BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.06.2026 in 150 Wörtern

Hitzewelle, na und?

26.06.26 –

Das Timing hatten wir uns nicht selbst ausgesucht: Seit Tagen ächzt Mitteleuropa unter Temperaturen von weit über 30 Grad. Dennoch hob die Gemeindevertretung gestern die Vorgartensatzung auf, die nachweislich dabei half, neue „Schottergärten“ zu vermeiden und damit die Aufheizung unseres Ortes wenigstens etwas einzudämmen. Nach der Abschaffung des Klimabeirats war dies bereits die zweite Aktion GEGEN das Klima in der noch jungen Wahlperiode. Aber: Erlaubt sind Schottergärten aufgrund von Landesrecht dennoch nicht.

Gesucht wird jetzt noch die erste Maßnahme der Legislatur FÜR Klimaschutz oder -anpassung. Ein Kandidat bleibt unser Antrag zur Starkregenvorsorge, dessen Behandlung wir aufgrund der Hitze auf die August-Sitzung verschoben haben.

Nach einigen formalen Stolpereien nahm das Projekt Rechenzentrum gestern mit der Verabschiedung des Bebauungsplans die nächste Hürde. Strittig war zuletzt noch das Thema Wasser, das sich aber als gelöst darstellt: Durch transparentere Kommunikation hätte die Rathausspitze leicht mehr Vertrauen schaffen können.

 

Detailinformationen und was sonst noch geschah:

Alle Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem der Gemeinde hier …

Zu TOP 4, Vorgartensatzung:

Die FWG begründete ihren Antrag damit, dass sie Einschränkungen und Rechtsunsicherheit für die Eigentümer*innen vermeiden wollte. Das ist jedoch nicht richtig. Denn die SPD wies richtigerweise darauf hin, dass Schottergärten bereits nach Landesrecht nicht erlaubt seien (https://gesetze.co/HE/HBO/8 und https://gesetze.co/HE/HeNatG/35) und stimmte deswegen der Aufhebung zu. Die Vorgartensatzung konkretisierte daher die Vorgaben und schuf damit auf Gemeindeebene Rechtssicherheit, was nach Auskunft der Verwaltung auch funktionierte: Neue Schottergärten seien kaum noch feststellbar. Unser Vorschlag, anstatt der Aufhebung, einige von der FWG monierte Schwächen zu verbessern, fand keine Zustimmung. Quellen:

 

Zu TOP 7 Heimatmuseum und TOP 11 Altes Schloss:

Gemessen daran, dass im Präsidium aufgrund der Hitze vereinbart war, möglichst zügig durch die Tagesordnung zu kommen und deshalb einige unstrittige TOPs gänzlich ohne Diskussion abstimmten, nahm die Debatte zu diesen beiden TOPs verhältnismäßig viel Raum ein. Die WAS möchte, dass die seit Jahren andauernde Suche nach Räumlichkeiten für einen Arbeitskreis Heimatmuseum Büdesheim konkretisiert wird und schlug dafür Räume im Alten Schloss vor. Die Verwaltung wollte im 2022 verabschiedeten Nutzungskonzepts klarstellen, dass eine Einheit im Ostflügel nicht als Büro, sondern als Wohnung genutzt wird. Die FDP wollte eine Umformulierung des Verwaltungsantrags, dass es sich nicht um eine „Konkretisierung“, sondern um eine „Korrektur“ handele. Die WAS wollte dann eine namentliche Abstimmung über alle Anträge und Änderungsanträge. Das Ergebnis, das auch wir mittrugen: Die strittige Einheit wird als Wohnung genutzt und der Gemeindevorstand erhält den Auftrag, nach Räumen für ein Heimatmuseum zu suchen.

Kategorie

Bericht aus der Gemeindevertretung

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