BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Ge(h)rede in Büdesheim am Sonntag, den 22.05.

20.05.22 - Schönecks Grüne laden im Rahmen ihrer Reihe Ge(h)rede zu einem Spaziergang durch Büdesheim ein. Treffpunkt ist am Sonntag, den 22. Mai um 15:00 Uhr am Brunnen vor dem Rathaus. Die Grünen wollen vor Ort über aktuelle Büdesheimer Themen aus der Kommunalpolitik sprechen, u.a. das Konzept zur Umgestaltung des Rathausvorgartens, die Maßnahmen aus dem Radwegekonzept, die Überschwemmungen und den geplanten Weg zwischen Festplatz und Apotheke. Weitere Themen aus der Bürgerschaft sind willkommen. Der Nachmittag soll am Büdesheimer Eisatelier ausklingen. Die Ge(h)rede ist ein in der Pandemie eingeführtes Format, mit dem die Grünen neben den Online-Veranstaltungen an der frischen Luft in direktem Kontakt mit den Bürger*innen bleiben wollen.

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Und wenn du nicht mehr weiterweißt, dann gründe einen Arbeitskreis … Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.05.2022

19.05.22 - Nur selten ist in der Gemeindevertretung ein politisches Durchkommen in Klimafragen. Und wenn es doch mal gelingt, dann fehlen in der Verwaltung Kapazitäten zur Umsetzung, weshalb wir seit langem vergeblich eine*n Klimaschutzmanager*in fordern. Mit 21 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen (darunter unsere) wurde stattdessen nun die Einrichtung eines ehrenamtlichen „Klimabeirats“ beschlossen, was die Ambitionslosigkeit der Schönecker Kommunalpolitik unterstreicht. Denn ein „Klimabündnis“ war bereits im Jahr 2011 eingeschlafen. Im Juli 2021 wurde dennoch von der SPD die Einrichtung eines „Klimarats“ als „Kommission“ vorgeschlagen. Nach viermaliger Behandlung im Gemeindevorstand ist nun ein „Klimabeirat“ herausgekommen. Egal wie das Kind genannt wird: Am Ende müsste die Gemeindevertretung Beschlüsse fassen, die vom Gemeindevorstand umgesetzt werden. Warum sich durch ein weiteres Gremium etwas verbessern soll, erscheint uns schleierhaft. Erfreulich dagegen ist, dass nun endlich Bewegung in die Umsetzung des Radverkehrskonzepts kommt. Die Lücke in der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden auf die Hohe Straße soll geschlossen werden.

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Radverkehrskonzept: Grüne erleichtert über Beschluss zum Start der Umsetzung

16.05.22 - Schönecks Grüne zeigen sich erleichtert, dass in die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Bewegung kommt. Der Beschluss zur Schließung einer Lücke in der Auffahrt von Oberdorfelden zur Hohen Straße scheint in der Gemeindevertretung am 19.05. nach der bereits erfolgten Zustimmung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz nur noch Formsache zu sein. Kritisch beurteilen die Grünen dagegen die Entscheidungsgeschwindigkeit in Schönecks Kommunalpolitik.

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Bei uns in Oberdorfelden könnte man doch ...

14.05.22 - Oberdorfelder*innen aufgepasst! Wir wollen von Ihnen wissen: Was fehlt in Oberdorfelden? Wie können wir Schönecks kleinsten (aber schönsten? ) Ortsteil aufwerten? Dazu hatten Sie vor einigen Wochen eine Postkarte in Ihrem Briefkasten, auf der Sie Wünsche und Ideen für Oberdorfelden aufschreiben konnten. Nun wollen wir die gesammelten Ideen am kommenden Samstag vorstellen und gemeinsam überlegen, welche man wie umsetzen könnte. Bei Kaffee und Kuchen diskutieren wir am 14. Mai um 15 Uhr in Rück's Hofladen (ehemals Gemüsekiste & Kaffeekanne; Alte Dorfstraße) über Ihre Vorschläge. Auch unsere Fraktionsvorsitzende Laura Merz wird da sein und uns tatkräftig unterstützen. Sie hatten keine Postkarte in Ihrem Briefkasten? Kein Problem, wir haben sie in den örtlichen Geschäften ausgelegt und an die neue Pinnwand am Bahnhof gehängt. Oder Sie schreiben uns an und wir bringen Ihnen eine persönlich vorbei. Lassen Sie uns Oberdorfelden gemeinsam gestalten! Wir freuen uns auf Sie!

