05.03.21 –

Pressemitteilung. Mit den Positionen ihrer Wettbewerber bei der Kommunalwahl haben sich Schönecks Grüne auseinandergesetzt. In den Wahlprogrammen fanden sie dabei gerade für den Klimaschutz mehr Berührungspunkte als die Abstimmungen der ablaufenden Wahlperiode erkennen ließen. Die Grünen streben deshalb auf dieser Basis an, nach der Wahl verbindliche Vereinbarungen für kurzfristige Maßnahmen und eine langfristige Strategie zu treffen.

„Wir haben in den letzten fünf Jahren viele Vorschläge gemacht, die aber häufig keine Mehrheiten bekamen oder aber in Beratungen verzögert und verwässert wurden“, berichtet Wolfgang Seifried, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat für die Wahl zur Gemeindevertretung. Der laufende Wahlkampf zeige - neben dem bisher mangelndem politischen Willen - eine weitere Ursache auf, die Frage des ‚Wer hat’s erfunden?‘, bei der im Werben um Wählerstimmen derzeit auch über das Ziel hinausgeschossen werde.

„Die Ideen müssen bewertet werden und die wirksamsten müssen schnell und geplant zur Umsetzung kommen. Die Urheberschaft darf dabei keine Rolle spielen“, ergänzt die Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl, Laura Merz. Ein Mittel dazu seien verbindliche, strategische Vereinbarungen mehrerer Parteien oder Wählergruppen, die dann gemeinsam abgearbeitet werden. „Ob man das dann Koalition oder Kooperation oder anders nennt, ist mir egal, wichtig ist, dass bei so wichtigen Themen an einem Strang gezogen wird“, so Merz.

Nach Einschätzung der Grünen wird es dabei auch auf die Gruppierungen ankommen, die mit ihrer Unparteilichkeit als Alleinstellungsmerkmal werben oder sogar glauben, einen „Parteizwang“ zu erkennen. „Auf der Liste der Grünen kandidieren allein fünf Leute ohne Parteibuch, die sich für unsere gemeinsamen Ziele einsetzen“, freuen sich Merz und Seifried und hoffen, dass nach der Wahl auch listenübergreifend ambitionierte Politik möglich sein wird. Denn Unabhängigkeit sei ein hohes Gut, dürfe aber nicht einer verbindlichen Zusammenarbeit im Wege stehen.

„Aber jetzt“, so Merz und Seifried abschließend, „haben erstmal die Wähler*innen das Wort. Wir hoffen dabei auf ein starkes Votum für engagierten Klimaschutz.“