16.12.22 –
Großen Unmut gab es im Juni unter den Gästen, als in einer Ausschusssitzung zum Rechenzentrum mit der in Schöneck lange bewährten Tradition gebrochen wurde, Bürger*innen Rederecht zu gewähren. Tatsächlich steht diese Regelung in der aktuellen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung im Widerspruch zu den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung. Im Rahmen einer Revision der Schönecker Geschäftsordnung sollte diese Klausel daher ersatzlos gestrichen werden. Das finden wir keine gute Idee, weshalb wir uns bei anderen Kommunen umgeschaut haben, wie die Bürgerbeteiligung dort rechtskonform gehandhabt wird. Ergebnis: In einigen Kommunen, wie zum Beispiel Frankfurt, können sich Bürger vor Eintritt in die Tagesordnung zu den Tagesordnungspunkten äußern. Das haben wir nun auch für die Schönecker Geschäftsordnung vorgeschlagen und sind froh, dass die Revision der Geschäftsordnung zur nochmaligen Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen wurde. Zur Akzeptanz von Politik sollte dieses niedrigschwellige Angebot zur Mitsprache nicht leichtfertig gestrichen werden.
Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:
Kategorie
"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]
Die Kommunalwahl im März 2026 wirft ihre Schatten voraus – doch bevor über fertige Programme und Kandidierende diskutiert wird, laden Bündnis 90/Die Grünen Schöneck alle [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]