BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Ausgewählte Kategorie: Bericht aus der Gemeindevertretung

Klimaplacebo in Schöneck

02.07.21 - Da effektiver Klimaschutz professionelle Strukturen und Know-How benötigt, der neue Schönecker Klimarat auf Antrag der SPD aber auf rein ehrenamtlicher Basis ohne eigene Finanzmittel eingerichtet werden soll, messen Schönecks Grüne dieser Initiative keinerlei Erfolgschancen bei und lehnen den Vorstoß der SPD ab.

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Ausreden gegen konkrete Klimaschutzmaßnahmen: What about …? Zu früh! Entscheidungen den Unternehmen überlassen! - Unsere Sicht auf die Gemeindevertretung vom 20.05.2021 in 150 Wörtern

21.05.21 - Mit immer neu variierten Ausreden drückt sich die Mehrheit in der Gemeindevertretung um Klimaschutz-Entscheidungen. Neben einer Solarpflicht hatten wir drei weitere konkrete Vorschläge für die Gestaltung der Gewerbegebietserweiterung Kilianstädten Nord zur Abstimmung gestellt. Weil man auch über generelle Regeln für Gewerbegebiete nachdenken wolle, wurde der Antrag zur Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen. Was wir schon vor zwei Jahren erfolglos vorgeschlagen hatten … Für den Fall, dass - wie derzeit diskutiert - ein riesiger Rechenzentrums-Betrieb angesiedelt wird, wollten wir zwei wesentliche politische Rahmenbedingungen setzen: Dass die Abwärme genutzt wird und dass durch zweistöckige Bauweise der Flächenbedarf im Rahmen gehalten wird. Zu früh für eine Entscheidung sagten die einen. Soll man dem Unternehmen überlassen, sagte die CDU. Da kann man nur hoffen, dass das Unternehmen weiter denkt als die Politik. Das Prinzip Hoffnung ist leider kein gutes in Klimafragen, weshalb wir den Aufstellungsbeschluss ablehnten.

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Weiter so: SPD/CDU Kooperation besiegelt - Unsere Sicht auf die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.04.2021 in 150 Wörtern

22.04.21 - In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag wählte die SPD/CDU Kooperation wie erwartet den Weg des geringsten Widerstands und bildete eine Listenverbindung bei der Wahl zum Gemeindevorstand. Aus Verantwortung für die Gemeinde, wie der Sprecher ausführte. Und man müsse ja einen Haushalt aufstellen. Aber ja, da sind sich SPD/CDU sehr ähnlich. Das Ziel ist die Wahrung des Status Quo ohne Vision für die Zukunft, deshalb geht ja so eine Kooperation auch ohne schriftliche Vereinbarung von Zielen. Das Mittel gegen den Klimawandel ist für SPD/CDU erstmal die Gründung eines ehrenamtlich besetzten Arbeitskreises. Ausdrücklich ohne professionelle Unterstützung, weil es nichts kosten darf. Schon klar, Verantwortung für den Haushalt. Genug der Ironie: Der benötigte Aufbruch war das leider nicht. Wir Grüne werden die notwendigen Ideen für den Klimaschutz aktiv in die politische Diskussion einbringen, denn ein Weiter-So und damit ein Scheitern ist keine Option.

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Wer Worten keine Taten folgen lässt… Klimaschutz in Schöneck ist für die anderen Parteien wohl nur „Greenwashing“

06.02.21 - Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.02.2021 in 150 Wörtern Lange wurden Anträge pandemiebedingt nur im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Die Gemeindevertretung hatte nun in ihrer letzten Sitzung vor der Kommunalwahl über die aufgelaufenen Anträge abschließend zu entscheiden. Bei 27 Tagesordnungspunkten war leider viel Ernüchterndes dabei. Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 bestand DIE Möglichkeit, Klimaschutz in Schöneck zu institutionalisieren. Wir forderten deshalb, eine*n Klimaschutzmanager*in anzustellen. Obwohl die FDP Klimaschutz lieber den Profis überlassen möchte, wollte sie kein Geld dafür ausgeben und auch CDU und SPD offenbarten die „nachhaltigen“ Passagen ihrer Wahlprogramme als leere Hüllen. Eine zweite Hilfspolizeikraft tue doch schließlich auch etwas für das Klima! Sicher, liebe SPD, sicher… Lediglich FWG und WAS folgten unserem Antrag, herzlichen Dank dafür! Auch unsere Bedenken für die neuen Kilianstädter Wohngebiete in der Hamburger und der Hanauer Straße, dort Grundlagen für energieeffizientes und klimafreundliches Bauen zu schaffen, wurden nicht ernst genommen. Weitsichtige Planung, um dem Klimawandel entgegenzuwirken ist in Schöneck leider immer noch Fehlanzeige!

