22.07.22

Zu Beginn der Sitzung wurde unser Ortsverbandsvorstand Peter Zittier als Nachrücker für Liza de Quadros eingeführt, die ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte. Wir danken beiden für ihr Engagement und wünschen viel Erfolg!

Viele Zuhörer*innen hatten sich in der Hoffnung eingefunden, dass die Gemeindevertretung vor Offenlage des Bebauungsplans Rechenzentrum endlichunabhängigeExperten zur Beratung hinzuzieht. Diese sollten vor allem Alternativen zur Flächenverbrauchsreduktion und zur Abwärmenutzung aufzeigen. Denn das Konzept der Firma Hetzner ist mit den eingeschossigen Hallen und der Luftkühlung ein gigantischer Flächenfresser und eine Abwärmeschleuder.

Doch die Hoffnung wurde enttäuscht: Obwohl es wohl für alle das erste und einzige RZ ihres Politikerlebens ist, meinen CDU, SPD, FDP, FWG und WAS auf Basis der einseitigen Hetzner-Informationen genug zu wissen, um das Konzept als alternativlos durchzuwinken, ohne unabhängige Expert*innen zu hören. Die Bürgermeisterin beschwerte sich in ihrem Redebeitrag vor allem über die Kritik. Alle anderen Fraktionen verweigerten die Diskussion und schwiegen! Ohne Worte!

Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:

• Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem der Gemeinde Schöneck hier ...
• Rechenzentrum
  • Änderungsantrag „Chancen nutzen: Rechenzentrum als flächensparsame und CO₂-freie Heizzentrale in einem aufzubauenden Wärmenetz für bezahlbares Heizen“ hier …
  • Redebeitrag von Wolfgang Seifried hier …
  • Themenspezialseite Rechenzentrum mit vielen Fragen und Antworten und der Historie des Projektes hier …

• Mehrweggeschirr-Systeme für die Schönecker Gastronomie: Unser Prüfantrag, wie die Gastronomie seitens der Gemeinde dabei unterstützt werden könnte, Einwegverpackungen durch Mehrweg-Systeme zu ersetzen und damit Müll zu reduzieren wurde angenommen. Nicht zuständig, fanden zwar CDU und FDP, doch die Mehrheit folgte ihnen nicht. Zu unserem Antrag hier …
• Stellplatzsatzung an erhöhten Bedarf für E-Mobilität anpassen: Unser Antrag, die Stellplatzsatzung so anzupassen, dass bei Neubauten wenigstens ein Drittel aller Stellplätze zumindest mit Leerrohren für (künftige) Ladeeinrichtungen auszustatten sind, wurde abgelehnt. Überflüssig, fand die FWG, dies sei im Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) ausreichend geregelt. Dabei greift das GEIG erst ab 5 Stellplätzen und damit nur für einen geringen Anteil der Wohngebäude. Doch die Mehrheit folgte der FWG. Zu unserem Antrag hier …
• Sauberhaftes Schöneck mit QR-Codes unterstützen: Mit unserem Antrag wollen wir z.B. an Mülleimern im Gemeindegebiet Aufkleber mit QR-Codes anbringen lassen, so dass Bürger*innen mit ihrem Smartphone „niedrigschwellig“ an die Gemeindeverwaltung melden können, wenn diese geleert werden müssen. Nach Scannen des Codes geht die E-Mail-App mit einer voradressierten und vorformulierten E-Mail auf, die dann nur noch abgeschickt werden muss. Aus dem Weg rempelte die CDU unseren Antrag, indem sie ihren eigenen, am gleichen Abend eingebrachten (auch sinnvollen) Prüfantrag zur Einführung einer Schöneck-App zum „konkurrierenden Hauptantrag“ umwidmete. Dabei hätte man mit den QR-Codes wohl direkt loslegen können, während eine App sicher deutlich aufwändiger ist. Es wäre daher besser gewesen, beide Anträge parallel zu bearbeiten. Zu unserem Antrag hier …