Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, den 22.09.2016

von Konrad Höhler-Helbig

Die Neuwahl des Schönecker Gemeindeparlaments bei der Kommunalwahl hat unsere Parteienlandschaft gehörig durcheinandergebracht. Mit der Wahlalternative Schöneck (WAS) hat das Kommunalparlament nun neben den Freien Wählern (FWG) eine zweite Kraft, die für sich in Anspruch nimmt, Schönecker Bürger direkt zu vertreten. So gibt es jetzt immerhin sechs Fraktionen im Parlament.

Unbestreitbar hat diese buntere Zusammensetzung parlamentarisch einigen Schwung gebracht. Dies dokumentiert sich in der Tatsache, dass mehr interessierte Bürger auf den Zuschauerrängen Platz nehmen und die Diskussionsvielfalt zugenommen hat.

Der Antrag der WAS in der Sitzung der Gemeindevertretung, einen Akteneinsichtsausschuss zu verlangen, der die genauen Umstände bei der Ausschreibung des Alten Schlosses in Büdesheim untersuchen soll, musste erst einmal zurückgestellt werden. Zwar hat jede Fraktion im Parlament das Recht, einen solchen Ausschuss zu verlangen. Aber die WAS muss sich in Geduld üben, denn der Ausschuss kann laut juristischem Rat des Städte- und Gemeindebundes erst starten, wenn der Schlossverkauf über die Bühne gegangen ist. Und so stritten sich die Juristen im Parlament eifrig über die Frage, ob ein Verkauf mit Unterschrift unter den Kaufvertrag oder erst nach notarieller Beglaubigung abgeschlossen ist. Wir Grüne enthielten uns bei der Entscheidung.

Die Grünen hatten schon vor längerer Zeit Vorschläge zur Verbesserung der Grundschülerbetreuung in der Sterntaler-Grundschule (Büdesheim) erarbeitet. Bei einem Ausbau der Kapazitäten auf drei Klassen ist die Hortbetreuung vor Ort nicht mehr gewährleistet. Mittlerweile hinterfragt auch die CDU genauer die Situation um die Betreuung der Grundschüler. Freut uns, wenn man Interesse geweckt hat. Wir werden weiter ein Auge drauf haben!

Furt oder nicht Furt?!

Lebhaft wird die Diskussion über die Erneuerung der Nidderbrücke hinter der Thylmann-Mühle in Kilianstädten, die - weil baufällig - seit einiger Zeit für den landwirtschaftlichen Verkehr gesperrt ist. Eine neue Brücke für ca. 450.000 Euro wird von keiner Seite gefordert. Wir Grünen haben aber auch Zweifel, dass anstatt dessen für ca. 100.000 Euro eine Furt erstellt werden soll. Eine Furt könnte die Querung der Nidderfluten logischer weise nur mit Traktoren und dergleichen ermöglichen. Fußgänger kämen gar nicht trockenen Fußes hinüber. Wir sehen darin eine Subventionierung der hiesigen Landwirtschaft und würden dann schon lieber gleich den Status Quo als Fußgängerbrücke erhalten. Die Landwirte müssten dann weiter wie bisher den Umweg über Oberdorfelden oder Büdesheim in Kauf nehmen, um in den Nidderbogen zu gelangen. Als Retentionsfläche für Hochwasser ist dieser Teil der Nidderaue ohnehin unabdingbar. Eher wäre für uns eine Umwandlung zum Naturschutzgebiet und somit eine komplette Stilllegung der Nutzflächen in diesem Bereich die klügere Lösung.

Zur Sitzungsvorlage des Gemeindevorstands hier ...

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"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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