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Träge Kommunalpolitik: Weiterhin vollkommene Ambitionslosigkeit in Sachen Klimaschutz

05.11.20 - Unsere Sicht auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.11.2020 (der pandemiebedingt „geschäftsführend“ anstatt der Gemeindevertretung tagte) Im Schnelldurchgang wurden Bebauungspläne für ca. 100 Wohneinheiten auf zwei Grundstücken in der Hanauer Straße und der Hamburger Straße durchgewunken. Die Gemeindevertretung hatte zuvor für ein „beschleunigtes“ Verfahren votiert. Kein Wunder also, dass nur energetisches 0815 dabei herauskam, das nicht über die unambitionierten, zur Erfüllung der Pariser Klimaziele untauglichen, gesetzlichen Standards hinaus geht. Auch der Beschluss der Gemeindevertretung, dass jede Beschlussvorlage eine Einschätzung zu Auswirkungen auf den Klimaschutz enthalten muss, entwickelt sich zum Papiertiger. „Nicht einschätzbar“ war in der Vorlage angekreuzt. Wenn man sich nicht einmal bei Neubaugebieten mehr Mühe gibt, verschiedene Optionen zu durchdenken, dann wird das nichts mit Klimaschutz in Schöneck. Traurige Trägheit! Gute Neuigkeit beim Abfall: Auf unseren Antrag hin werden ab sofort Sperrmülltermine wieder im Abfallkalender veröffentlicht. Schlechte Neuigkeit: Mehrmengen dürfen bei der Papierabfuhr künftig nicht mehr neben die Tonnen gestellt werden. Unser Änderungsantrag, dies weiter zu ermöglichen, wurde abgelehnt. Wir sind gespannt …

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Kein Baumschutz ... bis zur nächsten Empörung

24.09.20 - Die politische Sommerpause ist vorbei und die Gemeindevertretung in Schöneck tagt wieder. Und doch hat man den Eindruck, dass alles noch etwas träge ist. Ganz nach dem Motto: Is‘ doch gut so wie’s is‘! Dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher, zeigten die gestern weltweit stattfindenden Klimaproteste. Unsere seit Jahren geforderte Baumschutzsatzung wurde wieder einmal abgelehnt. Zuvor wurde sie im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie, Verkehr und Klimaschutz (BUVEK) beraten und auch dort abgelehnt. Offensichtlich hat die Gemeinde noch nicht verstanden, wieso der Bestand alter Bäume geschützt werden muss: Sie dienen nicht nur der Luftreinhaltung, sondern sind auch wichtige Lebensräume für Tiere und sorgen mit ihrem Schatten im Sommer dafür, dass es sich in den immer heißer werdenden Tagen aushalten lässt. Neu gepflanzte Bäume brauchen Jahrzehnte, um diese Funktionen zu erfüllen. Zeit, die wir schlichtweg nicht haben!

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Baugebietsentwicklung mit Bedacht - Bericht aus der BUVEK-Sitzung

01.07.20 - Viele interessierte Bürger fanden den Weg in die Nidderhalle, wo dem Ausschuss Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zur Baugebietsentwicklung vorgestellt wurden. Sorgen bereiteten vor allem die verkehrlichen Auswirkungen. Wichtig ist daher, dass dies bei der Festlegung eines Baugebiets bereits bedacht wird und dass die Politik den Planern auch Vorgaben macht, um Verkehr zu vermeiden und zu lenken. Ebenso wie es Vorgaben braucht für die energetische Gestaltung oder für eine Minimierung der neuversiegelten Fläche. Nicht umsonst heißt der Ausschuss nicht Bauausschuss, sondern Ausschuss für  Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz. Gut war daher, dass unserem Geschäftsordnungsantrag stattgegeben wurde, noch keine Priorisierung der in Rede stehenden Potentialflächen vorzunehmen, sondern den Fraktionen und den Bürgern noch mehr Zeit und Informationen zu geben. Zu unserem Antrag hier ...

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Konkrete Klimaschutzmaßnahmen – Fehlanzeige!

25.06.20 - Viele Tagesordnungspunkte, wenige Entscheidungen. Der Klimaschutz in Schöneck kommt weiterhin nur schleppend voran.

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Lärmschutz: Chance verpasst

21.04.20 - Anlässlich einer anstehenden Verbesserung der Zufahrt zum Firmengelände wollten wir, dass die Gemeinde mit der Fa. Jung & Schmitt spricht, um u.a. über verbesserten Lärmschutz, v.a. bezüglich der nachts gestarteten Kühlaggregate der Lastwagen zu verhandeln, was immer wieder für Beschwerden sorgt. Die Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss sah das leider anders: Gelegenheit verpasst!

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Doppelhaushalt 2020/2021 - Teilbegrünung gelungen, aber: „Wir dekorieren auf der Titanic die Liegestühle um“

13.02.20 - Im Vergleich zu früheren Jahren fand ein größerer Anteil unserer Änderungsanträge Zustimmung. Die Einsicht in ökologisches Handeln, vor allem für den Klimaschutz, wächst auch bei anderen Parteien. Der notwendige große Wurf ist jedoch leider nicht gelungen.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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