BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Einladung zur Wald-Werkstatt am 26.03.2023

Initiative: Bürger im Gespräch - Parteiübergreifend & Nachhaltig

24.03.23 - Anfang des Jahres wurde die Initiative 'Bürger im Gespräch' gestartet, die parteiübergreifend solche Themen der Nachhaltigkeit aufgreifen will, die alle Bürger betreffen. Durch begleitende Dokumentationen und 'Praxis-Werkstätten' soll versucht werden, das 'Wissen der Bürger' mehr als bisher für die politischen Entscheidungsprozesse in der Gemeinde nutzbar zu machen. Die nächste Veranstaltung findet als ‚Wald-Werkstatt‘ am 26. März 2023, 11:00 - 13:00h im Brendelsaal, Altes Schloß Schöneck-Büdesheim, statt.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung zum Haushalt 2023 vom 02.03.2023

Energiekosten im Haushalt 2023: Ganz schön krass!

06.03.23 - „Die gestiegenen Energiepreise und die Inflation hinterlassen ihre Spuren im Haushalt“, erläuterte unsere Fraktionschefin Laura Merz in ihrer Haushaltsrede. „Wir müssen nun 215.000 € mehr einkalkulieren. Allein beim Gas haben wir einen Kostenanstieg von 185%! Das ist ganz schön krass!“ Notwendig war daher die Zustimmung zu unserem Antrag zur Einführung eines Energiemanagementsystems. Aber nicht hinreichend, denn dafür bräuchte es auch jemanden in der Verwaltung, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt: Z.B. eine*n Klimaschutzmanager*in, die*der auch dafür sorgen soll, dass uns keine Förderungen von Bund und Land mehr durch die Lappen gehen und die im neuen, ehrenamtlichen Klimabeirat generierten Impulse „wegschafft“. Leider konnten wir die Mehrheit nicht davon überzeugen, dass die Stelle gute Chancen hätte, sich finanziell selbst zu tragen: Personalkosten statt Energiekosten! Vor allem sehen wir aber nicht, wie es ohne die Stelle im Klimaschutz wirksam vorangehen soll, daher konnten wir den Haushalt nicht mittragen.

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Haushalt 2023: Nur ein bisschen grün

05.03.23 - Mit elf Änderungsantragen für den Haushalt 2023 wollten wir vor allem den Klimaschutz vorantreiben, aber im Haushalt auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zur Geflüchteten-Betreuung die dringend notwendige Personalaufstockung erfolgen kann. Einige Anträge fanden sogar Zustimmung, manche Ablehnungen halten wir für geradezu absurd, und Klimaschutz wird nach wie vor nur halbherzig betrieben. Wir berichten und bewerten, wie über unsere Anträge entschieden wurde.

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Ein wenig Sonne für Schönecks Haushalt

22.02.23 - Nach der 2. Lesung des Haushaltsplans im Haupt- und Finanzausschuss freuen sich Schönecks Grüne, dass für Photovoltaik-Anlagen auf zwei gemeindeeigenen Liegenschaften Investitionsmittel eingeplant werden sollen. Ansonsten sehen die Grünen jedoch viel Schatten in dem Zahlenwerk.

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Haushalt 2023: Unsere Begrünungsvorschläge

10.02.23 - Mit elf Änderungsantragen für den Haushalt 2023 wollen wir vor allem den Klimaschutz vorantreiben, aber im Haushalt auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zur Geflüchteten-Betreuung die dringend notwendige Personalaufstockung erfolgen kann. Wir sind gespannt auf die Beratungen!

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Radwegeausbau: Schöneck braucht mehr Schwung

08.02.23 - Fertiggestellt wurde von der Gemeinde Niederdorfelden dieser Tage der Ausbau des Weinbergsgrundweg als Zubringer zur Hohen Straße. Die Befestigung der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden als Lückenschluss bis zur Hohen Straße steckt dagegen noch immer in der Planungsphase. Darüber ärgern sich Schönecks Grüne, weil Schönecks Kommunalpolitik Anfang des Jahres die Beschlussfassung dazu unnötig verzögert hatte.

