06.03.23

„Die gestiegenen Energiepreise und die Inflation hinterlassen ihre Spuren im Haushalt“, erläuterte unsere Fraktionschefin Laura Merz in ihrer Haushaltsrede. „Wir müssen nun 215.000 € mehr einkalkulieren. Allein beim Gas haben wir einen Kostenanstieg von 185%! Das ist ganz schön krass!“ Notwendig war daher die Zustimmung zu unserem Antrag zur Einführung eines Energiemanagementsystems. Aber nicht hinreichend, denn dafür bräuchte es auch jemanden in der Verwaltung, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt: Z.B. eine*n Klimaschutzmanager*in, die*der auch dafür sorgen soll, dass uns keine Förderungen von Bund und Land mehr durch die Lappen gehen und die im neuen, ehrenamtlichen Klimabeirat generierten Impulse „wegschafft“. Leider konnten wir die Mehrheit nicht davon überzeugen, dass die Stelle gute Chancen hätte, sich finanziell selbst zu tragen: Personalkosten statt Energiekosten! Vor allem sehen wir aber nicht, wie es ohne die Stelle im Klimaschutz wirksam vorangehen soll, daher konnten wir den Haushalt nicht mittragen.

Detailinformationen zu unseren Anträgen und was sonst noch geschah:

• Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Laura Merz hier …
• Einzelentscheidungen zu unseren Haushaltsanträgen hier …
• Zentrale Sportanlage: Überaus erfreulich ist, dass sich alle drei Fußballvereine für eine gemeinsame, zentrale Sportanlage ausgesprochen haben und dass dies alle sechs Fraktionen durch einen gemeinsamen Antrag, hierfür Planungskosten einzustellen, unterstützen!
• Unsere Anträge aus der Nicht-Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.02.2023: Da die Sitzung am 02.02. ausgefallen war, weil außer zwei Anträgen von uns und einem der FWG keine weiteren Anträge eingereicht worden waren, hier unsere beiden:
  • Energiemanagementsystem wird forciert: Im Jahr 2020 hat die Gemeindevertretung die Einrichtung eines Energiemanagementsystems beschlossen (unser damaliger Antrag hier …). Trotz Nachfragen wurde dieses bis heute immer noch nicht eingeführt. Die Folgen davon wurden mit dem vorgelegten Haushalt 2023 offenkundig: Die Energiekosten der Gemeinde steigen um 215 T€ (62 %). Es ist daher folgerichtig und gut, dass unser erneuerter Auftrag an den Gemeindevorstand, das System nun spätestens bis zu den Sommerferien einzuführen und auf der Basis von ersten Erkenntnissen einen Aktionsplan zur Senkung der Energiekostenbelastung vorzulegen, angenommen wurde. Zum Antrag hier …
  • Förderkatalog Wärme effektiver gestalten: Gemäß Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2012 stammen über 70 Prozent der Schönecker CO₂-Emissionen aus dem Bereich Heizung und Warmwasser. Daher hat die Gemeinde im Jahr 2018 einen Förderkatalog zur Einsparung von Wärmeenergie beschlossen und diesen ab dem Jahr 2019 mit Haushaltsmitteln in Höhe von 21 T€ pro Jahr ausgestattet. Im November 2022 wurde bekannt, dass dieser Förderkatalog bislang nicht ausgeschöpft wird. Daher wäre es super, wenn der neu gegründete Klimabeirat diesen Katalog überarbeiten könnte. Zu unserem Vorschlag hier …
• Radverkehr:
  • Dem Lehrbuch „Wie man die Umsetzung eines Radverkehrskonzepts ausbremst“ wurde ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Da über die Zulässigkeit verschiedener Maßnahmen des Konzepts zum Teil seit Jahren ergebnislos Diskussionen geführt werden, stellten wir einen Antrag, diese im Zusammenspiel mit Verwaltung, Behörden und dem Radplanungsbüro zu klären und ggf. alternative Lösungen aufzuzeigen. Insbesondere für die konstruktive Bewertung alternativer Lösungen wäre die Mitwirkung des Radplanungsbüro hilfreich. Warum die CDU deshalb einen Änderungsantrag stellte, die Prüfung ausgerechnet ohne dieses durchzuführen und warum dieser Änderungsantrag auch noch eine Mehrheit fand? Wir können es nicht erklären, das ist fast schon Sabotage. Zu unserem Antrag hier …
  • Ach so: die CDU-Sprecherin meinte dennoch, ihre Fraktion würde ja den Radverkehr fördern (trotz dieses kleinen Foulspiels und des erneuten Versuchs, Haushaltsmittel zu kürzen). Immerhin sei ja der Antrag zum Ausbau des Wegs von Oberdorfelden auf die Hohe Straße von ihrer Fraktion gekommen. Leider wurde aber drei Monate zuvor unser gleichartige Antrag abgelehnt, weshalb die Nachbarn aus Niederdorfelden nun ihre Wege-Baumaßnahmen abgeschlossen haben und Schöneck noch auf den Zuschussbescheid wartet … Lassen wir das und fügen dieses traurige Kapitel der Chronologie hinzu, hier …