BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

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Ausgewählte Kategorie: Bericht aus der Gemeindevertretung

Grüne zum Rechenzentrum: Impulse zeigen Wirkung

04.10.25 - Schönecks Grüne begrüßen, dass mit dem Neustart des Rechenzentrumsprojekts ihre seit 2021 erhobene Forderung nach verdoppelter Flächeneffizienz umgesetzt wird und stimmten deshalb dem geänderten Bebauungsplan zu. Mehr Transparenz und verbindliche Anreize zur Nutzung der Abwärme fordern sie im Bieterverfahren bislang jedoch ohne Erfolg.

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20 Minuten zuhören – zu viel verlangt?

09.09.25 - Bis vor wenigen Jahren war es gute Praxis in Schöneck, dass Gästen in Ausschusssitzungen durch die Vorsitzenden unbürokratisch Rederecht gewährt wurde. Aufgrund von Regelungen in der Hessischen Gemeindeordnung ist das leider so nicht mehr möglich. Um dennoch weiterhin möglichst unmittelbares Feedback von „normalen“ Bürger*innen zu bekommen, haben wir einen Workaround vorgeschlagen, der auch bereits in anderen Kommunen praktiziert wird. Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung sollen sich Menschen zu den Tagesordnungspunkten äußern können. Doch bisher findet unser Antrag keine Zustimmung der anderen Fraktionen.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.06.2025 in 150 Wörtern

Forderung einstimmig: Niddertalbahn-Ausbau ohne Hupen in Kilianstädteng

27.06.25 - Für Schönecker*innen ist das Warnhupen des „Lieschens“ rund um das Kilianstädter Mühlengelände seit langem ein schlafraubendes Ärgernis. Unsere bisherigen Initiativen, dieses durch Änderungen am Bahnübergang abzustellen, liefen ins Leere. Leider war das Anliegen auch bei den Ausbauplanungen der Deutschen Bahn bislang „durchgerutscht“. Da sich mit dem Ausbau aber die Taktfrequenz verdoppeln wird, d.h. in den Spitzenstunden 16-mal gehupt würde, war es wichtig, dass wir als Schönecker Gemeindevertretung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens die Interessen der Anwohner*innen vertreten und auf Verbesserungen drängen. Denn es ist ansonsten kaum vermittelbar, dass die Strecke elektrifiziert und mit modernster Technik ausgestattet wird, aber innerhalb einer geschlossenen Ortschaft weiterhin mit Methoden aus dem 19. Jahrhundert die Bahn frei gehupt wird. Kombiniert mit einem Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion wurde unserem Antrag einstimmig zugestimmt. Vielen Dank an alle Fraktionen für dieses eindeutige Signal aus Schöneck, dessen Wirkung freilich erst langfristig eintreten kann.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.05.2025 in 150 Wörtern

Kleinmüllplatz bleibt wie er ist / Prüfauftrag für RZ Karben erhielt Zustimmung

16.05.25 - Chancen prüfen, wenn sie sich bieten. Das war der Hintergrund unseres Antrags, zu prüfen, ob im Zuge der Karbener Planungen für ein Rechenzentrum bei Rendel auch Abwärme für Oberdorfelden und Büdesheim genutzt werden kann und ob die etwaige Verlegung von Leitungen dann auch zum Bau eines Rad- und Fußwegs genutzt werden kann. Der Antrag erhielt erfreulicherweise Zustimmung. Ob es was wird, wird sich zeigen. Alles beim Alten bleibt erstmal am Kleinmüllplatz. Eine Initiative aus dem Rathaus, zur Kompensation von Mehrkosten bei der Abfallentsorgung die Entsorgung verschiedener Müllfraktionen einzustellen, fand keine Mehrheit. Verwunderlich war aber die scheinbare Überraschung aller Fraktionen über die steigenden Abfallmengen und Entsorgungskosten in Folge des Wegfalls des Wiegesystems. Genau darauf hatten wir im November 2023 hingewiesen und deshalb damals die Umstellung als einzige Fraktion abgelehnt.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.03.2025 in 150 Wörtern

Haushaltssitzung mit Parlamentsfernsehen: Ein Gewinn für Inhalte und Demokratie

07.03.25 - Sicherlich gehörte die Premiere des Parlamentsfernsehens zu den Highlights der Sitzung: Für die Bürgerinnen und Bürger eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich mit Kommunalpolitik auseinanderzusetzen. Was konnten sie dabei erleben? Dass die sechs Fraktionen mehr eint als trennt. Immerhin wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet. Inhaltlich für uns dabei besonders wichtig: Klimaschutz soll endlich ernst genommen und eine*n Klimaschutzmanager*in eingestellt werden. Moderate Haushaltsmittel für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur konnten verteidigt werden. Am Thema Fahrradinfrastruktur konnte erlebt werden, dass bei Kontroversen bestimmt, aber moderat im Ton gestritten werden kann. Am Thema Sanierung Altes Schloss konnte erlebt werden, dass sich die Abgeordneten nicht nur ihre Positionen um die Ohren hauen, sondern zuhören und bei überzeugenden Argumenten auch ihre Meinung ändern können. So wie in diesem Fall wir Grüne. Für uns war die Sitzung ein Gewinn, für unsere Inhalte und für die Demokratie. Vielleicht sogar ein Beitrag dazu, dass sich noch mehr Menschen für Politik interessieren und einbringen.