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Über 700 Einwendungen gegen die Rechenzentrumsplanung

18.12.22 - Die erwartet hohe Anzahl an Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen für das Rechenzentrum ist bis zum Ablauf der Offenlagefrist bei der Gemeinde eingegangen. Neben den standardisierten Vorlagen, mit denen das Bündnis lebenswertes Schöneck die Bevölkerung mit den Kernargumenten zu Einwendungen aufgerufen hatte, waren auch einige in fachlichen und juristischen Dingen tiefergehende Einwendungen dabei, die den Planer*innen und Kommunalpolitiker*innen nun hoffentlich nochmals Anlass zum Überdenken der Pläne sind. Zum Bericht des Hanauer Anzeigers hier ... Sammlung einiger Einwendungsschreiben auf der Website des Bündnis lebenswertes Schöneck hier ...

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2022

Bürgerbeteiligung in Ausschusssitzungen erhalten

16.12.22 - Großen Unmut gab es im Juni unter den Gästen, als in einer Ausschusssitzung zum Rechenzentrum mit der in Schöneck lange bewährten Tradition gebrochen wurde, Bürger*innen Rederecht zu gewähren. Tatsächlich steht diese Regelung in der aktuellen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung im Widerspruch zu den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung. Im Rahmen einer Revision der Schönecker Geschäftsordnung sollte diese Klausel daher ersatzlos gestrichen werden. Das finden wir keine gute Idee, weshalb wir uns bei anderen Kommunen umgeschaut haben, wie die Bürgerbeteiligung dort rechtskonform gehandhabt wird. Ergebnis: In einigen Kommunen, wie zum Beispiel Frankfurt, können sich Bürger vor Eintritt in die Tagesordnung zu den Tagesordnungspunkten äußern. Das haben wir nun auch für die Schönecker Geschäftsordnung vorgeschlagen und sind froh, dass die Revision der Geschäftsordnung zur nochmaligen Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen wurde. Zur Akzeptanz von Politik sollte dieses niedrigschwellige Angebot zur Mitsprache nicht leichtfertig gestrichen werden.

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Mitgliederversammlung von Schönecks Grünen mit Jahresrückblick

28.11.22 - Bei ihrer turnusmäßigen Mitgliederversammlung gab die Fraktion einen Rückblick auf das ablaufende Jahr in der Gemeindevertretung, das von Debatten um das geplante, riesige Rechenzentrum und Bemühungen um verstärkten Klimaschutz geprägt war. Auch der Vorstand berichtete von seinen Initiativen, um mit den Bürger*innen im Gespräch zu bleiben und den Ortsverband weiterzuentwickeln. Für die im Herbst 2023 anstehende Landtagswahl wollen Schönecks Grüne mit einem starken Ergebnis die notwendige Forcierung der Maßnahmen gegen die Klima- und Energiekrise unterstützen.

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Klimabeirat: Eine schwere Geburt - unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.11.2022

27.11.22 - Bereits im Juli 2021 wurde auf Antrag der SPD die Einrichtung eines ehrenamtlichen Klimabeirats beschlossen. Wir fanden und finden, dass es vor allem professionelle Strukturen für den Klimaschutz braucht und diese wichtige Arbeit nicht allein auf das Ehrenamt verlagert werden kann. Gleichwohl unterstützen wir das Ansinnen und konnten ein engagiertes Team außerhalb der Partei für die Mitarbeit gewinnen. Nach fast 1,5 Jahren wurden nun die Mitglieder gewählt. Wir hoffen, dass damit endlich der notwendige Schwung in die vertrödelten Bemühungen der Gemeinde kommt. Diesen Schwung braucht auch die Umsetzung des Radverkehrskonzepts. Immerhin schlugen jetzt SPD und WAS drei bzw. zwei Maßnahmen (von insgesamt ca. 150) zur Umsetzung vor. Auch mit einer Sitzungsunterbrechung konnte dabei eine Inkonsistenz der SPD nicht geheilt werden. Wir hoffen daher, dass die Fraktionen doch noch auf unseren Vorschlag zurückkommen, im Rahmen einer Ausschusssitzung gemeinsam eine mittelfristige Priorisierung zu erarbeiten, die dann gut vorbereitet in der Gemeindevertretung verabschiedet werden kann. Sonst waren die 70 T€ für das Radverkehrskonzept für die Katz. Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:

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Aktuelle Termine

Sitzung der Gemeindevertretung

Bürgertreff Kilianstädten. Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem.

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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