28.11.22 –

Bei ihrer turnusmäßigen Mitgliederversammlung gab die Fraktion einen Rückblick auf das ablaufende Jahr in der Gemeindevertretung, das von Debatten um das geplante, riesige Rechenzentrum und Bemühungen um verstärkten Klimaschutz geprägt war. Auch der Vorstand berichtete von seinen Initiativen, um mit den Bürger*innen im Gespräch zu bleiben und den Ortsverband weiterzuentwickeln. Für die im Herbst 2023 anstehende Landtagswahl wollen Schönecks Grüne mit einem starken Ergebnis die notwendige Forcierung der Maßnahmen gegen die Klima- und Energiekrise unterstützen.

Fraktionschefin Laura berichtete, dass sich die Fraktion im Jahr 2022 aus der Opposition heraus mit bisher 13 Anträgen und drei Anfragen in die Gemeindepolitik eingemischt habe. Zehn Anträge seien abgelehnt worden, drei mit Relativierungen angenommen worden, wie beispielsweise die geforderte Solaroffensive, von der nur ein „Offensivchen“ übriggeblieben sei. Interessant sei aber, dass Anträge der Grünen zunächst abgelehnt werden, so manches Mal aber von anderen Fraktionen später in ähnlicher Form wieder eingebracht werden und dann Zustimmung erhalten.

Wirksamkeit aus der Opposition

Auch so würde die Fraktion aus der Opposition heraus wirken. „Das ist zwar erfreulich, beim fahrradgerechten Ausbau der verlängerten Wachenbucher Straße von Oberdorfelden zur Hohen Straße hat uns das aber leider drei Monate Zeit gekostet. Deshalb kann nun wohl nicht mehr gemeinsam mit der Gemeinde Niederdorfelden gebaut werden, die beim parallel verlaufenden Weinbergsgrundweg nach Niederdorfelden deutlich schneller war, bereits den Zuwendungsbescheid des Landes erhalten hat und vielleicht noch in diesem Jahr beginnen kann. Während Schöneck gerade erst die Planungsleistungen beauftragt hat.“ Dieses Vorgehen koste Zeit und Geld, da das angestrebte gemeinsame Vorgehen sicherlich auch kostengünstiger gewesen wäre. Bedauerlich sei auch, dass es bisher nicht gelungen sei, die Mehrheit der Gemeindevertretung davon zu überzeugen, in einer überparteilichen Anstrengung die 150 Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept zu priorisieren und abzuarbeiten. Gerade am Vorabend hätten stattdessen schlecht vorbereitete Anträge Einzelmaßnahmen herausgegriffen.

Ganz aktuell konnte Merz berichten, dass ebenfalls am Vorabend endlich – fast 1,5 Jahre nach dem Beschluss – der Klimabeirat der Gemeinde konstituiert worden sei. Die Einrichtung war nicht die bevorzugte Maßnahme der Grünen; notwendiger sei, dass in der gewählten Politik und der Verwaltung die richtigen Entscheidungen getroffen würden. Gleichwohl habe die Fraktion die Einrichtung engagiert unterstützt und über einen Presseaufruf parteiunabhängige Menschen dafür gewinnen können, den der Fraktion zustehenden Sitz im Beirat einzunehmen. Die große Resonanz auf ihren Aufruf war ermutigend, viele Menschen sehen, dass die Politik nicht nachhaltig gestaltet und wollen sich daher einmischen.

Rechenzentrum – Nachhaltigkeit gefordert – spätes Einlenken?!

Ähnliches gelte für die Debatte um das die Schönecker Politik dominierende Rechenzentrum, ergänzte Merz‘ Stellvertreter, Wolfgang Seifried, in seinem Bericht. Seit Beginn des Verfahrens im Mai 2021 habe die Fraktion in vier Anträgen versucht, dem Projekt eine nachhaltige Richtung zu geben. „Wesentliche Schwachpunkte des Projekts sind der unnötig hohe Flächenfraß durch eine eingeschossige Bauweise und das fehlende Nutzungskonzept für die gigantische Abwärmemenge, mit der man locker ganz Kilianstädten beheizen könnte. Dieses Potential angesichts der Klima- und Energiekrise nicht zu nutzen, während die Bundespolitik mit einem 200 Milliarden-Doppelwums versucht, die Energiepreise niedrig zu halten, ist verantwortungslos. All unsere Ansätze wurden jedoch von den Mehrheitsfraktionen in den Wind geschlagen.“ Die parlamentarischen Möglichkeiten seien daher ausgereizt gewesen. Mut mache nun aber auch hier, dass sich im Sommer Menschen außerhalb der Politik eingemischt hätten und über das „Bündnis lebenswertes Schöneck“ über Flyer, Plakate, Pressemitteilungen, Präsenztermine und eine Informationsveranstaltung für mehr Öffentlichkeit des Projekts gesorgt und aufgerüttelt hätten. Seifried drückte seine Hoffnung aus, dass dadurch nochmal Bewegung in das festgefahrene Konzept gekommen sei: „Besser spät als nie!“ Das Ergebnis seien zahlreiche Einwendungen von Bürger*innen und das Einlenken der Mehrheitsfraktionen, ein Mediationsverfahren zu starten.

Ziel für die Landtagswahl: Mehrheit für eine Politik, die den Herausforderungen der Zeit gerecht wird

Diesen Ball nahm der Ortsverbandsvorsitzende, Peter Zittier, in seiner Überleitung zum Tagesordnungspunkt Landtagswahl 2023 auf. Das Beispiel Schöneck zeige sowohl beim Klimabeirat als auch beim Rechenzentrum, dass engagierte Menschen mit dem „Weiter so“ nicht mehr einverstanden seien und Verantwortung übernehmen, wo die Politik zu kurz springe. „Ein Gedankenspiel: Mit Grünen als Teil einer Mehrheitskoalition in Schöneck wäre nicht über 1,5 Jahre das Rechenzentrum in dieser fehlgeleiteten Form geplant worden und müsste nun nicht von den Bürger*innen korrigiert werden. Auch deshalb kämpfen wir für ein starkes Ergebnis bei der Landtagswahl. Als dann stärkste Partei wollen wir in Hessen weiter nachhaltige Politik machen, die den Herausforderungen der Zeit gerecht wird und nicht am Ende von Bürger*innen gekippt werden muss.“

Die Grüne Direktkandidatin für den Landtag, Anja Zeller, musste ihre geplante Teilnahme an der Mitgliederversammlung krankheitsbedingt leider absagen.

Großes Engagement auch außerhalb der politischen Gremien

Wichtig seien jedoch nicht nur die parlamentarischen Initiativen auf kommunaler und Landesebene, sondern auch das unmittelbare Engagement vor Ort, hebt Merz hervor, die qua Amt auch Beisitzerin des Vorstands ist. „Mit einigen Veranstaltungen in diesem Jahr, wie zum Beispiel Kleidertauschpartys und einer Postkarten-Umfrage in Oberdorfelden, haben wir viele spannende Gespräche mit Bürger*innen über Zukunftsvisionen für Schöneck geführt.“ Auch die im Ortsverband bereits engagierten Menschen haben sich im Rahmen eines geselligen Wochenendes in der Rhön über langfristige und konkrete Strategien für Schöneck Gedanken gemacht. Zuletzt darf natürlich auch der Spaß nicht zu kurz kommen: „Bei aller Leidenschaft für die Sache und das kommunale Ehrenamt, ist es doch auch schön, einfach mal bei leckerem Essen zusammenzusitzen und über alltägliches zu plaudern“, findet Merz.