BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.12.2023 in 150 Wörtern

Radverkehr: Es geht endlich voran

17.12.23 - Mit den Stimmen von Grünen, SPD und WAS, denen wir für die konstruktive Zusammenarbeit danken, wurden Maßnahmenpakete aus dem Radverkehrskonzept priorisiert und deren Umsetzung beschlossen. Der Radweg zwischen Büdesheim und Kilianstädten wird ausgebessert und wird mit Hilfen zur sicheren Querung der Fahrbahn ausgestattet. Im Zuge des Niddertalbahnausbaus wird sich Schöneck dafür einsetzen, dass Brückenbauwerke zwischen Büdesheim und Windecken um einen Rad-/Fußweg erweitert werden. Mangels Platz für bauliche Abtrennungen sollen z.B. in Büdesheim Markierungen für mehr Sichtbarkeit und Sicherheit sorgen. Unser Antrag für sozial gerechte, einkommensabhängige Kita-Gebühren wurde per Änderungsantrag der SPD in einen Prüfantrag abgeschwächt. Nun gut: Wenn am Ende das erforderliche Ergebnis herauskommt, soll es uns recht sein. Denn: „Wenn wir die beschlossene Gebührenerhöhung nicht sozial gerecht gestalten, wird uns das – zu Recht – von den Eltern um die Ohren gehauen“, wie Fraktionsvize Wolfgang Seifried anmerkte.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.11.2023 in 150 Wörtern

Chance für mehr Bürgerbeteiligung verpasst

19.11.23 - Eine bessere Bürgerbeteiligung soll besser reflektierte Entscheidungen unterstützen und so zu mehr Akzeptanz für die demokratischen Institutionen führen. Denn es ist zwar so, dass alle Fraktionen für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sind. Typischerweise wenden sich Menschen unter vier Augen an die ihrer Meinung sowieso nahestehenden Fraktionen. Andere Perspektiven bleiben dabei häufig außen vor. Dem sollte unser Vorschlag für eine Bürgersprechstunde vor den Ausschusssitzungen entgegenwirken, bei denen Interessierte sich zu den im Ausschuss behandelten Themen zu Wort melden können. Das Ziel formulierte unsere Fraktionsvorsitzende Laura Merz: „Sie erreichen damit alle Entscheidungsträger*innen auf einmal (Politiker*innen aller Fraktionen + Verwaltung) und nicht nur diejenigen in der eigenen Blase.“ Leider schloss sich nur die WAS (danke dafür!) unserem Vorschlag an, so dass diese Chance verpasst wurde. Vertagt wurden die Entscheidungen zu sozial gerechten, einkommensabhängigen Kindergartengebühren und zur Priorisierung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept. Letzteres ausgelöst durch einen Last-Minute-Streichantrag der CDU-Fraktion.

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Grüne wollen sozial gerechte, einkommensabhängige Kita-Gebühren

12.11.23 - Schönecks Gemeindevertretung hatte im Oktober als Maßnahme gegen den Fachkräftemangel eine Arbeitsmarktzulage für den Erziehungsdienst beschlossen. Die Mehrkosten sollten gemäß Beschluss teilweise über eine Anpassung der Kita-Gebühren gedeckt werden. Die Grünen fordern nun erneut, dass die Anpassung aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit einkommensabhängig erfolgt.

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Keine Mehrheit für mehr Bürgerbeteiligung in Ausschusssitzungen

24.10.23 - Im Zuge der Revision der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung hatten wir im Dezember 2022 angeregt, Bürgern vor Eintritt in die formale Tagesordnung ein Rederecht zu erteilen, wie dies in zahlreichen anderen Kommunen auch üblich ist. Der Antrag lautete wie folgt: "In den Ausschüssen soll vor Eintritt in die Tagesordnung eine Bürger*innenrunde stattfinden und in der Regel auf den Zeitraum von zwanzig Minuten begrenzt sein. Unter diesem Tagesordnungspunkt können sich Bürgerinnen und Bürger zu allen auf der Tagesordnung des jeweiligen Ausschusses aufgeführten Punkten zu Wort melden." In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.10.2023 fand sich dafür leider keine Mehrheit. Schade, das wäre eine niedrigschwellige Möglichkeit der Bürgerbeteiligung gewesen. Zum Antrag aus dem Dezember 2022 hier ...

