede*r Schönecker*in passenden Wohnraum finden kann. Zugegeben, manche Ideen klangen ungewohnt und das Bauen auf der Grünen Wiese ist einfacher. Deshalb wollten sich unsere Wettbewerber*innen im Gemeindeparlament leider nicht die Mühe machen, sich in tieferen Beratungen damit auseinanderzusetzen. Der Antrag wurde in der Juli-Sitzung abgelehnt.

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung wurde ein neuer Vorstand gewählt. Peter Zittier, der schon seit 1990 in vielen Funktionen die Geschicke des Ortsvereins mitbestimmt, ist alter und neuer Vorsitzender. Als Stellvertreter wurde Gerd Döben-Henisch gewählt, Professor für Informatik und Wissenschaftsphilosoph, der sich verstärkt für neue Formen der Bürgerbeteiligung einsetzen will. Jana Fach, erst seit einem Jahr Mitglied der Grünen, wird sich künftig als Kassiererin um die Finanzen kümmern. Als Beisitzerin komplettiert die Fraktionsvorsitzende Laura Merz den Vorstand.

Erfreulich war im Juli auch, dass die Gemeindehomepage um Informationen zu verschiedenen Beratungsstellen in Notlagen ergänzt wurde. Unser Dank gilt den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die unsere Anregung aufgenommen hatten!

Die Sommermonate standen in Schöneck ganz im Zeichen der Bundestagswahl am 26.09. Mit zahlreichen Infoständen waren wir in allen Ortsteilen präsent. Mit der Forderung nach Tempo 30 als innerörtlicher Regelgeschwindigkeit, von dem Kommunen durch eigene Entscheidung bei Bedarf abweichen können, setzten wir auch ein Schöneck-spezifisches Thema. Denn davon könnte insbesondere Büdesheim profitieren: Anwohner*innen wegen weniger Lärm; der Mittwochsmarkt, weil die Autos nicht ohne Abstand vorbeirauschen würden; der Einzelhandel, weil die Kundschaft gefahrloser die Straße in der Einkaufsmeile queren könnten und die Autos einfacher ein- und ausparken könnten. Vielleicht gäbe es sogar die Chance auf ein Straßencafé. In Summe: Mehr Lebensqualität. Wir wissen inzwischen: In der Ampel-Koalition war das Vorhaben nicht durchsetzbar, auch unsere Schönecker 16,1 Prozent waren dafür zu wenig Gewicht.

In einer Ausschuss-Sitzung wurde das von einem Radplanungsbüro erarbeitete Schönecker Radwegekonzept vorgestellt. Auslöser und Basis dafür waren unsere eigenen Vorarbeiten mit dem Konzept RadiuS 7 (Radverkehr in und um Schöneck im Radius von 7 Kilometern) aus dem Jahr 2018. Das Radwegekonzept definiert ein klassifiziertes Radwegenetz sowie 144 Maßnahmen für Verbesserungen und Lückenschlüsse, die nun in den nächsten Jahren sukzessive priorisiert und abgearbeitet werden sollten, um das Radfahren für Schönecker Bürgerinnen und Bürger sicherer und attraktiver zu machen. Denn gerade auf so kurzen Entfernungen ist das Fahrrad eine gesunde, umweltfreundliche und kostengünstige Alternative zum Auto – wenn eine dazu einladende Infrastruktur dafür vorhanden ist. Für das kommende Jahr steht dafür noch ein Haushaltsrest in Höhe von 500 T€ zur Verfügung, die eigentlich bereits für den Umsetzungsbeginn in den Jahren 2020 und 2021 vorgesehen waren. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Maßnahmen auch in den Folgejahren fortgesetzt werden.

Begrüßenswert war in der Oktober-Sitzung, dass im Büdesheimer Mühlbergweg Sozialwohnungen entstehen sollen, schade, dass es so kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal unter diesen Eindrücken immer noch nicht zur Selbstverständlichkeit geworden ist, dass alle Neubauten ehrgeizigste energetische Standards erfüllen sollten. Gerade weniger zahlungskräftige Bewohner*innen von Sozialwohnungen sollten nicht von den steigenden Energiekosten erdrückt werden. Unser Änderungsantrag hierfür wurde dennoch abgelehnt.

Nach fast drei Jahrzehnten zog sich Dr. Barbara Neuer-Markmann aus der aktiven Kommunalpolitik zurück und legte ihr Mandat in der Schönecker Gemeindevertretung nieder. Axel Glück rückte ins Parlament nach. Keinen Hehl machte Neuer-Markmann aus den Gründen: „Politik war für mich nie Selbstzweck, ich wollte die Zukunft etwas lebenswerter gestalten, für diejenigen, deren Erbe wir verwalten. Ich hatte gehofft, dass es den anderen Fraktionen leichter fällt, Argumentationen zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu folgen, wenn ich mich in die zweite Reihe zurückziehe, ein neues Gesicht das Gegenüber ist und neue Ideen einfließen.“ Das zeichnete sich für Neuer-Markmann aber auch seit der letzten Kommunalwahl nicht ab. Wir danken Bärbel an dieser Stelle nochmal für ihren langjährigen, hartnäckigen Einsatz! Auf Bärbel folgte Axel Glück. Er ist zudem Vorsitzender des Angelvereins Kilianstädten und bringt aus dieser Rolle auch seine Kompetenz für eine naturnahe Gestaltung der Nidderaue in die Kommunalpolitik ein. Wir wünschen uns gemeinsam mit ihm viel Erfolg dabei!

Ohne auch nur einmal in einem der dafür eingerichteten Ausschüsse beraten worden zu sein, wurden mit der „Veräußerung eines Grundstückes in künftigem Gewerbepark Kilianstädten Nord II“ bedingungslos Fakten geschaffen. Es wurde bislang abgelehnt, über unsere Vorschläge, insbesondere zur Nutzung der zwangsläufig anfallenden Abwärme und zur flächensparsamen Bauweise überhaupt nur zu reden. Die erst im November verabschiedeten Leitlinien erwiesen sich als Schall und Rauch. Wir halten die gewählte Vorgehensweise im Hauruck-Verfahren für ein Projekt dieser Größenordnung und Bedeutung für Schöneck für vollkommen unangemessen. Gründlichkeit und Transparenz bleiben auf der Strecke.