BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

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Ausgewählte Kategorie: Bericht aus der Gemeindevertretung

Jahresrückblick 2021

28.12.21 - Liebe Leserinnen und Leser, auch 2021 war wieder von den globalen Dauerkrisen Corona und Erderwärmung geprägt. Doch in Anlehnung an einen berühmten hessisch-serbischen Fußball-Philosophen galt auch in diesem Jahr: „Lebbe in der Kommunalpolitik geht weiter“. Wir lassen das Jahr im Zeitraffer Revue passieren, berichten über Veränderungen, über Erfolge und Misserfolge bei unseren Anstrengungen, das Leben in Schöneck nachhaltig noch weiter zu verbessern und dabei die globalen Herausforderungen im Auge zu behalten. Die Schwerpunkte unserer Arbeit drehten sich dabei um Schönecks Beitrag gegen die Erderwärmung sowie um die Reduzierung des Flächenfraßes durch neue Baugebiete. Da wir nicht die Mehrheit in der Gemeindevertretung haben, lag der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Umsetzung des Machbaren. Wir haben die Diskussionen angereichert und die getroffenen Entscheidungen zum Teil auf ein breiteres Fundament stellen können, welches die Interessen der Bürger allgemein und deren besonderes Interesse an einer Umweltverträglichkeit berücksichtigt. Zum Jahresrückblick hier ...

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Völlig unangemessene Vorgehensweise für Großprojekt Rechenzentrum

16.12.21 - Ohne auch nur einmal in einem der dafür eingerichteten Ausschüsse beraten worden zu sein, wurden unter Tagesordnungspunkt 6 „Veräußerung eines Grundstückes in künftigem Gewerbepark Kilianstädten Nord II“ bedingungslos Fakten geschaffen. Unser Änderungsantrag, mit dem Investor vor einer Veräußerung über ökonomische und vor allem ökologische Kriterien zu verhandeln und verbindliche Vereinbarungen zu treffen, fand keine Zustimmung. Dass dieses Projekt im Interesse der Öffentlichkeit steht, zeigten die vor dem Bürgertreff protestierenden Menschen. Der TOP wurde dennoch gegen unseren Willen in nicht öffentlicher Sitzung behandelt, so dass wir leider weder über die Diskussion in der Gemeindevertretung noch über den unzureichenden Umfang, den Inhalt und die Qualität der beschlossenen Vorlage berichten können. Wir halten die gewählte Vorgehensweise im Hauruck-Verfahren für ein Projekt dieser Größenordnung und Bedeutung für Schöneck für vollkommen unangemessen. Gründlichkeit und Transparenz bleiben auf der Strecke.

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Grüne stellen Bedingungen für Rechenzentrum

13.12.21 - Schönecks Grüne stellen Bedingungen für die Veräußerung eines ca. 12 Hektar großen Grundstücks im Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II zwecks Errichtung eines Rechenzentrums. Über das Geschäft soll die Gemeindevertretung am 16.12. abstimmen.

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Schöneck tritt auf der Stelle

26.11.21 - Je einen zeitgemäßen Schritt vorwärts gehen wollten Schönecks Grüne in der Gemeindevertretung bei zwei Projekten. Bei der Umgestaltung der Büdesheimer Ortsmitte am Rathaus sollte die menschenfreundliche Gestaltung im Fokus stehen. Bei der möglichen Entwicklung von Gewerbegebieten wurden konkrete Förderprogramme und Forderungen vorgeschlagen. Mit beiden Projekten scheiterten die Grünen am Widerstand des Parlaments, an dem auch die eindringlichen Appelle von Dr. Barbara Neuer-Markmann zu ihrem Abschied aus dem Parlament abprallten.

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Vergebliche Forderung nach konkreten Klimaschutzmaßnahmen im neuen Gewerbegebiet - Unsere Sicht auf die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz vom 17.11.2021 in…

17.11.21 - Nachdem der erste Anlauf im Jahr 2019 noch ohne Beratung abgelehnt worden war, hatten wir nun die erste Hürde genommen: Unser Antrag wurde im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz besprochen. Dort brachten CDU, SPD und FWG einen Ersetzungsantrag ein. Dieser umfasste neben dem Klimaschutz weitere Aspekte - wie von uns ausdrücklich gewünscht. Jedoch wurde dieser Leitlinien-Antrag mit Vokabeln wie „möglichst“, „hinwirken“ und „grundsätzlich“ zur Wirkungslosigkeit verwässert. In einem weiteren Änderungsantrag griffen wir deshalb sinnvolle CDU/SPD/FWG-Ideen (Ausbildungsplätze, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Nahwärmenutzung) auf und konkretisierten sie mit Fördermaßnahmen in Form von Preisnachlässen auf den Grundstückspreis. Weiter bestanden wir auf der zumutbaren Pflicht zur Sonnenenergienutzung auf den Dächern der neu versiegelten Fläche. Lediglich die WAS befürwortete unsere Vorschläge. In getrennten Abstimmungen lehnten jedoch die Antragsteller sowohl die freiwilligen Fördermaßnahmen als auch die Verpflichtung ab: Sie wollen nur reden, für das Handeln fühlen sie sich nicht zuständig. Knicken, lochen, abheften!

