
19.05.22 –
Nur selten ist in der Gemeindevertretung ein politisches Durchkommen in Klimafragen. Und wenn es doch mal gelingt, dann fehlen in der Verwaltung Kapazitäten zur Umsetzung, weshalb wir seit langem vergeblich eine*n Klimaschutzmanager*in fordern. Mit 21 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen (darunter unsere) wurde stattdessen nun die Einrichtung eines ehrenamtlichen „Klimabeirats“ beschlossen, was die Ambitionslosigkeit der Schönecker Kommunalpolitik unterstreicht. Denn ein „Klimabündnis“ war bereits im Jahr 2011 eingeschlafen. Im Juli 2021 wurde dennoch von der SPD die Einrichtung eines „Klimarats“ als „Kommission“ vorgeschlagen. Nach viermaliger Behandlung im Gemeindevorstand ist nun ein „Klimabeirat“ herausgekommen. Egal wie das Kind genannt wird: Am Ende müsste die Gemeindevertretung Beschlüsse fassen, die vom Gemeindevorstand umgesetzt werden. Warum sich durch ein weiteres Gremium etwas verbessern soll, erscheint uns schleierhaft.
Erfreulich dagegen ist, dass nun endlich Bewegung in die Umsetzung des Radverkehrskonzepts kommt. Die Lücke in der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden auf die Hohe Straße soll geschlossen werden.
Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:
Kategorie
"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]
Bürgertreff Kilianstädten. Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem.
Die Bundesregierung und Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzler Friedrich Merz will das Gebäudeenergiegesetz reformieren. [...]
Auf ihrer Reise nach Israel und Palästina Anfang Februar traf unsere Bundesvorsitzende Franziska Brantner Vertreter*innen der Regierungen und [...]
Die MSC hat einmal mehr gezeigt: Wir brauchen ein unabhängiges Europa. Die Rede von Bundeskanzler Merz setzte den richtigen Ton, aber die [...]