Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.05.2019 in 150 Wörtern

von Wolfgang Seifried

Sehr erfreulich war die parteiübergreifende Zustimmung für unseren Antrag „RadiuS 7 – Radverkehr in und um Schöneck“. Erfreulich einerseits als Zeichen einer guten demokratischen Kultur. Denn noch zum Haushalt 2018/2019 war die Verbesserung der Radweganbindung an die Nachbarkommunen abgelehnt worden. Zwischenzeitlich hatten wir bestehende Lücken systematisch dokumentiert. Anstatt auf alten Positionen zu verharren, ließ sich die Parlamentsmehrheit dadurch von der Notwendigkeit von Verbesserungen überzeugen.

Erfreulich aber vor allem deshalb, dass noch in 2019 mit Planungen und Priorisierungen sowie idealerweise mit ersten Umsetzungen begonnen wird. Damit wird die Basis geschaffen, dass Verkehr auf kurzen Strecken vom Auto auf das Fahrrad verlagert werden kann und Schöneck dazu beiträgt, die Reduktions-Ziele im „Klima-Sorgenkind“ Verkehrssektor zu erreichen.

Lediglich größere Teile der FDP sowie die geschlossene CDU-Fraktion stimmten gegen den Vorschlag – wie gefühlt immer, wenn es um Maßnahmen gegen den Klimawandel geht. Hier muss man zur Kenntnis nehmen, dass diese beiden Parteien andere Prioritäten setzen.

Weitergehende Informationen:

·         Unsere Pressemitteilung „Ampeln für Radverkehr in Schöneck stehen auf Grün“

·         Unser Antrag „RadiuS 7 – Radverkehr in und um Schöneck“

·         Redebeitrag von Wolfgang Seifried

·         Jüngste Beispiele für die Ablehnung von Klimaschutzmaßnahmen durch FDP und CDU, denen das entweder zu teuer ist, zu kleinlich oder zu bevormundend. Im Ergebnis stimmten sie immer dagegen:

o   21.03.2019: Ablehnung unseres Antrags „Schöneck treibt die Energiewende voran“

o   07.02.2019: Ablehnung unseres Antrags „Klimaschutzkonzept 2012 umsetzen - Förderung zur Einsparung von Wärmeenergie auf 2019 vorziehen“

o   13.12.2018: Ablehnung unseres Antrags „Stellplatzsatzung: Modernisierung für die erforderliche Verkehrswende“

Nur ein bisschen glyphosatfreies Schöneck

Laut einer repräsentativen Umfrage sprechen sich 59 Prozent der Bundesbürger für ein sofortiges Verbot des laut WHO wahrscheinlich krebserregenden Glyphosats in der EU aus. In Schöneck schlossen sich dem wesentlichen Punkt 3 unseres Antrags, nämlich dem Verbot auf gemeindeeigenen, verpachteten Äckern (weitere Äcker liegen nicht in der Entscheidungskompetenz der Gemeinde) neben uns Grünen nur drei weitere Gemeindevertreter von WAS bzw. FWG an. Zum Antrag vom 25.01.2018, der nach Ehrenrunden in Ausschusssitzungen und einem „runden Tisch“ zur Entscheidung in die Gemeindevertretung zurückkam hier …

Keine Abschaffung der Nachmittagsgebühren für Kindergartenkinder

Seit der Gebührenübernahme der Vormittagsgebühren durch das Land Hessen im August 2018 hat die Gemeinde ca. 180 T€ pro Jahr mehr in der Kasse. Mit unserem Vorschlag, mit diesen Mehreinnahmen auch gleich die Nachmittagsgebühren abzuschaffen, die in Schöneck in Summe ca. 130 T€ ausmachen, standen wir jedoch leider allein. Dabei würde das auch noch einigen administrativen Aufwand ersparen. Zum Antrag hier ...