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.10.2023 in 150 Wörtern

Rechenzentrum: Zustimmung lässt nach / Zisternensatzung auf den Weg gebracht

12.10.23 - Mit einer weiterhin deutlichen Mehrheit hat die Gemeindevertretung den nächsten Schritt in Richtung Rechenzentrum genommen und für die Einleitung eines Zielabweichungsverfahren gestimmt. Doch die Zustimmung bröckelt. Auch aus den Fraktionen der SPD und WAS gab es drei Ablehnungen und zwei Enthaltungen. Herzlichen Dank dafür! Fraktionsvize Wolfgang Seifried appellierte, geschriebene Gesetze ernst zu nehmen und nicht als unverbindliche Empfehlungen. Er zitierte aus dem Baugesetzbuch: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden; Bodenversiegelungen sind auf das notwendige Maß zu begrenzen.“ Mit einem Antrag brachten wir zur Schonung des Grundwassers eine Zisternensatzung für Neubauten auf den Weg. Schöneck war im abgelaufenen Sommer nur knapp am Wassernotstand vorbeigeschrammt. „Die umgehende drastische Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs für Anwendungen, die keine Trinkwasserqualität erfordern, ist zwingend notwendig“, lautete der Aufruf der Kreiswerke. Starke Unterstützung für den Antrag kam von WAS und SPD, mit deren Stimmen der Antrag angenommen wurde, herzlichen Dank dafür! In den anderen Fraktionen überwogen die Bedenken – nicht vor dem Wassermangel, sondern vor einer Regelung.

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Ergebnisse Landtagswahl 2023 - Schöneck

09.10.23 - Nicht ganz zufrieden sind wir mit dem Wahlergebnis von 16,5 Prozent. Weniger als die AfD, weniger als die Hälfte von der CDU. Ein schwacher Trost ist dabei, dass wir als Grüne in Schöneck über dem Landesergebnis liegen und nach Gelnhausen die Nummer 2 im Main-Kinzig-Kreis sind. Der intensive Wahlkampf und unsere kontinuierliche, kommunale Arbeit erfahren aber offenbar Wertschätzung.

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Wie Landespolitik in Schöneck konkret ankommt

Niddertalbahn, Radwegeausbau, Kita-Plätze

01.10.23 - Viel erfährt man per Funk & Fernsehen über die landespolitischen Zielsetzungen der Parteien. Das ist auch gut so. Doch was bedeutet das konkret für Schöneck? Unser Bürgermeistermeisterkandidat Wolfgang Seifried blickt beispielhaft auf drei Politikfelder, wo Grüne Politik in der Landesregierung bereits heute für Schöneck einen Unterschied macht und die nach der Landtagswahl genauso engagiert und zuverlässig fortgesetzt werden soll.

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Politik kommt im Main-Kinzig-Kreis bereits an

20.000 zusätzliche Kindergartenplätze schaffen

20.09.23 - 20.000 zusätzliche Kindergartenplätze wollen die Grünen in Hessen schaffen und dazu Investitionen in Köpfe und Gebäude weiter fördern. Über geplante sowie bereits umgesetzte und im Main-Kinzig-Kreis erlebbare Maßnahmen sprachen die Kandidierenden der drei MKK-Wahlkreise Robert Erkan, Anja Zeller und Günther Koch sowie Schönecks Bürgermeisterkandidat Wolfgang Seifried mit der Sprecherin für frühkindliche Bildung in der Landtagsfraktion, Kathrin Anders.

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Planung von Ersatzverkehren während des Niddertalbahn-Ausbaus

Anforderungen der Kommunen frühzeitig berücksichtigen

13.09.23 - Zufrieden sind die Grünen im Main-Kinzig-Kreis, dass voraussichtlich ab 2026 mit den Umsetzungsmaßnahmen für den Ausbau und die Elektrifizierung der Niddertalbahn zwischen Bad Vilbel und Glauburg-Stockheim begonnen wird. Das hessische Verkehrsministerium unter Tarek Al-Wazir hatte im Jahr 2020 die Mittel für die Planung bewilligt, die derzeit auf Hochtouren läuft. In Kombination mit dem 4-gleisigen Ausbau der Main-Weser-Bahn zwischen Bad Vilbel und Frankfurt soll der Niddertalbahn-Ausbau die Zuverlässigkeit, die Taktung und damit auch die Beförderungskapazität der Strecke deutlich verbessern. Während der Bauzeit wird es zu Streckensperrungen kommen. Landtagskandidatin Anja Zeller informierte sich nun bei Kommunalpolitiker*innen der Anrainerkommunen über Anforderungen an Ersatzverkehre.

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200 € Spende für die Essensbank Schöneck

10.09.23 - Über eine Spende für die Essensbank Schöneck freut sich Pfarrer Kaarlo Friedrich (rechts). Schönecks Grüne mit Bürgermeisterkandidat Wolfgang Seifried (links) hatten auf dem Hohe Straße Fest Kuchen und Solarkaffee angeboten und dabei 200 Euro an Spenden eingeworben. Die Essensbank Schöneck unterstützt 250 Bedürftige mit Lebensmitteln und ist dabei auf weitere Spenden angewiesen. Weitere Informationen hier: https://kirchenkreis-hanau.de/kirchengemeinden/kilianstaedten-oberdorfelden-1/diakonie/essensbank-schoeneck/

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Aktuelle Termine

Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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Sitzung der Gemeindevertretung

Bürgertreff Kilianstädten

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"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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