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Bedächtiger Start einer Solaroffensive: Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.04.2022

08.04.22 - Mit einem Grundsatzbeschluss für eine Solaroffensive wollen wir in Schöneck aufs Tempo drücken und den Ausbau von Sonnenenergieanlagen weiter vorantreiben. Bisher ist der Ausbau regenerativer Energiequellen ins Stocken geraten, weshalb unsere fossilen Energieimporte Putins Kriegsverbrechen in der Ukraine mitfinanzieren. Die Gemeinde soll daher für eigene Liegenschaften mit gutem Beispiel vorangehen. Besonders günstig ist das, wenn sowieso Änderungen anstehen und Flächen ohnehin versiegelt sind oder werden: Bei Neubauten und bei der Sanierung von Dächern sowie bei der Neuerrichtung von Parkplätzen, die dann mit Solardächern ausgestattet werden. Unser Antrag wurde zur Beratung in den Ausschuss überwiesen. Ein Änderungsantrag der FDP und manche Wortbeiträge folgten einem bekannten Muster: Anstatt ergänzende Ideen einzubringen, wie die angeblich gemeinsamen Ziele erreicht werden können, wurden viele Bedenken geäußert. Es steht zu befürchten, dass vor Start der Offensive erstmal die Defensive gestärkt werden soll …

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Mittel für Radwegeausbau gerettet - Unsere Sicht auf die Haushaltssitzung der Gemeindevertretung vom 03.03.2022 in 150 Wörtern

04.03.22 - Erfreulich war, dass es gemeinsam mit der SPD knapp gelungen ist, einen CDU-Antrag zur Kürzung von Haushaltsresten für den Radwegeausbau abzuwehren und für die Folgejahre Haushaltsmittel zur sukzessiven Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept einzustellen. Ansonsten bissen wir auf Granit. Eine*n Klimaschutzmanager*in will sich die Gemeindepolitik unverändert nicht leisten, obwohl wir aufzeigten, dass die Gemeinde hier nicht handlungsfähig ist: Beschlossene Maßnahmen versanden, was bares Geld kostet, weil der Energieverbrauch der Gemeinde weiter steigt anstatt zu sinken und Zuschussprogramme an der Gemeinde vorbeigehen. Im sozialen Bereich Fehlanzeige: Zwar wird der Kindearztmangel anerkannt, Anreize zum Ansiedeln einer Praxis will die Gemeindepolitik aber nicht geben. Ebenso wurden Vorschläge zur Stärkung unseres kleinsten Ortsteils Oberdorfelden abgelehnt. Mittel in Höhe von 3 Millionen Euro wurden für die Sanierung des Alten Schlosses bereitgestellt. Vollkommen unverständlich ist, dass die Mehrheit auch nach dem 24.02. noch unseren Vorschlag ablehnte, dass bei der Heizungssanierung bevorzugt regenerative Energien zum Einsatz kommen sollen.

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Ge(h)rede rund um das geplante Rechenzentrum in Kilianstädten am 20.02.

18.02.22 - Der Grüne Ortsverband Schöneck lädt wieder zum Spazierengehen ein. Diesmal führt die Route entlang der Hohen Straße in Kilianstädten, um sich gemeinsam mit der Fraktion die Fläche anzuschauen, auf der vielleicht schon bald ein Rechenzentrum stehen wird. Interessierte können am Sonntag, dem 20.02. um 15.00 Uhr an die Kreuzung Windecker Straße – Otto-Hahn-Straße/ Zweirad Schmidt kommen, um gemeinsam eine Runde durchs Feld zu gehen und sich über das geplante Mega-Projekt auszutauschen. Im Dezember haben die Grünen angesichts der pandemischen Lage das Frischluftformat „Ge(h)rede“ ausprobiert, um im Austausch mit den Bürger*innen zu bleiben. Nach einem erfolgreichen Auftakt werden sie die Veranstaltung nun mit verschiedenen Themenschwerpunkten wiederholen. Die Schönecker Grünen freuen sich auf viele Spaziergänger*innen und spannende Gespräche!

