BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Aktuelle Berichte aus der Gemeindevertretung

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Ausgewählte Kategorie: Rechenzentrum

Die Katze ist endlich aus dem Sack

Rechenzentrum: 220 Millionen Euro für Grundstücksverkäufe

28.08.26 - Die Katze ist endlich aus dem Sack: Anlässlich eines zu fassenden "Anpassungsbeschlusses" zum Haushalt mussten die Erlöse in das Haushaltswerk aufgenommen werden und wurden damit öffentlich. Für ca. 220 Millionen Euro gehen ca. 7,4 ha Fläche an AWS zur Errichtung eines Rechenzentrums. Ein gutes Geschäft für die Gemeinde Schöneck. Neben der erfolgten Reduzierung des Flächenbedarfs war selbstverständlich auch dieser Erlös mit ausschlaggebend für unsere Zustimmung. Nun gilt es, die Erlöse sinnvoll und nachhaltig einzusetzen, z.B. für eine echte Offensive für bezahlbares, klimagerechtes Wohnen. Nach wie vor nicht in trockenen Tüchern ist die Abwärmenutzung, aber wir bleiben dran!

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Was erreicht wurde und warum wir das verbesserte Projekt deshalb untersützen

Rechenzentrum: Bebauungsplan Kilianstädten Nord II verabschiedet

29.06.26 - In der Sitzung der Gemeindevertretung wurde einstimmig der Bebauungsplan Kilianstädten Nord II angenommen, d.h. auch mit unseren Stimmen. Uns erreichten mehrere Fragen, was sich am Projekt gegenüber den initialen Planungen verbessert hat und warum wir es so geändert nun für ein gutes Vorhaben halten und es unterstützen. Wir hatten beim Start der Planungen 2021 zwei Kernforderungen aufgestellt: 1. Eine flächensparende, zweigeschossige Bauweise, diese ist erfüllt und 2. Die Nutzung der Abwärme, diese ist noch nicht in trockenen Tüchern, wir sehen aber gute Chancen, dass wir dies erreichen können.

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Unsere Sicht auf die Haushaltssitzung der Gemeindevertretung vom 12.03.2026 in gut 150 Wörtern

Verhaltener Start einer Zeitenwende mit neuen Investitionsmöglichkeiten aufgrund der RZ-Einnahmen

13.03.26 - Einstimmig verabschiedet wurde der Haushalt 2026, für den wir eine positive Zeitenwende für eine sinnvolle Investition der Rechenzentrums-Millionen ausgerufen haben. Während der Irankrieg uns wieder einmal die Folgen der Abhängigkeit von fossilen Energien vor Augen führt und die CDU-geführte Bundesregierung trotzdem neue Hürden für den Ausbau erneuerbarer Energien aufbaut, setzten wir einen Kontrapunkt: Unser Antrag für eine Solaroffensive wurde einstimmig angenommen. Denn nur heimische, erneuerbare Energien lösen das Abhängigkeitsproblem. Nur halbherzig unterstützt wurde dagegen unser Vorschlag für eine Wohnraumoffensive im Bestand. Zwar wurde das Budget für den Ankauf von Immobilien erhöht, nicht aber die Stelle geschaffen, die für eine wirkliche Offensive notwendig wäre. Zustimmung fand unser Antrag, die kostenlos verfügbare Abwärme (Wert: wenigstens ca. 15 Mio € pro Jahr) aus dem RZ in den Mittelpunkt der Vermarktung der Restflächen im Gewerbegebiet zu stellen und damit wärmeintensive Unternehmen gewinnbringend anzuziehen. Lediglich die CDU war – ohne Begründung – dagegen. Beschlossen wurde auch die erneute Offenlage des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet. Wir kritisierten dabei den Versuch der Bürgermeisterin, die Schuld für eigene Fehler abzuwälzen.

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Pressemitteilung: Zeitenwende in Schöneck

Bezahlbares Wohnen und Aufbau von Tafelsilber

27.02.26 - Die Millionen aus dem Grundstücksverkauf für das Amazon-Rechenzentrum sollen nach den Plänen der Grünen in Schöneck eine Zeitenwende einleiten. Große Teile des Geldes sollen ohne Gewinnabsichten, aber werterhaltend in bezahlbaren, klimagerechten Wohnraum investiert werden. Mit dem Haushalt 2026 wollen die Grünen den Startschuss für eine langfristige Wohnrauminitiative geben.

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Grüne Änderungsanträge eingereicht

Haushalt 2026

14.02.26 - Wir setzen auch im Wahlkampf unsere parlamentarische Arbeit fort. Für das Jahr 2026 wollen wir Impulse setzen für eine Wohnraumoffensive und für die Nutzung von günstigem Sonnenstrom auf gemeindeeigenen Liegenschaften. Am Nutzen sollen über Mieterstrom auch die Mieter beteiligt werden. Wir wollen die Vermarktung der Restflächen im Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II starten und dabei mit dem Alleinstellungsmerkmal werben: verfügbare Fläche direkt neben einer kostenlosen Wärmequelle. Die Sanierung des in die Jahre gekommenen Bürgertreffs wollen wir angehen. Die Ortsteile sollen mit einem kleinen Budget ausgestattet werden, über das unbürokratisch die Ortsbeiräte verfügen sollen. Alle Investitionen sind nachhaltig und werden möglich durch die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf für das Rechenzentrum.

