12.11.23 –

Schönecks Gemeindevertretung hatte im Oktober als Maßnahme gegen den Fachkräftemangel eine Arbeitsmarktzulage für den Erziehungsdienst beschlossen. Die Mehrkosten sollten gemäß Beschluss teilweise über eine Anpassung der Kita-Gebühren gedeckt werden. Die Grünen fordern nun erneut, dass die Anpassung aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit einkommensabhängig erfolgt.

Einen ähnlichen Antrag hatte zuletzt die FWG-Fraktion gestellt. Deren Vorschlag hatte jedoch ein Stufenmodell vorgesehen. In den Ausschussberatungen wurde der Entwurf dann auf Antrag der Grünen in ein stufenloses Modell geändert und in dieser geänderten Form angenommen. Trotz des einstimmigen Votums im Ausschuss hatte die FWG den Antrag dann in der Gemeindevertretung wieder zurückgezogen aus Furcht vor zu hohem bürokratischem Aufwand.

Deshalb stellen Schönecks Grüne nun in der Gemeindevertretung einen eigenständigen Antrag. Fraktionsvize und Bürgermeisterkandidat Wolfgang Seifried begründet die Notwendigkeit eines stufenlosen Modells mit den Sprung-Effekten an den Grenzen zur nächsten Einkommensstufe. Wenn die Beitrags-Differenz zwischen zwei Stufen 100 Euro pro Monat betrage, dann hätten Eltern, deren Jahreseinkommen einen Euro über der Stufe liege, nach Abzug der Kita-Gebühren 1.199 Euro weniger verfügbares Einkommen als Eltern, die genau auf der Grenze liegen.

Durch ein stufenloses Modell sei dieser Effekt vermeidbar und daher in anderen Kommunen, wie beispielsweise Bad Vilbel, auch im Einsatz, erläutert Seifried. Das in Schöneck eingesetzte IT-System könne nach Auskunft der Verwaltung den Beitrag stufenlos berechnen.

Unabhängig von der Wahl des Modells gelte es, den administrativen Aufwand bei der Berücksichtigung der Einkommen in den Blick zu nehmen: „Im Spannungsfeld zwischen Genauigkeit, Gerechtigkeit und Pragmatismus gilt es, angemessene Regelungen zu treffen. Dabei kann man sich auf Erfahrungen anderer Kommunen stützen und muss das Rad nicht neu erfinden“, so Seifried. „Doch für die Akzeptanz der erforderlichen Gebührenanpassung halte ich eine einkommensabhängige, stufenlose und damit sozial gerechte Gebührenstruktur für unabdingbar. Bildung und Integration – und dazu gehört der Kindergartenbesuch – dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“

Hintergrundinformationen:

• Antrag der Grünen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 16.11.2023 hier ... 
• Pressemitteilung der FWG zur Begründung des Rückzugs des eigenen Antrags: hier ... (Website der FWG)