BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Und wenn du nicht mehr weiterweißt, dann gründe einen Arbeitskreis … Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.05.2022

19.05.22 –

Nur selten ist in der Gemeindevertretung ein politisches Durchkommen in Klimafragen. Und wenn es doch mal gelingt, dann fehlen in der Verwaltung Kapazitäten zur Umsetzung, weshalb wir seit langem vergeblich eine*n Klimaschutzmanager*in fordern. Mit 21 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen (darunter unsere) wurde stattdessen nun die Einrichtung eines ehrenamtlichen „Klimabeirats“ beschlossen, was die Ambitionslosigkeit der Schönecker Kommunalpolitik unterstreicht. Denn ein „Klimabündnis“ war bereits im Jahr 2011 eingeschlafen. Im Juli 2021 wurde dennoch von der SPD die Einrichtung eines „Klimarats“ als „Kommission“ vorgeschlagen. Nach viermaliger Behandlung im Gemeindevorstand ist nun ein „Klimabeirat“ herausgekommen. Egal wie das Kind genannt wird: Am Ende müsste die Gemeindevertretung Beschlüsse fassen, die vom Gemeindevorstand umgesetzt werden. Warum sich durch ein weiteres Gremium etwas verbessern soll, erscheint uns schleierhaft.

Erfreulich dagegen ist, dass nun endlich Bewegung in die Umsetzung des Radverkehrskonzepts kommt. Die Lücke in der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden auf die Hohe Straße soll geschlossen werden.

Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:

  • Radverkehrskonzept: Unsere Pressemitteilung zum Umsetzungsstart für das Radverkehrskonzept mit den zugrundeliegenden Anträgen, einer Chronologie der zögerlichen politischen Entscheidungen dazu seit 2017 und der Forderung nach mehr Entscheidungsfreude und vorausschauendem Handeln hier …
  • Feierabendmarkt: Ab Juni soll mittwochs von 14-19 Uhr ein Feierabendmarkt am Parkplatz des Bürgertreffs stattfinden
  • Ehrenmitgliedschaft für Dr. Barbara Neuer-Markmann: Verdienten Kommunalpolitiker*innen wird für ihr Engagement ein Ehrentitel verliehen. Unsere langjährige Fraktionsvorsitzende und Erste Beigeordnete Dr. Barbara Neuer-Markmann wird „Ehrenmitglied der Gemeindevertretung“. Herzlichen Glückwunsch und herzlichen Dank, liebe Bärbel (und Konrad Jung, Hans Ramme, Erich Wacker, Alfred Erdelmeier, Marija Majal und Christian Schenk)!
  • Start des Jugendforums: Am 3.6. findet das erste Treffen des neuen „Jugendforums“ statt. Im Rahmen des Jugendforums wird jungen Menschen von 12 bis 18 Jahren die Möglichkeit geboten, Wünsche und Anliegen für eine attraktive Gemeinde vorzutragen und diese mit anderen Jugendlichen zu besprechen. Hier …
  • Neubau Feuerwehr Oberdorfelden: Bei der Vorplanung wird von Beginn an die Nutzung von Sonnenenergie eingeplant. Steter Tropfen höhlt den Stein …

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Bericht aus der Gemeindevertretung

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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