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Gegen die bröselnde Infrastruktur in Schöneck: Woher das Geld nehmen?

21.02.25 - Die Heizung in der Nidderhalle kaputt, Straßen voller Schlaglöcher, Ausgabenkürzung um 10%. In Schöneck fehlt Geld. Doch während Kommunen kaum noch Spielraum haben, könnte die Bundespolitik für mehr Geld sorgen, z.B. durch eine Reform der Erbschaftssteuer mit hohen Freibeträgen. Dennoch blockieren einige Parteien diese faire Besteuerung von besonders Reichen und halten zudem an der Schuldenbremse fest. Die Bundestagswahl hat daher ganz konkrete Auswirkungen auch auf Schöneck.

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Stadtklimaanalyse: Schöneck bereits um 1,8 Grad erwärmt

15.02.25 - Schöneck hat sich bereits um 1,8°C erwärmt – Hitze, Dürre und Starkregen werden in den nächsten Jahren zunehmen. Die in einer Ausschusssitzung vorgestellte Stadtklimaanalyse zeigt: Besonders Kitas, ein Pflegeheim und Spielplätze sind betroffen. Jetzt müssen konkrete Maßnahmen folgen! In der Kommunalpolitik setzen wir uns für konsequenten Klimaschutz und Anpassung an die Folgen der Erderhitzung ein. Auch bundesweit braucht es klare Weichenstellungen. Am 23.2. wird entschieden, ob Klimaschutz weiterhin Priorität hat. Jede Stimme zählt!

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.02.20225 in 150 Wörtern

Günstiger Strom nun auch für Mieter: Schöneck macht PV zum Standard

07.02.25 - Ein wichtiger Schritt für bezahlbares Leben in Schöneck: Mit Unterstützung von SPD und WAS (vielen Dank dafür!) hat die Gemeindevertretung unseren Antrag beschlossen, dass Neubauten künftig mit Solaranlagen ausgestattet werden. Mit der neuen Regel profitieren nun nicht nur Eigentümer*innen, sondern auch Mieter*innen von günstigem Strom, denn durch exponentielles Wachstum ist Solarstrom konkurrenzlos günstig geworden. Gegner des Antrags wollten ihn dennoch per Änderungsantrag relativieren oder wandten sich ganz allgemein gegen neue Vorschriften. Fraktionschef Wolfgang Seifried verglich dies mit anderen sinnvollen Regelungen wie der Kanalanschlusspflicht: "Wäre die Politik damals ebenso zögerlich gewesen, hätten wir heute noch Plumpsklos auf dem Hof. Ohne verbindliche Regeln hätte sich viel heute Selbstverständliches nie flächendeckend durchgesetzt. Die Nutzung der Sonnenenergie soll nun ebenso selbstverständlich werden." Schöneck geht jetzt mit gutem Beispiel voran und setzt auf eine Zukunft, in der günstige Energie für alle zugänglich ist. Ein starkes Signal für nachhaltiges und bezahlbares Wohnen!

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Photovoltaik für Schöneck: Wirtschaftlich, nachhaltig, zukunftssicher

29.01.25 - Mit ihrem Antrag "Sonne für Schöneck: Bezahlbarer Strom und Klimaschutz durch Photovoltaik" setzen sich die Grünen in Schöneck für klare Leitlinien bei Neubauten ein. Ziel ist, Stromkosten zu senken und den Klimaschutz voranzutreiben – ohne jemanden zu überfordern.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2024 in 150 Wörtern

Es geht doch (manches)

13.12.24 - Ohne Aufhebens und einstimmig wurde der Bebauungsplan Feldstraße 9 (Metzgerei Kemmler) verabschiedet, wo nun innerorts etwa 50 Wohneinheiten entstehen. Erfreulich dabei, dass Zisternen und die Nutzung von Sonnenenergie verpflichtend festgeschrieben wurden und damit ein Teil unserer Vorschläge aus dem Mai 2023 umgesetzt werden. Ein Dank an alle Fraktionen, dass sie diese Vorschläge mitgetragen haben und nicht mit „Zwangsrhetorik“ Stimmung dagegen gemacht haben. Nicht so erfreulich lief es für unseren Vorschlag, für die anstehenden Ersatzverkehre im Zuge Niddertalbahnausbau alternative, konkrete Linienführungen in den Frankfurter Osten prüfen zu lassen, dem sich nur die SPD anschloss (danke!). Das ist unser Verständnis von Kommunalpolitik, dass wir unsere Ortskenntnis einbringen, um die Bedürfnisse Schönecks auch in übergreifende Planungen einzubringen. Eine Mehrheit folgte jedoch einem „Ersetzungsantrag“ der WAS, der die vorgeschlagenen Optionen ausradierte. Nicht erfreulich war auch, dass der falsche Plan für das Rechenzentrum mit der Offenlage des Bebauungsplans konsequent weiterverfolgt wird.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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