BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Aktuelle Berichte aus der Gemeindevertretung

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Ausgewählte Kategorie: Mitmachen

Schwerpunktthema Klimaanpassung

Bericht von der Grünen Mitmachrunde am 3. Juni

04.06.26 - Hauptthema des Abends war der kommunale Klimaschutz nach Auflösung des Klimabeirats. Die Begründung der Fraktionen, die die Abschaffung nun beschlossen, war, dass die Gemeinde mit dem BUVEK-Ausschuss bereits ein zuständiges Gremium habe (das K steht für Klimaschutz) und die Gemeinde zudem Klima-Konzepte erstellt hätte bzw. sich solche in Erstellung befinden, so dass der Klimabeirat obsolet sei. Nun hilft es dem Klima (und damit uns betroffenen Menschen) nichts, wenn wir ewig über den richtigen Weg streiten. Daher wollen wir den nun eingeschlagenen Weg gehen und sicherstellen, dass die Konzepte nicht (wieder) in den Schubladen verschwinden, sondern Maßnahmen daraus sukzessive umgesetzt werden.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.09.2025 in 150 Wörtern

Keine einfachere Bürgerbeteiligung, kein Impuls für Wohnen im Bestand

20.09.25 - Im Mittelpunkt der Sitzung stand sicher der Start des Interessensbekundungsverfahrens für ein Rechenzentrum, wir berichten an anderer Stelle darüber. Nach den vorherigen Diskussionen erwartbar, aber bedauerlich war, dass unser Antrag für eine einfachere Bürgermitsprache in Ausschusssitzungen von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Die Fraktionen sind deshalb natürlich keine schlechten Demokraten, befeuern aber vollkomen unnötig das Narrativ von "denen da oben". Ebenso bedauerlich war, dass auch unser Antrag zur Einführung einer Grundsteuer C keine Mehrheit fand. Mit der Grundsteuer C hat der Gesetzgeber den Kommunen ein neues Instrument an die Hand gegeben, um einen Anreiz zu setzen, innerorts unbebaute aber baureife Baugrundstücke zu aktivieren. Das wäre ein kleiner Beitrag, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Die Mehrheit scheute aber, diesen fairen Anreiz ohne Zwang zu setzen. Betroffene Eigentümer*innen könnten entscheiden: Bauen, Verkaufen oder einen angemessenen Steueraufschlag in Höhe von nur etwa 2 Promille des Grundstückswerts tragen. Zwei verpasste Chancen an einem Abend.

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20 Minuten zuhören – zu viel verlangt?

09.09.25 - Bis vor wenigen Jahren war es gute Praxis in Schöneck, dass Gästen in Ausschusssitzungen durch die Vorsitzenden unbürokratisch Rederecht gewährt wurde. Aufgrund von Regelungen in der Hessischen Gemeindeordnung ist das leider so nicht mehr möglich. Um dennoch weiterhin möglichst unmittelbares Feedback von „normalen“ Bürger*innen zu bekommen, haben wir einen Workaround vorgeschlagen, der auch bereits in anderen Kommunen praktiziert wird. Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung sollen sich Menschen zu den Tagesordnungspunkten äußern können. Doch bisher findet unser Antrag keine Zustimmung der anderen Fraktionen.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.05.2025 in 150 Wörtern

Kleinmüllplatz bleibt wie er ist / Prüfauftrag für RZ Karben erhielt Zustimmung

16.05.25 - Chancen prüfen, wenn sie sich bieten. Das war der Hintergrund unseres Antrags, zu prüfen, ob im Zuge der Karbener Planungen für ein Rechenzentrum bei Rendel auch Abwärme für Oberdorfelden und Büdesheim genutzt werden kann und ob die etwaige Verlegung von Leitungen dann auch zum Bau eines Rad- und Fußwegs genutzt werden kann. Der Antrag erhielt erfreulicherweise Zustimmung. Ob es was wird, wird sich zeigen. Alles beim Alten bleibt erstmal am Kleinmüllplatz. Eine Initiative aus dem Rathaus, zur Kompensation von Mehrkosten bei der Abfallentsorgung die Entsorgung verschiedener Müllfraktionen einzustellen, fand keine Mehrheit. Verwunderlich war aber die scheinbare Überraschung aller Fraktionen über die steigenden Abfallmengen und Entsorgungskosten in Folge des Wegfalls des Wiegesystems. Genau darauf hatten wir im November 2023 hingewiesen und deshalb damals die Umstellung als einzige Fraktion abgelehnt.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.03.2025 in 150 Wörtern