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Ausbau von Radwegen: Es wäre angerichtet - Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.02.2022 in 150 Wörtern

03.02.22 - Die Gemeindevertretung hat mit großer Mehrheit das Radverkehrskonzept angenommen. Gut dabei, dass ein Änderungsantrag der CDU keine Mehrheit fand, die auf zwei Seiten Bedenken vorgetragen und Hürden aufgebaut hatte. Die Gemeindevertretung bekannte sich zum kontinuierlichen Abarbeiten der vorgeschlagenen Maßnahmen und stellt dafür jährlich eigene Mittel in Höhe von 100 T€ in den Haushalt ein. Mit den erwartbaren Förderungen stehen damit jeweils wenigstens 200 T€ zur Verfügung. Ein Wermutstropfen ist, dass unserem Vorschlag für Sofortmaßnahmen nicht gefolgt wurde. Wir bleiben dran, um nun auch (endlich) ins „Machen“ zu kommen. Im Neubau und beim Ersatz von Heizungen in gemeindeeigenen Liegenschaften wollen wir künftig auf fossile Brennstoffe verzichten: aus Gründen des Klimaschutzes, um die Abhängigkeit von autokratisch geführten Ländern zu reduzieren und um der damit verbundenen Kostenfalle zu entgehen. Sowieso anstehende Ersatzvornahmen sind dafür die Gelegenheit. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen.

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Jahresrückblick 2021

28.12.21 - Liebe Leserinnen und Leser, auch 2021 war wieder von den globalen Dauerkrisen Corona und Erderwärmung geprägt. Doch in Anlehnung an einen berühmten hessisch-serbischen Fußball-Philosophen galt auch in diesem Jahr: „Lebbe in der Kommunalpolitik geht weiter“. Wir lassen das Jahr im Zeitraffer Revue passieren, berichten über Veränderungen, über Erfolge und Misserfolge bei unseren Anstrengungen, das Leben in Schöneck nachhaltig noch weiter zu verbessern und dabei die globalen Herausforderungen im Auge zu behalten. Die Schwerpunkte unserer Arbeit drehten sich dabei um Schönecks Beitrag gegen die Erderwärmung sowie um die Reduzierung des Flächenfraßes durch neue Baugebiete. Da wir nicht die Mehrheit in der Gemeindevertretung haben, lag der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Umsetzung des Machbaren. Wir haben die Diskussionen angereichert und die getroffenen Entscheidungen zum Teil auf ein breiteres Fundament stellen können, welches die Interessen der Bürger allgemein und deren besonderes Interesse an einer Umweltverträglichkeit berücksichtigt. Zum Jahresrückblick hier ...

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Völlig unangemessene Vorgehensweise für Großprojekt Rechenzentrum

16.12.21 - Ohne auch nur einmal in einem der dafür eingerichteten Ausschüsse beraten worden zu sein, wurden unter Tagesordnungspunkt 6 „Veräußerung eines Grundstückes in künftigem Gewerbepark Kilianstädten Nord II“ bedingungslos Fakten geschaffen. Unser Änderungsantrag, mit dem Investor vor einer Veräußerung über ökonomische und vor allem ökologische Kriterien zu verhandeln und verbindliche Vereinbarungen zu treffen, fand keine Zustimmung. Dass dieses Projekt im Interesse der Öffentlichkeit steht, zeigten die vor dem Bürgertreff protestierenden Menschen. Der TOP wurde dennoch gegen unseren Willen in nicht öffentlicher Sitzung behandelt, so dass wir leider weder über die Diskussion in der Gemeindevertretung noch über den unzureichenden Umfang, den Inhalt und die Qualität der beschlossenen Vorlage berichten können. Wir halten die gewählte Vorgehensweise im Hauruck-Verfahren für ein Projekt dieser Größenordnung und Bedeutung für Schöneck für vollkommen unangemessen. Gründlichkeit und Transparenz bleiben auf der Strecke.

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Aktuelle Termine

Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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