BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

20.09.24 –

Eine Wohltat in der aufgeheizten Stimmung in unserem Lande: Einstimmig hat die Schönecker Gemeindevertretung per Vorratsbeschluss den Gemeindevorstand ermächtigt, Bestandsimmobilien zur Unterbringung Geflüchteter zu erwerben. Die dezentrale Unterbringung ist wesentlich für eine gelingende Integration. Gleichzeitig wurde der vor einem Jahr seinerzeit mangels Alternativen gefasste Beschluss zur Errichtung von Containern an der Uferstraße aufgehoben. Möglich gemacht haben das zwar auch die äußeren Umstände: Die Zahl der zugewiesenen Geflüchteten ist zurückgegangen, am Markt werden wieder Bestandsimmobilien angeboten, bei der Containerlösung „hakte“ es. Vor allem aber brauchte es den guten Willen und die Sachlichkeit aller beteiligten Akteure: Unser Dank dafür gilt der Verwaltung, der Bürgermeisterin und allen Fraktionen in der Gemeindevertretung!!

Auch unser Antrag für eine Transparenzoffensive bei der Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen wurde einstimmig angenommen. Einmal jährlich soll über die Fortschritte berichtet werden.

Einen Wermutstropfen hatte die Sitzung dann doch noch parat: Die Sanierungskosten für das Alte Schloss drohen aus dem Ruder zu laufen, Befürchtungen werden wahr.

Hintergrundinformationen:

• Sitzungsunterlagen: hier … (Ratsinformationssystem der Gemeinde). Stand 20.09. fehlt noch der geschilderte Vorratsbeschluss, da dieser erst als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung kam.
• Transparenzoffensive bei der Digitalisierung:
  • Antrag mit Redebeitrag von Wolfgang Seifried hier …
  • Unsere Pressemitteilung vom 15.09. hier …
• Geflüchtetenunterbringung:
  • Unsere Berichterstattung zum nun aufgehobenen Beschluss zur Containerlösung aus dem Juli 2023 hier …