08.02.23 –

Fertiggestellt wurde von der Gemeinde Niederdorfelden dieser Tage der Ausbau des Weinbergsgrundweg als Zubringer zur Hohen Straße. Die Befestigung der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden als Lückenschluss bis zur Hohen Straße steckt dagegen noch immer in der Vorbereitungsphase. Darüber ärgern sich Schönecks Grüne, weil Schönecks Kommunalpolitik Anfang des Jahres die Beschlussfassung dazu unnötig verzögert hatte.

„Wenn hoffentlich in Kürze auch der Schönecker Teil der Baumaßnahmen beginnt, werden sich die Passant*innen wundern, warum diese Maßnahmen zuvor nicht besser abgestimmt wurden“, schüttelt Fraktionschefin Laura Merz den Kopf.

Trägheit kostet Zeit und Geld

Ihr Vize, Wolfgang Seifried, erläutert die Ursache: „Bereits im Jahr 2017 hatte sich Schönecks Kommunalpolitik erstmals grundsätzlich darauf verständigt, den Ausbau dieses Abschnitts prioritär zu behandeln. Seinerzeit waren jedoch keine Haushaltsmittel verfügbar. Mit Vorlage eines Schönecker Radverkehrskonzepts im Herbst 2021 und mit der Verfügbarkeit üppiger Fördermittel des Landes änderte sich die Situation. Im Februar 2022 beantragten wir als Sofortmaßnahme in die Niederdorfelder Planungen für den Ausbau mit einzusteigen, weil bekannt war, dass Niederdorfelden bereits in den Startlöchern stand und weil wir durch die gemeinsame Planung auch Kosten sparen wollten. Der Antrag wurde leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Ein ähnlich begründeter CDU/SPD-Antrag zur Schließung der Lücke bis zur Hohen Straße wurde erst im Mai angenommen.“

„Durch diese Trägheit wurden nicht nur drei Monate Zeit verloren, sondern auch höhere Kosten in Kauf genommen, die durch eine gemeinsame Planung hätten vermieden werden können“, ärgern sich Schönecks Grüne.

Beratung der Maßnahmen-Priorisierung im Ausschuss bislang verweigert

Kein gutes Haar lassen die Grünen am Umgang der Schönecker Kommunalpolitik mit dem Radverkehr. Denn die Verlängerte Hochstädter Straße sei nur einer von etwa 150 im Maßnahmenkataster des Radverkehrskonzept enthaltenen Vorschläge. Einig sei man sich „eigentlich“, dass diese Maßnahmen priorisiert und sukzessive abgearbeitet werden sollten. Auch wurden dafür jährliche Mittel im Haushalt eingeplant. „Doch leider verweigern die anderen Fraktionen die notwendige Befassung im Ausschuss, um eine in sich stimmige Priorisierung vorzunehmen. Das Ergebnis war zuletzt im November ein isolierter Antrag der SPD in der Gemeindevertretung. Beantragt wurde für Kilianstädten eine Querungshilfe der Frankfurter Straße im Bereich der Feuerwehr. Gemeint war aber die Uferstraße zwischen Kilianstädten und Büdesheim. Auf den Irrtum hingewiesen zog die SPD-Fraktion den Antrag zurück und ließ seither zwei Sitzungen aus, ihn korrigiert wieder einzureichen.“, berichtet Seifried.

Entwicklung rund um Schöneck geht voran

Rund um Schöneck gehe die Entwicklung dagegen gut voran. So sei im Winter in Gronau ein Lückenschluss entlang der Nidder entstanden. Mit den Bauarbeiten von der Hohen Straße nach Wachenbuchen bis zum dortigen Friedhof wurde begonnen – eine Maßnahme, die auch aus dem Schönecker Radverkehrskonzept entwickelt wurde. „Es wäre nun schön, wenn auch Schönecks Politik endlich in einen konstruktiven und zukunftsorientierten Modus wechseln würde“, wünschen sich die Grünen. „Denn wir haben beste Voraussetzungen: Haushaltsmittel, Förderprogramme und ein für siebzigtausend Euro erstelltes Konzept. Wenn dessen systematische Umsetzung am mangelnden Willen der Gemeindevertretung scheitert, dann war das herausgeschmissenes Geld und eine vertane Chance, in die Zukunft der Gemeinde Schöneck zu investieren.“

Die Historie der Entwicklungen ist auf der Website von Schönecks Grünen dokumentiert: https://gruene-schoeneck.de/radverkehr/chronologie-zur-umsetzung-des-radverkehrskonzepts