22.02.23 –

Nach der 2. Lesung des Haushaltsplans im Haupt- und Finanzausschuss freuen sich Schönecks Grüne, dass für Photovoltaik-Anlagen auf zwei gemeindeeigenen Liegenschaften Investitionsmittel eingeplant werden sollen. Ansonsten sehen die Grünen jedoch viel Schatten in dem Zahlenwerk.

1.100 Quadratmeter misst das Dach des Schlammtrockenplatzes der Schönecker Kläranlage, die gleichzeitig der größte kommunale Stromverbraucher ist. Daher war ein Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahre 2019 naheliegend, die Errichtung einer Photovoltaikanlage zu prüfen. Das für die Kläranlage beauftragte Planungsbüro berichtete im Januar im Haupt- und Finanzausschuss endlich, dass die Machbarkeit gegeben sei. Dies war Anlass für die Grünen, nun Nägel mit Köpfen zu machen. Sie beantragten, 300.000 € zur Realisierung des Projekts im Haushalt 2023 einzustellen. Wolfgang Seifried, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, rechnet vor: „Die PV-Anlage kann ca. 180.000 kWh Strom pro Jahr erzeugen. Davon können wenigstens zwei Drittel direkt zum Betrieb der Kläranlage verwendet werden und damit Strombezugskosten in Höhe von zuletzt 22 Ct. pro kWh eingespart werden. Der Rest wird eingespeist, so dass sich die Anlage in etwa 10 Jahren amortisieren wird.“ Dem Antrag wurde im Ausschuss zugestimmt. Auch ein Antrag der WAS, die bislang erst für später vorgesehene PV-Anlage auf dem Dach der Kilianstädter Feuerwehr bereits auf das Jahr 2023 vorzuziehen, fand Zustimmung. Peter Zittier, der die verhinderte Fraktionsvorsitzende Laura Merz im Ausschuss vertrat, freut sich über die positive Abstimmung im Ausschuss: „Sonnenstrom erspart CO₂-Emissionen und rechnet sich, je früher wir die Projekte realisieren, desto besser.“

„Klimaschutz ohne Klimaschutzmanager*in ist wie Buchhaltung ohne Buchhalter*in“

Nach Einschätzung der Grünen gilt das auch für die Schaffung einer Stelle für das Klimaschutzmanagement, allerdings ließ sich die Mehrheit im Ausschuss davon nicht überzeugen. Im Antrag der Grünen wird die Notwendigkeit global eingeordnet: „Das bislang fehlende Tempo bei der Energiewende hat uns in eine Abhängigkeit von Russland und anderen autokratischen Staaten getrieben, hat damit den Krieg finanziert. Und für die Abkehr davon nahm der Staat für einen ‚Doppelwums‘ nun 200 Milliarden Euro in die Hand. Halbherzigkeit bei der Energiewende wird von Jahr zu Jahr teurer!“ Dies gelte auch für Schöneck, wo bereits im Jahr 2020 die Einführung eines Energiemanagementsystems beschlossen wurde, was aber immer noch nicht umgesetzt sei: „Die fehlende Einführung eines Energiemanagementsystems spüren wir im aktuellen Haushalt ganz akut: Die Energiekosten steigen um 215 T€ (62%) auf 560 T€. Dieser Betrag würde mit Sicherheit geringer ausfallen, wäre das Energiemanagementsystem bereits etabliert. Insofern ist damit zu rechnen, dass sich ein*e Klimaschutzmanager*in auch finanziell schnell selbst trägt, denn die Einführung und Nutzung des Energiemanagementsystems würde zu den vordringlichen Aufgaben gehören.“

Ein*e Klimaschutzmanager*in soll dafür sorgen, dass systematisch die notwendigen Maßnahmen vor Ort vorangetrieben werden. Dafür stehen aus guten Gründen üppige Fördermittel von Bund und Land zur Verfügung. Auch durch deren gezielte Inanspruchnahme würde sich eine Klimaschutzmanager*in schnell finanziell rechnen, so die Grünen.

Die Grünen kritisieren deshalb die hartnäckige Ablehnung einer solchen Stelle durch die anderen Fraktionen: „Klimaschutz ohne Klimaschutzmanager*in ist wie Buchhaltung ohne Buchhalter*in“, so Seifried und Zittier. „So ist dieser Haushalt für uns nicht zustimmungsfähig.“ Zumal auch weitere Vorschläge der Grünen, zum Beispiel für eine kommunale Wärmeplanung, zum Radverkehrskonzept oder für ein Mobilitätsförderpaket mehrheitlich abgelehnt wurden.

Die Gemeindevertretung soll in ihrer Sitzung am 02.03. über den Haushalt abstimmen.

Übersicht der Grünen Anträge zum Haushalt 2023 hier ...