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Jahresrückblick in mehr als 150 Wörtern

Rechenzentrum, KI, Mobilität, Wohnen, Klima, Demokratie

31.12.25 - Üblicherweise beginnen wir unseren Jahresrückblick damit, festzustellen, dass uns bewusst ist, dass unsere politischen Aktivitäten in Schöneck natürlich nicht allein die Welt aus den Angeln heben, dass wir nicht alles beeinflussen können. Dass es aber wichtig ist, unseren kleinen Teil der Welt in Schöneck ökologisch, sozial und gerecht zu gestalten. Dass wir als Grüne vor Ort diese Werte hochhalten und die Summe vieler kleiner, besserer Schönecks eine bessere Welt ausmachen. Das Projekt Rechenzentrum hat im Jahr 2025 aber gezeigt, dass Schöneck gar nicht so klein ist und auch im globalen Maßstab relevante Entscheidungen hier getroffen werden und dabei Entscheidungskriterien eine Rolle spielen, die über Schönecks Tellerrand hinauswirken.

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Grüne zum Rechenzentrum: Impulse zeigen Wirkung

04.10.25 - Schönecks Grüne begrüßen, dass mit dem Neustart des Rechenzentrumsprojekts ihre seit 2021 erhobene Forderung nach verdoppelter Flächeneffizienz umgesetzt wird und stimmten deshalb dem geänderten Bebauungsplan zu. Mehr Transparenz und verbindliche Anreize zur Nutzung der Abwärme fordern sie im Bieterverfahren bislang jedoch ohne Erfolg.

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Rechenzentrum: Falscher Plan konsequent verfolgt

12.12.24 - Der falsche Plan wird konsequent weiterverfolgt. Seit mittlerweile dreieinhalb Jahren dreht und wendet die Gemeindepolitik das Verfahren, verursacht Bürokratie und lässt Flächenfraß zu. Die Nutzung von Abwärme wird halbherzig geprüft, weshalb daraus wohl nichts wird. Das verschleudert Energie und trägt dadurch auch zu hohen Stromkosten bei. In der Gemeindevertretung wurde nun mit der Offenlage des geänderten Bebauungsplans ein weiterer Schritt in die falsche Richtung gegangen.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.06.2024 in 150 Wörtern

Gewerbegebiet / Rechenzentrum: Weitere Chance verpasst

14.06.24 - Eine weitere Chance, aus dem Projekt Rechenzentrum ein gutes Projekt zu machen, ließ die Gemeindevertretung aus. Auch die Hinweise auf die jüngsten Hochwasserkatastrophen in Süddeutschland führten zu keinem Umdenken. Weiter möchte die Mehrheit die Wünsche der Firma Hetzner erfüllen und deren flächenfressende, eingeschossige Bauweise zulassen, anstatt die Flächenversiegelung auf das wirklich erforderliche Maß zu reduzieren. Das hätte auch das weitere Verfahren beschleunigen können, da die Bebauung innerhalb des genehmigten Regionalen Flächennutzungsplans hätte stattfinden können, ohne ein Änderungsverfahren zu durchlaufen. Auch hätten zur Beschleunigung des Verfahrens vor einer erneuten Offenlage der geänderten Pläne die während der ersten Offenlage eingegangenen Einwendungen bereits eingearbeitet werden können. So aber sind rechtliche Schritte absehbar, die den drei Jahren, die das Verfahren bereits dauert, noch weitere Verzögerungen hinzufügen wird, bevor die ersehnte Gewerbesteuer in Schöneck fließt …

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.10.2023 in 150 Wörtern

Rechenzentrum: Zustimmung lässt nach / Zisternensatzung auf den Weg gebracht

12.10.23 - Mit einer weiterhin deutlichen Mehrheit hat die Gemeindevertretung den nächsten Schritt in Richtung Rechenzentrum genommen und für die Einleitung eines Zielabweichungsverfahren gestimmt. Doch die Zustimmung bröckelt. Auch aus den Fraktionen der SPD und WAS gab es drei Ablehnungen und zwei Enthaltungen. Herzlichen Dank dafür! Fraktionsvize Wolfgang Seifried appellierte, geschriebene Gesetze ernst zu nehmen und nicht als unverbindliche Empfehlungen. Er zitierte aus dem Baugesetzbuch: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden; Bodenversiegelungen sind auf das notwendige Maß zu begrenzen.“ Mit einem Antrag brachten wir zur Schonung des Grundwassers eine Zisternensatzung für Neubauten auf den Weg. Schöneck war im abgelaufenen Sommer nur knapp am Wassernotstand vorbeigeschrammt. „Die umgehende drastische Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs für Anwendungen, die keine Trinkwasserqualität erfordern, ist zwingend notwendig“, lautete der Aufruf der Kreiswerke. Starke Unterstützung für den Antrag kam von WAS und SPD, mit deren Stimmen der Antrag angenommen wurde, herzlichen Dank dafür! In den anderen Fraktionen überwogen die Bedenken – nicht vor dem Wassermangel, sondern vor einer Regelung.

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Berichte aus der Gemeindevertretung von 2006-2021 finden Sie hier ...

Warum eigentlich immer 150 Wörter?

Vielleicht haben Sie sich schon manches Mal gefragt, warum wir eigentlich immer in 150 Wörtern über die Gemeindevertretung berichten? Hier ist die Antwort ...

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Aktuelle Termine

Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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Sitzung der Gemeindevertretung

Bürgertreff Kilianstädten. Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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