BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

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Bilanz 2021-2026: Antragsinitiativen pro Fraktion

Kontinuität kennzeichnet unsere Arbeit in der Gemeindevertretung. Regelmäßig berichten wir dabei über die Inhalte unserer Initiativen. Zum Ende der Wahlperiode lohnt sich ein Blick auf die nackten Zahlen. Mit 32 Initiativen waren wir in den fünf Jahren am Start, im Durchschnitt 6 Anträge pro Jahr. Und damit die mit Abstand aktivste Fraktion. Mit unterschiedlichem Erfolg: Manche Anträge fanden keine Mehrheit, manche wurden unverändert angenommen, manche wurden mit Änderungsanträgen anderer Fraktionen ("Strucksches Gesetz", gerne "verwässert") angenommen. Manche wurden abgelehnt, fanden aber in ähnlicher Form dennoch Anwendung. Etliche der angenommenen sind im Rathaus noch unerledigt. 

Inhaltlich konnten wir durch unsere Anträge beispielsweise wichtige Impulse setzen für Klimaschutz, Energieeinsparung und erneuerbare Energien, für eine vernünftige Gestaltung des Rechenzentrums, für weniger Müll in Schöneck, für die (dennoch sehr zähe) Umsetzung des Radverkehrskonzepts, für Ersatzverkehre während des Niddertalbahnausbaus, für die Digitalisierung der Verwaltung, für die klimaresiliente Entwicklung unseres Walds.

(Noch) nicht erfolgreich waren wir mit Initiativen gegen das lärmende Hupen des "Lieschens" im Bereich der Kilianstädter Mühle, für eine einfachere Bürgerbeteiligung, für eine Zisternensatzung, für eine Wohnrauminitiative im Bestand, für einen schlupflochfreien Grundsatzbeschluss gegen neue fossile Heizungen in kommunalen Liegenschaften, für eine zeitgemäße Anpasssung der Stellplatzsatzung an die veränderten Anforderungen durch E-Mobilität.

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