16.05.22 –

Schönecks Grüne zeigen sich erleichtert, dass in die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Bewegung kommt. Der Beschluss zur Schließung einer Lücke in der Auffahrt von Oberdorfelden zur Hohen Straße scheint in der Gemeindevertretung am 19.05. nach der bereits erfolgten Zustimmung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz nur noch Formsache zu sein. Kritisch beurteilen die Grünen dagegen die Entscheidungsgeschwindigkeit in Schönecks Kommunalpolitik.

Die Hohe Straße ist für den Radverkehr ebenso von hoher Bedeutung wie für die Landwirtschaft und die Freizeitnutzung durch Fußgänger*innen. Wichtig ist deshalb eine direkte Auffahrtmöglichkeit von allen anliegenden Ortsteilen. Von Oberdorfelden über die Verlängerte Hochstädter Straße ist diese bislang lückenhaft.

Infrastruktur für das Fahrrad als klimafreundliches und gesundes Verkehrsmittel

Der anstehende Beschluss hat einen langen Vorlauf: Bereits im Jahr 2017 hatte die Kommunalpolitik den Ausbau dieses Wegs erstmals priorisiert, jedoch standen keine Haushaltsmittel für eine Umsetzung zur Verfügung. Im August 2018 stellten die Grünen einen Antrag auf Erstellung eines Radverkehrskonzept als Basis für eine systematische Entwicklung des Radwegenetzes in Schöneck. Im Mai 2019 wurde dieser Antrag mit den Stimmen von Grünen, SPD, FWG und WAS angenommen. Im Oktober 2021 wurde das zwischenzeitlich von einem Planungsbüro erarbeitete Konzept im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz vorgelegt. Es beinhaltet insgesamt etwa 150 Einzelmaßnahmen.

Die Grünen freuen sich, dass nun erstmals ein konkreter Umsetzungsbeschluss getroffen werden soll. Fraktionschefin Laura Merz: „Das Fahrrad ist auf kurzen Wegen innerorts und zu den Nachbarorten bei entsprechender Infrastruktur auf dem Weg zur Klimaneutralität ein unschlagbar günstiges Verkehrsmittel, dessen Nutzung auch noch Spaß macht und gesund ist.“

Mehr Entscheidungsfreude und vorausschauendes Handeln gefordert

Fraktionsvize Wolfgang Seifried mahnt jedoch mehr Entscheidungsfreude seitens der Schönecker Gremien an: „Genau die nun zu entscheidende Sofortmaßnahme hatten wir bereits im Februar als Beschlussvorschlag eingebracht, auch weil bekannt ist, dass unsere Nachbargemeinde an gleicher Stelle den Weinbergsgrundweg nach Niederdorfelden sanieren möchte, hierfür bereits Planungsleistungen beauftragt hat und eine gemeinsame Realisierung natürlich wirtschaftlicher ist. Weil das im Februar abgelehnt wurde, musste Niederdorfelden drei Monate auf Schöneck warten. Da nun noch Feinplanungen erstellt, Zuschüsse beim Land Hessen – in der Regel 70 Prozent – beantragt und die Leistungen ausgeschrieben werden müssen, heißt es Daumen drücken, dass in diesem Jahr noch die Bagger anrollen können.“

Auch wünscht sich Seifried mehr vorausschauendes Handeln: „Wir haben uns in den Gremien darauf verständigt, jährlich 100 Tausend Euro eigene Mittel in die Hand zu nehmen, um Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept sukzessive umzusetzen. Daher muss mit der Auswahl weiterer Maßnahmen für 2022 und 2023 jetzt begonnen werden. Wir haben dazu neben einem konkreten Vorschlag auch ein Excel-Tool bereitgestellt, mit dem die Priorisierung unterstützt wird. Es sollte nicht zum Normalzustand werden, dass wir wie jetzt im Jahr 2022 mit Haushaltsresten aus den Jahren 2020/2021 arbeiten.“

Hintergrundinformationen

• Anträge im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz am 27.04.2022:
  • Abgelehnter Antrag von Bündnis 90/Die Grüne hier …
  • Von Bündnis 90/Die Grünen bereitgestelltes Priorisierungs-Tool hier …
  • Angenommener (und nun zur Bestätigung durch die Gemeindvertretung anstehender) Änderungsantrag von CDU/SPD hier … (Sitzungsinformationssystem der Gemeinde Schöneck)

• Schönecker Chronologie zum Radwegeausbau hier …