BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.10.26 –

Lieber hätten wir mit konsequentem Klimaschutz eine Klimaanpassung überflüssig gemacht. Doch die Hitzewellen dieses Jahres mit Waldbränden und austrocknenden Flüssen zeigen, wie notwendig Anpassung bereits ist. Auch Schöneck brütete unter der Hitze. In unseren Kitas war zeitweise nur Notbetrieb möglich. Deshalb initiierten wir zwei Maßnahmen, die im Klimaanpassungskonzept mit höchster Priorität bewertet wurden. Mit Hitzeschutz an Kitas wollen wir kurzfristig auch technische Maßnahmen ergreifen, um auch im Sommer einen regulären Betrieb zu ermöglichen. Das Projekt Gemeindeverwaldung wirkt eher langfristig, da die zu pflanzenden Bäume Zeit benötigen, bis sie Schatten werfen. Beide Anträge wurden mit Änderungen der CDU einstimmig angenommen. Unser Dank dafür geht an alle Fraktionen und an alle Menschen, die Baumstandorte vorgeschlagen haben.

Unerfreulich war die Antwort auf unsere Anfrage zum Stand des Niddertalbahn-Ausbaus. Es gibt keine belastbaren Termine. Und dass im Zuge des Ausbaus das Hupen in Kilianstädten entfallen kann, wird unwahrscheinlicher aufgrund eines seitens des Rathauses unvollständig umgesetzten Beschlusses der Gemeindevertretung.

Detailinformationen und was sonst noch geschah:

Alle Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem der Gemeinde hier …

Zu TOP 3 „Klimaanpassung: Schattenspendende Bäume und Entsiegelung“

Am 13.09. hatten wir unseren Antrag eingereicht. Am Nachmittag des 01.10. kam ein kurzfristiger Ergänzungsantrag der CDU herein, der dem Antrag einige Details hinzufügte und Aspekte ergänzte, die der CDU besonders wichtig sind. Die Ergänzungsvorschläge wurden von uns und der Gemeindevertretung angenommen, und der Gesamtantrag wurde dann einstimmig angenommen. Damit ist das Projekt so breit aufgestellt, dass wir sehr gute Erfolgschancen sehen:

• Alle Fraktionen unterstützen es,
• Bürger*innen haben ihr Wissen beigetragen (zum Sitzungsbeginn waren bereits 209 Standortvorschläge eingegangen) und bleiben involviert,
• die Ortsbeiräte können ihre Bewertung abgeben,
• die Belastung der Verwaltung und die Finanzen sind im Blick.

Als Grüne Fraktion werden wir den Fortschritt weiterverfolgen und auch technisch und administrativ bestmöglich unterstützen, indem wir den Gremien die Tools an die Hand geben, die die umfangreichen Standortvorschläge effizient handhabbar machen. Mehr Informationen:

• Text des beschlossenen Antrags inklusive CDU-Änderungsantrag und mit dem Bearbeitungsverlauf hier …
• Redebeitrag von Wolfgang Seifried hier …
• Pressemitteilung vom 17.09. hier …
• Weitere Standortvorschläge können über die interaktive Karte erfasst werden: Hier …

Zu TOP 4 „Hitzeschutz in Schönecker Kindertagesstätten“

Zur Historie: Über den Umweg des Ausschusses für Soziales, Familie, Jugend Kultur hatten wir am 03.08. unseren Antrag eingereicht, in der Erwartung, dass vor der Abstimmung in der Gemeindevertretung noch Details verbessert werden können. Ca. am 18.08. stellte die CDU einen konkurrierenden Antrag mit ähnlichem Inhalt. In der Sitzung des Ausschusses fand am 09.09. der Antrag der CDU eine Mehrheit, der Antrag der Grünen wurde abgelehnt. Im Nachgang konnte in Absprachen mit der CDU doch noch ein gemeinsamer Antrag formuliert werden, der das Beste aus beiden Anträgen vereinte. Die Gespräche dazu führte Ann-Sofie Henryson. Vielen Dank an sie und die Gesprächspartner auf der CDU-Seite: Denn so sollte Zusammenarbeit in der Politik funktionieren. Dies unterstrich Ann-Sofie in ihrem vorbereiteten Redebeitrag, der dann allerdings von Irmela Zickermann vorgetragen wurde, weil Ann-Sofie kurzfristig verhindert war. Mehr Infos:

• Redebeitrag von Ann-Sofie Henryson (vorgetragen von Irmela Zickermann) hier …
• Text des beschlossenen Antrags inklusive Historie mit ursprünglichen Anträgen von Grünen und CDU hier …  

Zur Anfrage „Ausbau Niddertalbahn: Stand der Einwendung und des Zeitplans“

„Indizien“ legen nahe, dass der bisherige Zeitplan mit einer Inbetriebnahme zum 15.12.2030 nicht mehr gehalten werden kann. Unsere Anfrage ergab, dass es aktuell keine (neuen) belastbaren Planungen gibt.

Um das Hupen im Bereich der Thylmann-Mühle im Zuge des Bahnausbaus möglichst überflüssig zu machen, hatte die Gemeindevertretung im Juni 2025 per einstimmigem Beschluss den Gemeindevorstand zu einer Einwendung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens beauftragt. Diese sollte gemäß Beschluss alle denkbaren Optionen beinhalten. D.h.

• eine technische Sicherung oder Schließung,
• sowohl des aktuell unbeschrankten Bahnübergangs vor dem Mühlengelände als auch des ungesicherten Übergangs innerhalb des Mühlengeländes.

Denn jeder ungesicherte Übergang erfordert ein Warnhupen. Leider forderte die tatsächlich formulierte Einwendung nur die Schließung des Bahnübergangs vor dem Mühlengelände. Sie zog weder eine technische Sicherung (durch eine Schranke) in Betracht noch wurde der Übergang innerhalb des Mühlengeländes adressiert. D.h. die Möglichkeit, dass es durch die Einwendung zu einer Lösung gegen das Hupen kommt, wurde ausgelassen.

Die Rückfrage, warum der Beschluss der Gemeindevertretung nicht vollständig umgesetzt wurde und wie das ggf. noch geheilt werden kann, konnte die Bürgermeisterin in der Sitzung nicht beantworten, sagte aber zu, darauf zurückzukommen.

• Zur Anfrage mit Antwort hier …
• Zur formulierten Einwendung hier … (Update 02.10.2026: auf Bitte der Bürgermeisterin wurde der Link entfernt)
• Zum Beschluss der Gemeindevertretung mit umfassenderem Auftrag aus dem Juni 2025 hier … (TOP3)