Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, den 04.05.2017

von Wolfgang Seifried

Wegen eines Formfehlers seitens der Gemeindeverwaltung mussten die Beratungen und Abstimmungen zum Haushalt 2017 der Gemeinde Schöneck wiederholt werden. Es spricht für die politische Kultur in Schöneck, dass keine Seite versuchte, aus dem Fehler Profit zu schlagen. Weder gab es Vorwürfe, noch wurde versucht, das Ergebnis zu ändern. Fast gespenstisch geräuschlos, weitestgehend ohne Redebeiträge wurden die Extra-Runden absolviert, Fehler passieren nun mal. Eine positive Überraschung gab es sogar: Nachdem unser Antrag, die rückwärtige Zufahrtsmöglichkeit zur Feuerwehr Kilianstädten zu erhalten, im ersten Anlauf (wir berichteten hier ...) noch eine nur ganz knappe Mehrheit erhalten hatte und wir daher um die Bestätigung bangten, wurde der Antrag diesmal sogar einstimmig befürwortet!

Wir Grüne mischten uns ein mit Vorschlägen zur Neukonzeptionierung der Buslinie MKK24 nach Maintal sowie mit einem Antrag, künftige "Monster-Ausschuss-Sitzungen" zu vermeiden, in denen sich die Hälfte aller Gemeindevertreter die Köpfe heiß redet und es manchmal schwierg ist, zu Ergebnissen zu kommen. Beide Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen ...

Mit einer Antwort auf unsere Anfrage, ob und wie Klimaschutzaspekte gemäß des im Jahr 2012 beschlossenen Klimaschutzkonzeptes bei der laufenden Neubaugebietsplanung berücksichtigt wurden, müssen wir uns etwas gedulden, sie konnte zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden. Hoffentlich, weil die Vorbereitungen - und nicht die Ausreden - so umfangreich sind ...

Beratungseffizienz: Anträge nur noch in einem Ausschuss beraten

Ein Antrag, der zwar nicht die Welt rettet, aber die Beratungen in Schöneck etwas effizienter und effektiver machen kann: Denn gelegentlich kann sich die Kommunalpolitik bislang nicht einigen, in welchem Ausschuss ein Antrag am besten beraten werden kann und überweist dann in zwei Ausschüsse, die in der Regel gemeinsam tagen. Mit 18 Leuten sitzt dann die Hälfte der 37 Gemeindevertreter zusammen und diskutiert sich die Köpfe heiß. Wir schlugen nun vor, die Geschäftsordnung so zu ändern, dass künftig nur noch in einen Ausschuss überwiesen wird. Das passierte auch mit diesem Antrag: Er wurde zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

Zum Antrag im Wortlaut   Mehr »

Neukonzeptionierung der Buslinie MKK 24 nach Maintal

Es ist nachvollziehbar, dass die Stadt Maintal die bisherige Konzeption der MKK24 nicht länger überwiegend allein finanzieren will oder kann und versucht, eine zusätzliche Beteiligung von Niederdorfelden und Schöneck zu erreichen. Ebenfalls nachvollziehbar ist, dass in diesem Zug eine neue Konzeption der Linie vorgelegt wurde, um die Linie attraktiver zu gestalten. Gleichwohl hat uns die vorgeschlagene Variante, Kilianstädten im Zweistundentakt direkt an den Bahnhof Maintal-West anzubinden, nicht überzeugt. Die Linie verliefe zum Teil parallel zur Niddertalbahn und der Zweistundentakt wäre nicht attraktiv genug, um zusätzliche Nutzer anzuziehen.

Die Mittel wären besser eingesetzt, wenn der Stundentakt beibehalten würde und dafür die Linie nur zwischen Niederdorfelden und Maintal verkehren würde, entweder bis zum Bahnhof Maintal-West zur möglichen Weiterfahrt nach Frankfurt-Ost oder bis zur U-Bahn-Station Enkheim / Hessen-Center. Die Direktanbindung bis Schöneck sollte es nur für die Schulbusse zur 1., 6. und 9. Stunde der Albert-Einstein-Schule geben.

Unser Antrag wurde zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen ...

Zu unserem Änderungsantrag im Wortlaut    Mehr »

Stand der Neubaugebietsplanung gemäß beschlossenem Klimaschutzkonzept

Auch in Schöneck sollen nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung neue Baugebiete erschlossen werden. Es gibt wohl keinen Zeitpunkt, an dem es einfacher und kostengünstiger ist, den Energieverbrauch von Gebäuden über deren Lebenszyklus von hoffentlich mindestens 50 Jahren zu beeinflussen und damit aktiven Klimaschutz zu betreiben. In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hatten wir daher beantragt, in einer Ausschusssitzung mit Experten zu diskutieren, welche rechtlichen und technischen Maßnahmen nach heutigem Stand bei der Planung ergriffen werden könnten (wir berichteten hier ....). Leider vergeblich! Vielleicht ist eine erneute Diskussion aber auch gar nicht nötig, da gemäß des im Jahr 2012 beschlossenen Klimaschutzkonzepts die Klimaaspekte bei der Neubaugebietsplanung zu berücksichtigen sind. Über eine Anfrage wollten wir wissen, in wie weit diese Entscheidung des Parlaments bislang bei den Vorbereitungen befolgt wurde. Mit der Antwort müssen wir uns  etwas gedulden, sie konnte zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden. Hoffentlich, weil die Vorbereitungen - und nicht die Ausreden - so umfangreich sind ...

Zu unserer Anfrage im Wortlaut    Mehr »