BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Ausgewählte Kategorie: Rechenzentrum

Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.06.2024 in 150 Wörtern

Gewerbegebiet / Rechenzentrum: Weitere Chance verpasst

14.06.24 - Eine weitere Chance, aus dem Projekt Rechenzentrum ein gutes Projekt zu machen, ließ die Gemeindevertretung aus. Auch die Hinweise auf die jüngsten Hochwasserkatastrophen in Süddeutschland führten zu keinem Umdenken. Weiter möchte die Mehrheit die Wünsche der Firma Hetzner erfüllen und deren flächenfressende, eingeschossige Bauweise zulassen, anstatt die Flächenversiegelung auf das wirklich erforderliche Maß zu reduzieren. Das hätte auch das weitere Verfahren beschleunigen können, da die Bebauung innerhalb des genehmigten Regionalen Flächennutzungsplans hätte stattfinden können, ohne ein Änderungsverfahren zu durchlaufen. Auch hätten zur Beschleunigung des Verfahrens vor einer erneuten Offenlage der geänderten Pläne die während der ersten Offenlage eingegangenen Einwendungen bereits eingearbeitet werden können. So aber sind rechtliche Schritte absehbar, die den drei Jahren, die das Verfahren bereits dauert, noch weitere Verzögerungen hinzufügen wird, bevor die ersehnte Gewerbesteuer in Schöneck fließt …

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Rechenzentrum: Flächenversiegelung minimieren

06.06.24 - Schönecks Grüne wollen, dass die Gemeindepolitik gegenüber der Fa. Hetzner selbstbewusster auftritt und fordern in einem Änderungsantrag, die Flächeninanspruchnahme für ein Rechenzentrum auf acht Hektar zu beschränken. Dies ist beispielsweise wegen des Überschwemmungsschutzes notwendig und durch mehrgeschossige Bauweise auch leicht möglich.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.10.2023 in 150 Wörtern

Rechenzentrum: Zustimmung lässt nach / Zisternensatzung auf den Weg gebracht

12.10.23 - Mit einer weiterhin deutlichen Mehrheit hat die Gemeindevertretung den nächsten Schritt in Richtung Rechenzentrum genommen und für die Einleitung eines Zielabweichungsverfahren gestimmt. Doch die Zustimmung bröckelt. Auch aus den Fraktionen der SPD und WAS gab es drei Ablehnungen und zwei Enthaltungen. Herzlichen Dank dafür! Fraktionsvize Wolfgang Seifried appellierte, geschriebene Gesetze ernst zu nehmen und nicht als unverbindliche Empfehlungen. Er zitierte aus dem Baugesetzbuch: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden; Bodenversiegelungen sind auf das notwendige Maß zu begrenzen.“ Mit einem Antrag brachten wir zur Schonung des Grundwassers eine Zisternensatzung für Neubauten auf den Weg. Schöneck war im abgelaufenen Sommer nur knapp am Wassernotstand vorbeigeschrammt. „Die umgehende drastische Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs für Anwendungen, die keine Trinkwasserqualität erfordern, ist zwingend notwendig“, lautete der Aufruf der Kreiswerke. Starke Unterstützung für den Antrag kam von WAS und SPD, mit deren Stimmen der Antrag angenommen wurde, herzlichen Dank dafür! In den anderen Fraktionen überwogen die Bedenken – nicht vor dem Wassermangel, sondern vor einer Regelung.

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Stellungnahme von Wolfgang Seifried (Bündnis 90/Die Grünen) zum Abbruch der Mediation zum…

Rechenzentrum - Wieder eine Chance verspielt

16.07.23 - Als Teilnehmer für die Fraktion der Grünen musste ich am 13.07. den Abbruch der Mediation zur Kenntnis nehmen. Durch den Abbruch der Gespräche seitens der Mehrheitsfraktionen wurde hier eine weitere Chance für eine gute und von allen getragene Lösung verspielt. Beim Flächenverbrauch wurde seitens der Politik von der Firma Hetzner leider keinerlei Kompromissangebot eingefordert. Bei der Abwärmenutzung wurde versäumt, die spürbare Bewegung in mögliche, verbindliche Vereinbarungen zu überführen. Ich kritisiere meine Kolleginnen und Kollegen in der Kommunalpolitik, die aus meiner Sicht dieses Projekt nicht gesamthaft betrachten, sich zu frühzeitig auf genau die vorgelegte Planung festgelegt haben, sich ohne die Hinzuziehung unabhängiger RZ-Expertise den einseitigen Darstellungen der Firma Hetzner ausgeliefert haben, die eigene Verhandlungsposition unterschätzen, deshalb keine Forderungen für eine nachhaltige Gestaltung an die Firma Hetzner erheben und so eine mögliche gute Lösung verpassen. Die Firma Hetzner kritisiere ich dafür, dass sie die ihr so überlassene Machtposition ausnutzt.

