20.12.24 –

Liebe Leserinnen und Leser,

natürlich stehen die häufig kleinteiligen, kommunalpolitischen Entwicklungen meist im Schatten der großen Politik. Doch zusammen mit den ehrenamtlich Engagierten der anderen Parteien und Fraktionen füllen wir die demokratischen Prozesse hier in Schöneck mit Leben. Hier vor Ort beginnt Demokratie. Wenn ihr in diesem Jahr im Schatten von Welt- und Bundespolitik wenig Gelegenheit hattet, euch mit Schöneck auseinanderzusetzen, dann hilft vielleicht dieser Jahresrückblick mit einem kurzen Ritt über die aus unserer Sicht wichtigen Themen und Ereignisse. Das sind dann ausnahmsweise mal mehr als 150 Wörter 😊

Das Jahr 2024 war für unsere Fraktion von intensiver politischer Arbeit, erfolgreichen Vorhaben, aber auch herausfordernden Diskussionen mit weniger erfolgreichem Ausgang geprägt. Mit einem klaren Fokus auf Klimaschutz, Verkehr und nachhaltige Entwicklung haben wir wichtige Impulse für die Gemeinde gesetzt. Dabei war es uns ein besonderes Anliegen, Transparenz zu schaffen und die Bürger*innen aktiv in unsere Arbeit einzubinden.

Personelle Veränderungen

Das Jahr 2024 brachte einige Veränderungen in unserer Fraktion mit sich. Laura Merz trat im Januar studienbedingt aus der Gemeindevertretung zurück. Wir danken ihr herzlich für ihr Engagement und ihre wertvolle Arbeit in den letzten Jahren. Wir sind froh, dass sie uns nach wie vor unterstützt, wenn sich die Gelegenheit ergibt. So half sie uns im Oktober mit der Moderation eines Workshops aus. Lauras Nachfolge im Parlament trat Edeltraud Bär an, die mit ihrer Erfahrung und ihrem frischen Elan seither eine Bereicherung für unsere Arbeit darstellt (weitere Infos hier …). Die Rolle des Fraktionsvorsitzenden übernahm Wolfgang Seifried. Peter Zittier wurde zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt.

Bürgermeisterwahl 2024

Im Februar fand die Bürgermeisterwahl statt. Wir gratulieren Carina Wacker herzlich zu ihrem Wahlsieg und wünschen ihr viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe. Unser Kandidat Wolfgang Seifried erzielte mit 18,2 % der Stimmen ein zwar nicht ganz zufriedenstellendes, aber doch respektables Ergebnis, das die Bedeutung unserer grünen Themen wie Klimaschutz, nachhaltige Mobilität, soziale Gerechtigkeit und Digitalisierung deutlich gemacht hat. Wir danken ihm für seinen engagierten Wahlkampf, für seinen Einsatz für unsere Demokratie und allen Unterstützer*innen für ihre Stimme. Weitere Infos hier ...

Ausbau des Radwegenetzes gestartet

Ein besonderer Erfolg in diesem Jahr war der erfolgte Lückenschluss zwischen Oberdorfelden und Hohe Straße. Zusammen mit den Instandsetzungen zwischen Hohe Straße und Maintal-Hochstadt, zwischen Hohe Straße und Maintal-Wachenbuchen sowie zwischen Hohe Straße und Niederdorfelden erleichtert diese Verbesserung der Radinfrastruktur die Anbindung an benachbarte Gemeinden sowie an Frankfurt, nähere Infos hier ...

Allerdings muss leider bereits nachgebessert werden, weil schon bei mittelstarkem Regen das von den oberhalb liegenden Feldern strömende und zerstörerische Wasser Spülschäden am neuen Weg verursacht. Zur Lösung haben wir pragmatische Vorschläge gemacht, die zusätzliche Versickerungsflächen schaffen.

Eine zweite Tranche zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radwegekonzept konnte auf den Weg gebracht werden. Im beschlossenen Paket enthalten ist vor allem die Ausbesserung des Rad- und Fußwegs entlang der Uferstraße zwischen Büdesheim und Kilianstädten inklusive der Schaffung von sicheren Querungsmöglichkeiten am Anfang und Ende des Wegs.

Der Weg zu diesen Fortschritten war lang und hart. Seit Jahren haben wir uns intensiv dafür eingesetzt. Wir danken allen Fraktionen, die diese Beschlüsse nun möglich gemacht haben. Die ausführliche Chronologie dieser Bemühungen, die auch die Herausforderungen und Widerstände beleuchtet, findet ihr hier ...

