09.09.25 –

Bis vor wenigen Jahren war es gute Praxis in Schöneck, dass Gästen in Ausschusssitzungen durch die Vorsitzenden unbürokratisch Rederecht gewährt wurde. Aufgrund von Regelungen in der Hessischen Gemeindeordnung ist das leider so nicht mehr möglich. Um dennoch weiterhin möglichst unmittelbares Feedback von „normalen“ Bürger*innen zu bekommen, haben wir einen Workaround vorgeschlagen, der auch bereits in anderen Kommunen praktiziert wird. Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung sollen sich Menschen zu den Tagesordnungspunkten äußern können.

Alle Parteien und Fraktionen reden ja immer von Bürgerbeteiligung. Und ich bin sicher, sie meinen das eigentlich auch so. Leider wurde unser Antrag in der vorbereitenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dennoch mehrheitlich abgelehnt. Doch noch besteht eine Chance.

Denn am Donnerstag, den 18.9. wird über unseren Antrag abschließend in der Gemeindevertretung entschieden. Wenn ihr auch findet, dass wir in unserer Demokratie zwar viele Probleme haben, aber gewiss nicht zu viele Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten, dann wäre es super, wenn ihr mit den Abgeordneten eurer favorisierten Fraktionen darüber sprechen könntet.  Vielen Dank!

Weitere Infos:

• Zu unserem Antrag mit vollständiger Begründung hier: https://gruene-schoeneck.de/userspace/HE/ov_schoeneck/Antraege/2025/2025-04-28-Antrag-Buergerbeteiligung.pdf 
• Zur Niederschrift der Sitzung des HuF vom 24.06.2025 im Ratsinformationssystem der Gemeinde: https://schoeneck.ris-portal.de/web/guest/sitzungen?sitzungId=155289