Haushaltssitzung mit Parlamentsfernsehen: Ein Gewinn für Inhalte und Demokratie

07.03.25 - Sicherlich gehörte die Premiere des Parlamentsfernsehens zu den Highlights der Sitzung: Für die Bürgerinnen und Bürger eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich mit Kommunalpolitik auseinanderzusetzen. Was konnten sie dabei erleben? Dass die sechs Fraktionen mehr eint als trennt. Immerhin wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet. Inhaltlich für uns dabei besonders wichtig: Klimaschutz soll endlich ernst genommen und eine*n Klimaschutzmanager*in eingestellt werden. Moderate Haushaltsmittel für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur konnten verteidigt werden. Am Thema Fahrradinfrastruktur konnte erlebt werden, dass bei Kontroversen bestimmt, aber moderat im Ton gestritten werden kann. Am Thema Sanierung Altes Schloss konnte erlebt werden, dass sich die Abgeordneten nicht nur ihre Positionen um die Ohren hauen, sondern zuhören und bei überzeugenden Argumenten auch ihre Meinung ändern können. So wie in diesem Fall wir Grüne. Für uns war die Sitzung ein Gewinn, für unsere Inhalte und für die Demokratie. Vielleicht sogar ein Beitrag dazu, dass sich noch mehr Menschen für Politik interessieren und einbringen.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.11.2023 in 150 Wörtern

Chance für mehr Bürgerbeteiligung verpasst

19.11.23 - Eine bessere Bürgerbeteiligung soll besser reflektierte Entscheidungen unterstützen und so zu mehr Akzeptanz für die demokratischen Institutionen führen. Denn es ist zwar so, dass alle Fraktionen für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sind. Typischerweise wenden sich Menschen unter vier Augen an die ihrer Meinung sowieso nahestehenden Fraktionen. Andere Perspektiven bleiben dabei häufig außen vor. Dem sollte unser Vorschlag für eine Bürgersprechstunde vor den Ausschusssitzungen entgegenwirken, bei denen Interessierte sich zu den im Ausschuss behandelten Themen zu Wort melden können. Das Ziel formulierte unsere Fraktionsvorsitzende Laura Merz: „Sie erreichen damit alle Entscheidungsträger*innen auf einmal (Politiker*innen aller Fraktionen + Verwaltung) und nicht nur diejenigen in der eigenen Blase.“ Leider schloss sich nur die WAS (danke dafür!) unserem Vorschlag an, so dass diese Chance verpasst wurde. Vertagt wurden die Entscheidungen zu sozial gerechten, einkommensabhängigen Kindergartengebühren und zur Priorisierung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept. Letzteres ausgelöst durch einen Last-Minute-Streichantrag der CDU-Fraktion.

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Keine Mehrheit für mehr Bürgerbeteiligung in Ausschusssitzungen

24.10.23 - Im Zuge der Revision der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung hatten wir im Dezember 2022 angeregt, Bürgern vor Eintritt in die formale Tagesordnung ein Rederecht zu erteilen, wie dies in zahlreichen anderen Kommunen auch üblich ist. Der Antrag lautete wie folgt: "In den Ausschüssen soll vor Eintritt in die Tagesordnung eine Bürger*innenrunde stattfinden und in der Regel auf den Zeitraum von zwanzig Minuten begrenzt sein. Unter diesem Tagesordnungspunkt können sich Bürgerinnen und Bürger zu allen auf der Tagesordnung des jeweiligen Ausschusses aufgeführten Punkten zu Wort melden." In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.10.2023 fand sich dafür leider keine Mehrheit. Schade, das wäre eine niedrigschwellige Möglichkeit der Bürgerbeteiligung gewesen. Zum Antrag aus dem Dezember 2022 hier ...

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2022

Bürgerbeteiligung in Ausschusssitzungen erhalten

16.12.22 - Großen Unmut gab es im Juni unter den Gästen, als in einer Ausschusssitzung zum Rechenzentrum mit der in Schöneck lange bewährten Tradition gebrochen wurde, Bürger*innen Rederecht zu gewähren. Tatsächlich steht diese Regelung in der aktuellen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung im Widerspruch zu den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung. Im Rahmen einer Revision der Schönecker Geschäftsordnung sollte diese Klausel daher ersatzlos gestrichen werden. Das finden wir keine gute Idee, weshalb wir uns bei anderen Kommunen umgeschaut haben, wie die Bürgerbeteiligung dort rechtskonform gehandhabt wird. Ergebnis: In einigen Kommunen, wie zum Beispiel Frankfurt, können sich Bürger vor Eintritt in die Tagesordnung zu den Tagesordnungspunkten äußern. Das haben wir nun auch für die Schönecker Geschäftsordnung vorgeschlagen und sind froh, dass die Revision der Geschäftsordnung zur nochmaligen Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen wurde. Zur Akzeptanz von Politik sollte dieses niedrigschwellige Angebot zur Mitsprache nicht leichtfertig gestrichen werden.

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Klimaplacebo in Schöneck

02.07.21 - Da effektiver Klimaschutz professionelle Strukturen und Know-How benötigt, der neue Schönecker Klimarat auf Antrag der SPD aber auf rein ehrenamtlicher Basis ohne eigene Finanzmittel eingerichtet werden soll, messen Schönecks Grüne dieser Initiative keinerlei Erfolgschancen bei und lehnen den Vorstoß der SPD ab.

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Berichte aus der Gemeindevertretung von 2006-2021 finden Sie hier ...

Warum eigentlich immer 150 Wörter?

Vielleicht haben Sie sich schon manches Mal gefragt, warum wir eigentlich immer in 150 Wörtern über die Gemeindevertretung berichten? Hier ist die Antwort ...

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Aktuelle Termine

Sitzung der Gemeindevertretung

Bürgertreff Kilianstädten. Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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