Menü
Bei ihrer turnusmäßigen Mitgliederversammlung gab die Fraktion einen Rückblick auf das ablaufende Jahr in der Gemeindevertretung, das von Debatten um das geplante, riesige Rechenzentrum und Bemühungen um verstärkten Klimaschutz geprägt war. Auch der Vorstand berichtete von seinen Initiativen, um mit den Bürger*innen im Gespräch zu bleiben und den Ortsverband weiterzuentwickeln. Für die im Herbst 2023 anstehende Landtagswahl wollen Schönecks Grüne mit einem starken Ergebnis die notwendige Forcierung der Maßnahmen gegen die Klima- und Energiekrise unterstützen.
Bereits im Juli 2021 wurde auf Antrag der SPD die Einrichtung eines ehrenamtlichen Klimabeirats beschlossen. Wir fanden und finden, dass es vor allem professionelle Strukturen für den Klimaschutz braucht und diese wichtige Arbeit nicht allein auf das Ehrenamt verlagert werden kann. Gleichwohl unterstützen wir das Ansinnen und konnten ein engagiertes Team außerhalb der Partei für die Mitarbeit gewinnen. Nach fast 1,5 Jahren wurden nun die Mitglieder gewählt. Wir hoffen, dass damit endlich der notwendige Schwung in die vertrödelten Bemühungen der Gemeinde kommt. Diesen Schwung braucht auch die Umsetzung des Radverkehrskonzepts. Immerhin schlugen jetzt SPD und WAS drei bzw. zwei Maßnahmen (von insgesamt ca. 150) zur Umsetzung vor. Auch mit einer Sitzungsunterbrechung konnte dabei eine Inkonsistenz der SPD nicht geheilt werden. Wir hoffen daher, dass die Fraktionen doch noch auf unseren Vorschlag zurückkommen, im Rahmen einer Ausschusssitzung gemeinsam eine mittelfristige Priorisierung zu erarbeiten, die dann gut vorbereitet in der Gemeindevertretung verabschiedet werden kann. Sonst waren die 70 T€ für das Radverkehrskonzept für die Katz. Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:
Seit Mai 2021 werden die Planungen für ein Rechenzentrum parlamentarisch behandelt. Mit bisher vier Anträgen konnten Schönecks Grüne dabei keine Mehrheiten für signifikante Verbesserungen erzielen. Insbesondere der unnötig hohe Flächenverbrauch durch eingeschossige Bauweise und die fehlende Nutzung der enormen Abwärmemenge standen dabei im Fokus der Grünen Bemühungen. Noch bis 24.11. können jetzt bei der Gemeinde im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans von allen Menschen Einwendungen erhoben werden. Die Grünen hoffen dabei auf eine rege Beteiligung, um dem Projekt doch noch eine nachhaltige Richtung zu geben.
Gleich zwei Dringlichkeitsanträge wurden auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung genommen. Immerhin bereits in der Vorwoche hatte die FDP ihren Antrag auf ein Mediationsverfahren zum Rechenzentrum lanciert. Erst am Sitzungstag um 14:45 Uhr flatterte dagegen ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FWG und WAS zur Nutzung der Abwärme in die Postfächer, was von diesen Fraktionen seit Mai 2021 in vier (!) Abstimmungen auf Anträge der Grünen abgelehnt worden war. Lieber spät als nie könnte man nun sagen. Da aber unser Ergänzungsantrag, die Prüfungen zeitlich so zu planen, dass die Ergebnisse noch im Mediationsverfahren und im Bebauungsplan berücksichtigt werden können, abgelehnt wurde, muss die Ernsthaftigkeit dieser plötzlichen Kehrtwende bezweifelt werden. Genauso wie beim Mediationsantrag der FDP. Hier wurde unser Vorschlag abgelehnt, die Einwendungsfrist bei der Offenlage gegenüber der gesetzlichen Mindestdauer von vier Wochen zu verlängern. Da die Fraktionen das formale Verfahren unverdrossen vorantreiben, haben wir erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihrer Absichten. Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:
Nach nur einer von 150 Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept scheint in Schöneck erstmal Schluss zu sein mit der Umsetzung der von einem Radplanungsbüro im Auftrag der Gemeinde erarbeiteten Vorschläge. Ein Priorisierungsvorschlag der Grünen wurde nicht zur Behandlung zugelassen, von den anderen Fraktionen kamen keine eigenen Vorschläge.