Erfreulich war die Zustimmung der Fraktionen von SPD, WAS, FWG und FDP zu unserem Antrag, im Zusammenhang mit der Errichtung weiterer Windkraftanlagen mögliche Synergien zu prüfen. Dabei soll zum Beispiel geprüft werden, ob Baustraßen anschließend zum Lückenschluss im Radwegenetz genutzt werden können. Weitere Infos hier ...

Ausbauarbeiten Niddertalbahn: Attraktiven Ersatzverkehr frühzeitig planen

Die geplante Elektrifizierung der Niddertalbahn ist ein bedeutendes Projekt für unsere Region. Während der Bauarbeiten sind jedoch Streckensperrungen unvermeidlich. Wir haben vorgeschlagen, für die Ersatzverkehre alternative Linienführungen in den Frankfurter Osten zu prüfen, um die Mobilität der Schönecker Bürgerinnen und Bürger während der Bauzeit zu gewährleisten und die Unannehmlichkeiten durch rechtzeitige Planung zu begrenzen. Leider fand unser Vorschlag nicht die erforderliche Mehrheit in der Gemeindevertretung. Zur Berichterstattung aus der Dezember-Sitzung hier ...

Erfreulich dagegen, dass es seit Juni des Jahres nun in jedem Schönecker Ortsteil ein Carsharing-Fahrzeug gibt. Auch das ist ein wichtiger Baustein für umweltfreundlichen und kostengünstigen Verkehr. Das Angebot ist jedoch noch nicht überall bekannt. Helft gerne mit, es bekannter zu machen. Artikel im Hanauer Anzeiger hier …

Impulse für Digitalisierung gegeben

Im Jahr 2024 setzten wir uns verstärkt für die Digitalisierung in der Gemeinde ein. Dabei ist uns Transparenz ein besonderes Anliegen. Wir haben deshalb einen jährlichen Bericht über die Fortschritte der Digitalisierung in Schöneck eingefordert. Auf der Basis dieser Transparenz können sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen, können Digitalisierungsbereiche priorisiert werden und können wichtige Impulse gesetzt werden. Weitere Infos hier ...

Ein konkretes Beispiel ist die Einführung einer digitalen Mängelmelder-Plattform. Bürger*innen können darüber Probleme wie Straßenschäden oder defekte Straßenbeleuchtung unkompliziert melden. Die Einführung eines solchen Tools wurde von uns intensiv begleitet und gefördert, um einen modernen und bürgerfreundlichen Service zu schaffen. Mehr Infos dazu hier ...

Grüne schaffen Transparenz und laden zum Mitmachen ein

Im Jahr 2024 veröffentlichten wir zusätzlich zu unserer Homepage, unseren Social Media Beiträgen und unseren Schaukästen insgesamt 18 Pressemitteilungen, um die Bürger*innen über aktuelle Themen und Projekte zu informieren. Außerdem wurden 7 Berichte in der Rubrik "150 Wörter" verfasst, die prägnante Zusammenfassungen der Sitzungen der Gemeindevertretung boten. Damit leisteten wir einen wichtigen Beitrag zur Transparenz und informierten die Öffentlichkeit kontinuierlich über unsere politische Arbeit.

Das Format Mitmachantrag, das wir in diesem Jahr etabliert haben, bietet allen Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Ideen und Vorschläge direkt in den politischen Prozess einzubringen. Ein erstes Beispiel war der Mitmachantrag zur Verringerung der Vermüllung in unserer Gemeinde. Durch eine Online-Umfrage und öffentliche Sitzungen wurden konkrete Maßnahmen entwickelt, wie die Aufstellung von Hundekottütenspendern und Mülleimern mit Aschenbechern an stark frequentierten Orten. Mehr Infos hier ...

Darüber hinaus haben wir auch im Jahr 2024 an jedem ersten Mittwoch des Monats zu unserer Grünen Mitmachrunde eingeladen. Diese Treffen bieten Bürger*innen bereits seit 2005 die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen zu informieren, mitzudiskutieren und Anregungen einzubringen. Im Rahmen dieser Veranstaltungen fanden auch regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen statt.

