BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

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Ausgewählte Kategorie: Bericht aus der Gemeindevertretung

Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.03.2025 in 150 Wörtern

Haushaltssitzung mit Parlamentsfernsehen: Ein Gewinn für Inhalte und Demokratie

07.03.25 - Sicherlich gehörte die Premiere des Parlamentsfernsehens zu den Highlights der Sitzung: Für die Bürgerinnen und Bürger eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich mit Kommunalpolitik auseinanderzusetzen. Was konnten sie dabei erleben? Dass die sechs Fraktionen mehr eint als trennt. Immerhin wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet. Inhaltlich für uns dabei besonders wichtig: Klimaschutz soll endlich ernst genommen und eine*n Klimaschutzmanager*in eingestellt werden. Moderate Haushaltsmittel für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur konnten verteidigt werden. Am Thema Fahrradinfrastruktur konnte erlebt werden, dass bei Kontroversen bestimmt, aber moderat im Ton gestritten werden kann. Am Thema Sanierung Altes Schloss konnte erlebt werden, dass sich die Abgeordneten nicht nur ihre Positionen um die Ohren hauen, sondern zuhören und bei überzeugenden Argumenten auch ihre Meinung ändern können. So wie in diesem Fall wir Grüne. Für uns war die Sitzung ein Gewinn, für unsere Inhalte und für die Demokratie. Vielleicht sogar ein Beitrag dazu, dass sich noch mehr Menschen für Politik interessieren und einbringen.

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Gegen die bröselnde Infrastruktur in Schöneck: Woher das Geld nehmen?

21.02.25 - Die Heizung in der Nidderhalle kaputt, Straßen voller Schlaglöcher, Ausgabenkürzung um 10%. In Schöneck fehlt Geld. Doch während Kommunen kaum noch Spielraum haben, könnte die Bundespolitik für mehr Geld sorgen, z.B. durch eine Reform der Erbschaftssteuer mit hohen Freibeträgen. Dennoch blockieren einige Parteien diese faire Besteuerung von besonders Reichen und halten zudem an der Schuldenbremse fest. Die Bundestagswahl hat daher ganz konkrete Auswirkungen auch auf Schöneck.

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Stadtklimaanalyse: Schöneck bereits um 1,8 Grad erwärmt

15.02.25 - Schöneck hat sich bereits um 1,8°C erwärmt – Hitze, Dürre und Starkregen werden in den nächsten Jahren zunehmen. Die in einer Ausschusssitzung vorgestellte Stadtklimaanalyse zeigt: Besonders Kitas, ein Pflegeheim und Spielplätze sind betroffen. Jetzt müssen konkrete Maßnahmen folgen! In der Kommunalpolitik setzen wir uns für konsequenten Klimaschutz und Anpassung an die Folgen der Erderhitzung ein. Auch bundesweit braucht es klare Weichenstellungen. Am 23.2. wird entschieden, ob Klimaschutz weiterhin Priorität hat. Jede Stimme zählt!

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.02.20225 in 150 Wörtern

Günstiger Strom nun auch für Mieter: Schöneck macht PV zum Standard

07.02.25 - Ein wichtiger Schritt für bezahlbares Leben in Schöneck: Mit Unterstützung von SPD und WAS (vielen Dank dafür!) hat die Gemeindevertretung unseren Antrag beschlossen, dass Neubauten künftig mit Solaranlagen ausgestattet werden. Mit der neuen Regel profitieren nun nicht nur Eigentümer*innen, sondern auch Mieter*innen von günstigem Strom, denn durch exponentielles Wachstum ist Solarstrom konkurrenzlos günstig geworden. Gegner des Antrags wollten ihn dennoch per Änderungsantrag relativieren oder wandten sich ganz allgemein gegen neue Vorschriften. Fraktionschef Wolfgang Seifried verglich dies mit anderen sinnvollen Regelungen wie der Kanalanschlusspflicht: "Wäre die Politik damals ebenso zögerlich gewesen, hätten wir heute noch Plumpsklos auf dem Hof. Ohne verbindliche Regeln hätte sich viel heute Selbstverständliches nie flächendeckend durchgesetzt. Die Nutzung der Sonnenenergie soll nun ebenso selbstverständlich werden." Schöneck geht jetzt mit gutem Beispiel voran und setzt auf eine Zukunft, in der günstige Energie für alle zugänglich ist. Ein starkes Signal für nachhaltiges und bezahlbares Wohnen!

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Photovoltaik für Schöneck: Wirtschaftlich, nachhaltig, zukunftssicher

29.01.25 - Mit ihrem Antrag "Sonne für Schöneck: Bezahlbarer Strom und Klimaschutz durch Photovoltaik" setzen sich die Grünen in Schöneck für klare Leitlinien bei Neubauten ein. Ziel ist, Stromkosten zu senken und den Klimaschutz voranzutreiben – ohne jemanden zu überfordern.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2024 in 150 Wörtern

Es geht doch (manches)

