BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Rechenzentrum: Schönecks Grüne rufen zu Einwendungen auf

08.11.22 –

Seit Mai 2021 werden die Planungen für ein Rechenzentrum parlamentarisch behandelt. Mit bisher vier Anträgen konnten Schönecks Grüne dabei keine Mehrheiten für signifikante Verbesserungen erzielen. Insbesondere der unnötig hohe Flächenverbrauch durch eingeschossige Bauweise und die fehlende Nutzung der enormen Abwärmemenge standen dabei im Fokus der Grünen Bemühungen. Noch bis 24.11. können jetzt bei der Gemeinde im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans von allen Menschen Einwendungen erhoben werden. Die Grünen hoffen dabei auf eine rege Beteiligung, um dem Projekt doch noch eine nachhaltige Richtung zu geben.

Zuletzt sei, maßgeblich aufgrund des dankenswerten Engagements und des Drucks durch das „Bündnis lebenswertes Schöneck“, endlich etwas Bewegung in die Sache gekommen, berichten die Grünen. So wurden über Dringlichkeitsanträge der anderen Fraktionen in der Oktober-Sitzung der Gemeindevertretung zum einen ein Mediationsverfahren beschlossen und zum anderen ein Prüfantrag zur Nutzung der Abwärme. Noch sind die Grünen unsicher, ob dahinter ein echter Sinneswandel steht, da ihre Vorschläge abgelehnt wurden, die beiden Initiativen mit dem formalen Prozess bei der Aufstellung des Bebauungsplans zu verzahnen.

Abhängigkeit vom Hetzner-Goodwill vermeiden

„Doch sobald der Bebauungsplan verabschiedet wird, wird automatisch der Grundstücksverkauf an die Firma Hetzner wirksam, der mit dieser aufschiebenden Bedingung bereits beurkundet wurde. Danach wäre Schöneck ausschließlich auf den Goodwill der Firma angewiesen, wollte man positive Vereinbarungen aus der Mediation noch umsetzen. Diese Situation gilt es zu vermeiden“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Laura Merz die Skepsis.

200 Milliarden Doppelwumms und Verschleudern von Abwärme passen nicht zusammen

Ihr Stellvertreter Wolfgang Seifried ergänzt: „Es kann nicht angehen, Abwärme in die Luft zu blasen, mit der locker ganz Kilianstädten beheizt werden könnte, während die Bundesregierung einen 200 Milliarden Euro schweren ‚Doppelwumms‘ beschließt, damit die Menschen ihre fossilen Heizrechnungen bezahlen können. Und es kann nicht angehen, durch eingeschossige Bauweise unnötig viel wertvolle Fläche zu versiegeln, die dann nicht mehr für Landwirtschaft, Trinkwassergewinnung, Artenschutz, Überschwemmungsschutz oder lokale Gewerbetreibende zur Verfügung steht, nur weil das für die Firma Hetzner billig ist.“

Viele Einwendungen sollen Parteien an ihre eigenen Zielsetzungen erinnern

„Das Projekt in dieser Form widerspricht einfach allen wohlmeinenden politischen Zielsetzungen, die von den Parteien auf europäischer, bundesdeutscher, hessischer oder auch Schönecker Ebene formuliert werden. Daran sollen die Schönecker Kommunalpolitiker*innen, die letztlich auch über die Einwendungen zu entscheiden haben, durch möglichst viele Bürger*innen erinnert werden“, so drücken Merz und Seifried abschließend ihre Hoffnung aus.

Muster-Einwendungen mit den wesentlichen Kritikpunkten werden vom Bündnis lebenswertes Schöneck auf deren Website bereitgestellt: https://www.lebenswertes-schoeneck.de/einwendungen/

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Pressemitteilung | Rechenzentrum

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