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Bewegung in Sachen Abwärme

24.04.23 - Die Gemeinde Schöneck und der kommunale Energieversorger EAM verkünden die Unterzeichnung einer Absichtserklärung, den Aufbau einer Nahwärmeversorgung zu prüfen. Wir freuen uns, dass diese Kritik nun aufgegriffen wurde. Zur Pressemitteilung der Gemeinde hier ...

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Rechenzentrum: Mediationsverfahren beginnt

11.04.23 - Am 26.04. beginnt formal das beschlossene Mediationsverfahren. Während des laufenden, in vertraulichem Rahmen stattfindenden Verfahrens werden wir unsere eigene Berichterstattung dazu pausieren. Informationen zum Verfahren selbst finden Sie auf der Website des Mediators hier ...

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Über 700 Einwendungen gegen die Rechenzentrumsplanung

18.12.22 - Die erwartet hohe Anzahl an Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen für das Rechenzentrum ist bis zum Ablauf der Offenlagefrist bei der Gemeinde eingegangen. Neben den standardisierten Vorlagen, mit denen das Bündnis lebenswertes Schöneck die Bevölkerung mit den Kernargumenten zu Einwendungen aufgerufen hatte, waren auch einige in fachlichen und juristischen Dingen tiefergehende Einwendungen dabei, die den Planer*innen und Kommunalpolitiker*innen nun hoffentlich nochmals Anlass zum Überdenken der Pläne sind. Zum Bericht des Hanauer Anzeigers hier ... Sammlung einiger Einwendungsschreiben auf der Website des Bündnis lebenswertes Schöneck hier ...

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Rechenzentrum: Schönecks Grüne rufen zu Einwendungen auf

08.11.22 - Seit Mai 2021 werden die Planungen für ein Rechenzentrum parlamentarisch behandelt. Mit bisher vier Anträgen konnten Schönecks Grüne dabei keine Mehrheiten für signifikante Verbesserungen erzielen. Insbesondere der unnötig hohe Flächenverbrauch durch eingeschossige Bauweise und die fehlende Nutzung der enormen Abwärmemenge standen dabei im Fokus der Grünen Bemühungen. Noch bis 24.11. können jetzt bei der Gemeinde im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans von allen Menschen Einwendungen erhoben werden. Die Grünen hoffen dabei auf eine rege Beteiligung, um dem Projekt doch noch eine nachhaltige Richtung zu geben.

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Rechenzentrum: Plötzlich dringlich, aber auch ernsthaft?! Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.10.2022

10.10.22 - Gleich zwei Dringlichkeitsanträge wurden auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung genommen. Immerhin bereits in der Vorwoche hatte die FDP ihren Antrag auf ein Mediationsverfahren zum Rechenzentrum lanciert. Erst am Sitzungstag um 14:45 Uhr flatterte dagegen ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FWG und WAS zur Nutzung der Abwärme in die Postfächer, was von diesen Fraktionen seit Mai 2021 in vier (!) Abstimmungen auf Anträge der Grünen abgelehnt worden war. Lieber spät als nie könnte man nun sagen. Da aber unser Ergänzungsantrag, die Prüfungen zeitlich so zu planen, dass die Ergebnisse noch im Mediationsverfahren und im Bebauungsplan berücksichtigt werden können, abgelehnt wurde, muss die Ernsthaftigkeit dieser plötzlichen Kehrtwende bezweifelt werden. Genauso wie beim Mediationsantrag der FDP. Hier wurde unser Vorschlag abgelehnt, die Einwendungsfrist bei der Offenlage gegenüber der gesetzlichen Mindestdauer von vier Wochen zu verlängern. Da die Fraktionen das formale Verfahren unverdrossen vorantreiben, haben wir erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Absichten. Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:

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Berichte zur Bürgerversammlung

26.09.22 - Kommt doch noch Bewegung in die festgefahrenen "Helm-auf-und-durch" Planungen? Etwas Hoffnung keimt nach der Bürgerversammlung auf. Die Fa. Hetzner signalisierte, dass sie bereit sei, die Abwärme kostenlos abzugeben. Bürgermeisterin Rück verwies darauf, dass dies natürlich ein Thema sei und ein langfristiger Prozess. Alt-Bürgermeister Stüve meldete sich zu Wort und forderte, dass das RZ mehrgeschossig gebaut werden solle. Jetzt gilt es, diese zarten Pflänzchen zu gießen. Die Idee einer Mediation macht die Runde. Wir Grüne wären dabei. Berichte zur Sitzung: Vom Hanauer Anzeiger hier ... Vom Bündnis lebenswertes Schöneck hier ...

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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