13.12.24 - Ohne Aufhebens und einstimmig wurde der Bebauungsplan Feldstraße 9 (Metzgerei Kemmler) verabschiedet, wo nun innerorts etwa 50 Wohneinheiten entstehen. Erfreulich dabei, dass Zisternen und die Nutzung von Sonnenenergie verpflichtend festgeschrieben wurden und damit ein Teil unserer Vorschläge aus dem Mai 2023 umgesetzt werden. Ein Dank an alle Fraktionen, dass sie diese Vorschläge mitgetragen haben und nicht mit „Zwangsrhetorik“ Stimmung dagegen gemacht haben. Nicht so erfreulich lief es für unseren Vorschlag, für die anstehenden Ersatzverkehre im Zuge Niddertalbahnausbau alternative, konkrete Linienführungen in den Frankfurter Osten prüfen zu lassen, dem sich nur die SPD anschloss (danke!). Das ist unser Verständnis von Kommunalpolitik, dass wir unsere Ortskenntnis einbringen, um die Bedürfnisse Schönecks auch in übergreifende Planungen einzubringen. Eine Mehrheit folgte jedoch einem „Ersetzungsantrag“ der WAS, der die vorgeschlagenen Optionen ausradierte. Nicht erfreulich war auch, dass der falsche Plan für das Rechenzentrum mit der Offenlage des Bebauungsplans konsequent weiterverfolgt wird.

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Rechenzentrum: Falscher Plan konsequent verfolgt

12.12.24 - Der falsche Plan wird konsequent weiterverfolgt. Seit mittlerweile dreieinhalb Jahren dreht und wendet die Gemeindepolitik das Verfahren, verursacht Bürokratie und lässt Flächenfraß zu. Die Nutzung von Abwärme wird halbherzig geprüft, weshalb daraus wohl nichts wird. Das verschleudert Energie und trägt dadurch auch zu hohen Stromkosten bei. In der Gemeindevertretung wurde nun mit der Offenlage des geänderten Bebauungsplans ein weiterer Schritt in die falsche Richtung gegangen.

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Ausbauarbeiten Niddertalbahn: Attraktiven Ersatzverkehr frühzeitig planen

08.12.24 - Schönecker Bürgerinnen und Bürger können sich auf die Elektrifizierung der Niddertalbahn freuen. Während der Bauarbeiten sind jedoch zunächst Streckensperrungen unvermeidlich. Schönecks Grüne wollen die Unannehmlichkeiten durch die rechtzeitige Planung eines attraktiven Ersatzangebots begrenzen und weitergehende Chancen für Verbindungen in den Frankfurter Osten nutzen.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.11.2024 in 150 Wörtern

Danke an SPD, WAS, FWG und FDP

15.11.24 - Ohne parteitaktische Spielchen stimmten die vier Fraktionen von SPD, WAS, FWG und FDP unserem Antrag zu, dass im Zusammenhang mit der Errichtung weiterer Windkraftanlagen mögliche Synergien geprüft werden: 1. Ob Baustraßen anschließend zum Lückenschluss im Radwegenetz genutzt werden können, 2. Ob oberhalb des nagelneuen, bereits wasser-geschädigten Radwegs im Gefälle zwischen Hohe Straße und Oberdorfelden Ausgleichsflächen, z.B. als Blühwiesen geschaffen werden können, um Versickerung zu ermöglichen, die den Abgang des Wegs verhindert und 3. Ob Aufstellflächen von Windkraftanlagen mit Blühpflanzen begrünt werden können. Vielen Dank den Fraktionen! Unerfreulich, aber aufgrund der millionenschweren, notwendigen Investition in die Kläranlage unvermeidlich, wurde einstimmig die Erhöhung der Abwassergebühren von 2,83 € auf 3,93 € beschlossen. Wir forderten hierüber eine frühzeitige und transparente Information der Menschen. Beantwortet wurde vom Gemeindevorstand unsere Anfrage zu rechtlichen Implikationen, falls der Rechenzentrumsbau nicht in der geplanten Form realisierbar sein sollte. Antwort: Anders als bislang vielfach argumentiert drohen keine Regressansprüche!

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.09.2024 in 150 Wörtern

Erfolgsmodell Schöneck wird fortgesetzt: Geflüchtete können weiter dezentral untergebracht werden

20.09.24 - Eine Wohltat in der aufgeheizten Stimmung in unserem Lande: Einstimmig hat die Schönecker Gemeindevertretung per Vorratsbeschluss den Gemeindevorstand ermächtigt, Bestandsimmobilien zur Unterbringung Geflüchteter zu erwerben. Die dezentrale Unterbringung ist wesentlich für eine gelingende Integration. Gleichzeitig wurde der vor einem Jahr seinerzeit mangels Alternativen gefasste Beschluss zur Errichtung von Containern an der Uferstraße aufgehoben. Möglich gemacht haben das zwar auch die äußeren Umstände: Die Zahl der zugewiesenen Geflüchteten ist zurückgegangen, am Markt werden wieder Bestandsimmobilien angeboten, bei der Containerlösung „hakte“ es. Vor allem aber brauchte es den guten Willen und die Sachlichkeit aller beteiligten Akteure: Unser Dank dafür gilt der Verwaltung, der Bürgermeisterin und allen Fraktionen in der Gemeindevertretung!! - Auch unser Antrag für eine Transparenzoffensive bei der Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen wurde einstimmig angenommen. Einmal jährlich soll über die Fortschritte berichtet werden. - Einen Wermutstropfen hatte die Sitzung dann doch noch parat: Die Sanierungskosten für das Alte Schloss drohen aus dem Ruder zu laufen, Befürchtungen werden wahr.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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