Nach unserer erfolgreichen #Kleidertauschparty im Frühjahr kommt direkt die nächste. Halte dir Mittwoch, den 5. Oktober, frei und schau nach Feierabend (ab 16 Uhr) im Bürgertreff vorbei. Für das leibliche Wohl und eine gemütliche Atmosphäre sorgen wir - so lässt sich der Feierabend doch schön ausklingen, oder? Der Sommer ist vorbei und so holen wir auch die dicken Pullover und langen Hosen wieder hoch. Bei der Kleiderschrank-Inventur ist dir aufgefallen, dass du einige Teile schon ewig nicht mehr anhattest? Oder dass sie vielleicht auch gar nicht mehr passen? Aber eigentlich hättest du gerne einen kuscheligen Pullover für den Winter? Dann komm zu unserer Kleidertauschparty! Bring einfach deine aussortierte Kleidung (auch Schuhe, Handtaschen/Rucksäcke, Mützen/Handschuhe/Schals udn Accessoires) mit und stöber durch die Teile der anderen. Einzige Voraussetzung: nicht kaputt und sauber sollten sie sein! Das Wichtigste auf einen Blick: Wann: Mittwoch, 5.10.2022; 16-21 Uhr Wo: Bürgertreff Kilianstädten Was: Kleidertauschparty mit Getränken, Kaffe & Kuchen Wir freuen uns!
Kommt doch noch Bewegung in die festgefahrenen "Helm-auf-und-durch" Planungen? Etwas Hoffnung keimt nach der Bürgerversammlung auf. Die Fa. Hetzner signalisierte, dass sie bereit sei, die Abwärme kostenlos abzugeben. Bürgermeisterin Rück verwies darauf, dass dies natürlich ein Thema sei und ein langfristiger Prozess. Alt-Bürgermeister Stüve meldete sich zu Wort und forderte, dass das RZ mehrgeschossig gebaut werden solle. Jetzt gilt es, diese zarten Pflänzchen zu gießen. Die Idee einer Mediation macht die Runde. Wir Grüne wären dabei. Berichte zur Sitzung: Vom Hanauer Anzeiger hier ... Vom Bündnis lebenswertes Schöneck hier ...
Bestimmt wird die Fa. Hetzner sich auf der Versammlung als ganz tolle Firma vorstellen. Und das stimmt in einigen Aspekten. Das Rechenzentrums-Konzept hat jedoch zwei entscheidende Schwächen, weshalb die Planungen für Schöneck in dieser Form zurück auf Los müssen.
Erstmals kommen in der Infoveranstaltung unabhängige Experten zu Wort. Landwirt Matthias Wacker berichtet über die Bedeutung und Qualität des Bodens. Finanzexperte Dr. Thilo Sekol berechnet anhand exemplarischer Zahlen, dass netto nur ca. 15 Prozent der zusätzlichen Gewerbesteuer bei der Gemeinde hängen bleiben. Und Physiker Dr. Werner Neumann, Sprecher des Arbeitskreises Energie im wissenschaftlichen Beirat des BUND sowie Mitbegründer eines Arbeitskreises nachhaltige Rechenzentren referiert über die Chancen der Nutzung von Abwärme zur kostengünstigen Wärmeversorgung für Kilianstädter Bürger*innen. Ein Bericht zur Sitzung mit allen Vorträgen hat das Bündnis lebenswertes Schöneck veröffentlicht: Hier ...
Zwei Nachträge aus Gremiensitzungen vor der kommunalpolitischen Sommerpause, die im Windschatten der Rechenzentrums-Debatte nicht übersehen werden dürfen, aber zeigen, dass die Schönecker Kommunalpolitik die zahlreichen Weckrufe von Klima, Putin und Marktpreisen noch immer nicht in angemessenes Entscheiden und Handeln umsetzt: 1. Solaroffensive: Unternehmen macht mehr Hoffnung als die Kommunalpolitik – Photovoltaik beim Autokontor? 2. Fossile Heizungen: Kein Abschied in gemeindeeigenen Liegenschaften - In den Sommerferien wird derzeit in der KiTa Oberdorfelden – Erderhitzung hin, Erderhitzung her, Putin hin, Putin her, explodierende Preise hin, explodierende Preise her – eine neue Gasheizung eingebaut. Mit dem Segen der Schönecker Kommunalpolitik.
"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]
Mehr"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]
Mehr"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]
MehrDeutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]