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Leider kein klimagerechter Sozialwohnungsbau in Schöneck - Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.10.2021 in 150 Wörtern

28.10.21 - Eine ganz große Koalition lehnte unseren Änderungsantrag ab, einen Neubau von Sozialwohnungen am Mühlbergweg im ehrgeizigen Energieeffizienzstandard KfW 40 plus zu erstellen. Lediglich die WAS stimmte dankenswerterweise zu. Bei den anderen Fraktionen war die Erinnerung an das Ahrtal offenbar verblasst. Auch der Verweis auf das globale Klimaziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, wovon 1,2 Grad bereits erreicht sind und die Wissenschaft uns auf einem 2,7 Grad Pfad sieht, überzeugte nicht. Ebensowenig der Hinweis, dass unter den derzeit hohen Energiepreisen insbesondere die wenig wohlhabenden Haushalte ächzen und dass dem geringe Energieverbräuche in Zukunft entgegenwirken würden, half nichts. Dafür warteten FDP und SPD mit Anträgen zur Förderung der Biodiversität auf, die wir vorbehaltlos unterstützten. Dass aber über die Hälfte der Schönecker CO2-Emissionen dem Bereich Wohnen zuzuordnen sind und Schönecks politischer Beitrag gegen die Klimakatastrophe sich deshalb zuvorderst darum kümmern sollte, das ignoriert eine GaGroKo seit über 10 Jahren.

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Sozialer UND ökologischer Wohnungsbau, Lastenradverleih, Priorisierung im Haushaltssicherungskonzept - Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.09.2021 in 150 Wörtern

30.09.21 - Mit drei Änderungsanträgen konnten wir – vorbehaltlich endgültiger Entscheidungen – Einfluss auf das Geschehen nehmen. So schlugen wir vor, dass beim Neubau von Sozialwohnungen im Büdesheimer Mühlbergweg der ehrgeizige Energiestandard KfW 40 plus gelten soll, d.h. dass nur 40 Prozent Primärenergie verbraucht werden darf im Vergleich zu einem Referenzgebäude, sowie erneuerbare Energien genutzt werden müssen. Bei der Gelegenheit schalteten wir erneut einen „Werbeblock“ für die Bewertung von Klimaauswirkungen in allen Beschlussvorlagen. Darauf hatte sich die Gemeindevertretung eigentlich verständigt. Damit es nicht immer Nachfragen und Änderungsanträge der Grünen braucht … Einen Vorstoß der SPD für Leih-Lastenräder an den Supermärkten verbesserten wir so, dass die Entleih-Standorte nahe an Wohngebieten liegen sollten anstatt am Supermarkt, da Kund*innen ansonsten für Entleihe und Transport der Ware zweimal hin und her fahren müssten, was keine Akzeptanz finden würde. Und schließlich erreichten wir, dass über eine Priorisierung von gesperrten Maßnahmen im Haushaltssicherungskonzept der Haupt- und Finanzausschuss zu entscheiden hat.

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Klimaplacebo in Schöneck

02.07.21 - Da effektiver Klimaschutz professionelle Strukturen und Know-How benötigt, der neue Schönecker Klimarat auf Antrag der SPD aber auf rein ehrenamtlicher Basis ohne eigene Finanzmittel eingerichtet werden soll, messen Schönecks Grüne dieser Initiative keinerlei Erfolgschancen bei und lehnen den Vorstoß der SPD ab.

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Ausreden gegen konkrete Klimaschutzmaßnahmen: What about …? Zu früh! Entscheidungen den Unternehmen überlassen! - Unsere Sicht auf die Gemeindevertretung vom 20.05.2021 in 150 Wörtern

21.05.21 - Mit immer neu variierten Ausreden drückt sich die Mehrheit in der Gemeindevertretung um Klimaschutz-Entscheidungen. Neben einer Solarpflicht hatten wir drei weitere konkrete Vorschläge für die Gestaltung der Gewerbegebietserweiterung Kilianstädten Nord zur Abstimmung gestellt. Weil man auch über generelle Regeln für Gewerbegebiete nachdenken wolle, wurde der Antrag zur Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen. Was wir schon vor zwei Jahren erfolglos vorgeschlagen hatten … Für den Fall, dass - wie derzeit diskutiert - ein riesiger Rechenzentrums-Betrieb angesiedelt wird, wollten wir zwei wesentliche politische Rahmenbedingungen setzen: Dass die Abwärme genutzt wird und dass durch zweistöckige Bauweise der Flächenbedarf im Rahmen gehalten wird. Zu früh für eine Entscheidung sagten die einen. Soll man dem Unternehmen überlassen, sagte die CDU. Da kann man nur hoffen, dass das Unternehmen weiter denkt als die Politik. Das Prinzip Hoffnung ist leider kein gutes in Klimafragen, weshalb wir den Aufstellungsbeschluss ablehnten.

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Weiter so: SPD/CDU Kooperation besiegelt - Unsere Sicht auf die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.04.2021 in 150 Wörtern

22.04.21 - In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag wählte die SPD/CDU Kooperation wie erwartet den Weg des geringsten Widerstands und bildete eine Listenverbindung bei der Wahl zum Gemeindevorstand. Aus Verantwortung für die Gemeinde, wie der Sprecher ausführte. Und man müsse ja einen Haushalt aufstellen. Aber ja, da sind sich SPD/CDU sehr ähnlich. Das Ziel ist die Wahrung des Status Quo ohne Vision für die Zukunft, deshalb geht ja so eine Kooperation auch ohne schriftliche Vereinbarung von Zielen. Das Mittel gegen den Klimawandel ist für SPD/CDU erstmal die Gründung eines ehrenamtlich besetzten Arbeitskreises. Ausdrücklich ohne professionelle Unterstützung, weil es nichts kosten darf. Schon klar, Verantwortung für den Haushalt. Genug der Ironie: Der benötigte Aufbruch war das leider nicht. Wir Grüne werden die notwendigen Ideen für den Klimaschutz aktiv in die politische Diskussion einbringen, denn ein Weiter-So und damit ein Scheitern ist keine Option.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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