„Jetzt mal ernsthaft“: Schönecks Grüne wollen Taten sehen

Bereits seit 2012 hat die Gemeinde Schöneck ein Klimaschutzkonzept. Was ist daraus geworden? Wenn man die Fraktion der Grünen fragt: Wenig Zählbares. Das soll 2021 anders werden. Deshalb stehen zwei Änderungsanträge der Grünen zur Entscheidung, wenn am Donnerstag die Gemeindevertretung den Nachtragshaushalt verabschiedet.

„Der Klimawandel zeigt sich nicht nur am anderen Ende der Welt durch verheerende Brände oder auftauende Permafrostböden. Seine Auswirkungen sind längst auch in Schöneck angekommen,“ erläutert Wolfgang Seifried für die Grünen-Fraktion. „Unsere Wälder sind durch Trockenheit stark geschädigt und wegen sinkender Grundwasserspiegel mussten für die Wasserversorgung bereits Reservebrunnen aktiviert werden.“

Weil aber die Umsetzung des Konzeptes bislang auch an der dünnen Personaldecke in der Verwaltung scheiterte, fordern die Grünen zum wiederholten Male, eine*n Klimaschutzmanager*in einzustellen. So soll der Klimaschutz mit Sachkenntnis, Umsetzungsstärke und Kontinuität vorangetrieben und in den Verwaltungsabläufen berücksichtigt werden.

Zu den Aufgaben von Klimaschutzmanager*innen gehört unter anderem, die zahlreichen Förderprogramme von Bund und Land zu verfolgen und für die Kommune zu nutzen. Das bringt nach Überzeugung der Grünen nicht nur wichtige Impulse für wirksame Initiativen zum Klimaschutz vor Ort. Zudem könnten so auch die Kosten für die neue Stelle zumindest teilweise ausgeglichen werden.

Zur Gegenfinanzierung schlagen die Grünen in einem weiteren Antrag vor, auf eine geplante zweite Hilfspolizist*innenstelle 2021 zu verzichten. Wolfgang Seifried dazu: „Bei allem Verständnis für diesen Wunsch: Der Klimaschutz ist von existenzieller Bedeutung für die Menschheit, und Schöneck ist bisher nicht in der Lage, einen angemessenen Beitrag zu leisten. Mit Blick auf Gewicht und Dringlichkeit des Themas sollte eigentlich klar sein, dass wir vor einer zweiten Stelle für eine Hilfspolizistin oder einen Hilfspolizisten eine erste Stelle für den Klimaschutz schaffen sollten.“

In der vorbereitenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnten die Grünen nur die Freien Wähler für ihren Antrag zum kommunalen Klimaschutzmanagement gewinnen. Während Seifried in CDU und FDP die politischen Hauptbremser in puncto Klimaschutz sieht und daher nichts anderes erwartet hatte, ärgert er sich über die SPD in Schöneck, die auf Wahlplakaten immerhin ‚Gutes Klima‘ ankündigt: „Wenn aber für gutes Klima nichts getan wird, dann bleibt das ein leeres Versprechen!“