Rahmenbedingungen für nachhaltiges Bauen gesetzt

Im Dezember wurde der Bebauungsplan für die Feldstraße 9 (ehemalige Metzgerei Kemmler) einstimmig verabschiedet. Hier sollen innerorts etwa 50 Wohneinheiten entstehen. Besonders erfreulich ist, dass mit der verpflichtenden Installation von Zisternen und mit der Nutzung von Sonnenenergie ein Teil unserer Vorschläge für nachhaltiges Bauen berücksichtigt wurden. Nachdem jüngst beispielsweise in der Hamburger Straße Bauprojekte noch ohne diese - angesichts der Erderhitzung zeitgemäßen und notwendigen - Ausstattungen gebaut werden durften, war dies ein erfreulicher Fortschritt. Auch hier gilt unser Dank den Fraktionen, die diesen Schritt mit uns gegangen sind.

Weitere positive Entwicklungen

Auch ohne eigene Initiative der Grünen gab es im Jahr 2024 positive Entwicklungen in Schöneck. Besonders hervorzuheben ist die weiterhin dezentrale Unterbringung von Geflüchteten durch den gezielten Ankauf von Bestandsimmobilien. Dieses Konzept ermöglicht es, Geflüchtete nachhaltig in die örtlichen Strukturen zu integrieren und trägt zu einem harmonischen Zusammenleben in der Gemeinde bei.

Dauerbrenner Rechenzentrum: Flächenfraß und Energieverschwendung

Mit Bedauern stellen wir jedoch fest, dass die Planungen für das Rechenzentrum in der geplanten Form weiterverfolgt werden. Seit über dreieinhalb Jahren wird dieses Projekt diskutiert, wobei Aspekte wie Flächenverbrauch und die Nutzung von Abwärme nicht ausreichend berücksichtigt werden. Durch die eingeschossige Bauweise wird das Rechenzentrum unnötigerweise ein Flächenfresser. Und es ist leider absehbar, dass auch die Nutzung der Abwärme am Standort Schöneck auf die geplante Art und Weise nicht wirtschaftlich möglich sein wird. Diese Energie wird dann einfach verschwendet! Außer eher kosmetischen Anpassungen wurden jedoch all unsere Vorschläge seit 2021 von der Mehrheit der Gemeindevertretung abgelehnt. Insofern setzen wir darauf, dass durch Einwendungen seitens der Bürgerschaft im Rahmen der im Dezember beschlossenen Offenlage in den Fraktionen doch noch mehr Vernunft einkehrt. Was in 2024 in Sachen Rechenzentrum geschah, lest ihr in unserer Chronologie hier …

Jenseits von Politik

Auch jenseits der politischen Arbeit engagierten wir uns im Jahr 2024 in vielfältiger Weise für die Gemeinschaft:

• Beim Fest an der Hohen Straße boten wir „Solarkaffee“ an. Die Kaffeemaschine war dazu direkt vor Ort an ein PV-Modul angeschlossen. Und wir servierten Kilianstädter Honig aus nachhaltiger Imkerei. So wollten wir auf lokale Produkte und erneuerbare Energien aufmerksam zu machen. Die Erlöse spendeten wir an die Essensbank Schöneck, die damit bedürftige Bürger*innen unterstützt. Solche Solidariät hält unsere Gesellschaft zusammen.
• Mit einem Bouleturnier förderten wir den sportlichen und geselligen Austausch unter den Bürger*innen und schufen eine Gelegenheit für Begegnung und Gemeinschaft.

Ausblick: Mitmachjahr 2025

Wir danken herzlich für eure Treue und Unterstützung im Jahr 2024. Auch im kommenden Jahr werden wir uns für eine nachhaltige, lebenswerte und zukunftsfähige Gemeinde Schöneck einsetzen. Und laden zum Mitmachen ein!

Allerdings sind Schönecks finanzielle Möglichkeiten beschränkt. Der im Dezember vorgestellte Haushaltsentwurf für 2025 zeichnet ein düsteres Bild. Deshalb sei ein Ausblick auf die Bundestagswahl gestattet. Die wesentlichen finanziellen Hebel liegen in der Hand der Bundespolitik. Ohne die wirklich starken Schultern (Milliardäre) angemessen zu beteiligen und ohne eine Reform der Schuldenbremse werden nicht alle Herausforderungen der Zeit gemeistert werden können, bis hin zur kaputtgesparten Infrastruktur. Das trifft dann auch die Finanzausstattung der Kommunen. Wir hätten deshalb einen Tipp für die Wahl am 23. Februar …

Mit den besten Wünschen für ein besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2025,

Eure Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Gemeindevertretung Schöneck