14.06.23 –

Replik auf eine Pressemitteilung des Kilianstädter Ortsvorstehers (CDU). Das Original zum Nachlesen hier ...

Falls sich durch meinen hier kritisierten Kommentar jemand beschimpft fühlt, so bedaure ich das, kann das aber andererseits auch nach nochmaligem Lesen nicht wirklich nachvollziehen. Es handelt sich m.E. um eine sehr deutliche, aber sachliche Kritik. Wer mag, kann sich selbst hier https://gruene-schoeneck.de/startseite/news-detail/rueckwaertsgewandte-verkehrspolitik-in-kilianstaedten  ein Bild machen. Die Replik des Ortsbeirats-Vorsitzenden über die OP-Online macht es aber leider nicht besser, denn diese ist gespickt mit Verdrehungen und zweifelhaften Aussagen.

So wird behauptet: „Durch die Freigabe der Einbahnstraße seien viele Radfahrer gezwungen gewesen, sich in entgegengesetzter Richtung zu Autos, Bussen und Lastwagen zu bewegen, oft mit Ausweichmanövern auf die Bürgersteige.“ Das Gegenteil ist der Fall, niemand war zuvor gezwungen, entgegen der Einbahnrichtung zu fahren. Wer sich unsicher fühlte, konnte bereits vorher die Umwege fahren. Richtig ist vielmehr, dass man jetzt zu den Umwegen gezwungen wird, weil der kurze Weg nun verboten ist.

Weiter steht geschrieben: „aktuell werde in allen gemeindlichen Gremien über ein Radwegekonzept beraten“. Tatsächlich wurde ein Priorisierungsvorschlag der Grünen im September 2022 wegen eines Verstoßes gegen die einjährige Sperrfrist vom Vorsitzenden nicht zur Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz zugelassen. Auch ein Antrag der Grünen in der darauffolgenden Sitzung, die Entscheidung des Ausschuss-Vorsitzenden zu überstimmen und den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, fand keine Mehrheit. Im Ortsbeirat Kilianstädten wurde das Radverkehrskonzept nachweislich der Niederschriften (hier: https://schoeneck.ris-portal.de/gremien?p_p_id=RisGremium&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&_RisGremium_gremiumId=19403) seit Vorlage im Oktober 2021 noch überhaupt nicht beraten. Anders als z.B. im Ortsbeirat Büdesheim.

Dass meine Kritik so deutlich ausgefallen ist, liegt auch an der langen Geschichte der Verschleppung des Radverkehrskonzepts. Um Ross und Reiter zu nennen: Insbesondere die CDU tut sich dabei besonders hervor. Ich möchte nicht alles wiederholen, wer sich davon selbst ein Bild machen möchte, kann die Chronologie hier nachlesen https://gruene-schoeneck.de/radverkehr/chronologie-zur-umsetzung-des-radverkehrskonzepts.

Wie auch immer: Mit der Juli-Sitzung der Gemeindevertretung läuft unsere Sperrfrist aus, und wir werden erneut einen Priorisierungsvorschlag einbringen und freuen uns, wenn dann tatsächlich darüber beraten wird. Wir sind dabei auch offen für andere Priorisierungsvorschläge. Wir wollen nur, dass es endlich voran geht.