BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Schöneck

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Offene Grüne Runde am 03.07.2024

Nachhaltigkeitsziele für Schöneck

30.06.24 - In der Grünen Runde am Mittwoch, den 03.07. um 20 Uhr in der Gaststätte "Das Kilian" (neben dem Bürgertreff Kilianstädten) wollen wir über Nachhaltigkeitsziele für Schöneck diskutieren. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.06.2024 in 150 Wörtern

Gewerbegebiet / Rechenzentrum: Weitere Chance verpasst

14.06.24 - Eine weitere Chance, aus dem Projekt Rechenzentrum ein gutes Projekt zu machen, ließ die Gemeindevertretung aus. Auch die Hinweise auf die jüngsten Hochwasserkatastrophen in Süddeutschland führten zu keinem Umdenken. Weiter möchte die Mehrheit die Wünsche der Firma Hetzner erfüllen und deren flächenfressende, eingeschossige Bauweise zulassen, anstatt die Flächenversiegelung auf das wirklich erforderliche Maß zu reduzieren. Das hätte auch das weitere Verfahren beschleunigen können, da die Bebauung innerhalb des genehmigten Regionalen Flächennutzungsplans hätte stattfinden können, ohne ein Änderungsverfahren zu durchlaufen. Auch hätten zur Beschleunigung des Verfahrens vor einer erneuten Offenlage der geänderten Pläne die während der ersten Offenlage eingegangenen Einwendungen bereits eingearbeitet werden können. So aber sind rechtliche Schritte absehbar, die den drei Jahren, die das Verfahren bereits dauert, noch weitere Verzögerungen hinzufügen wird, bevor die ersehnte Gewerbesteuer in Schöneck fließt …

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Rechenzentrum: Flächenversiegelung minimieren

06.06.24 - Schönecks Grüne wollen, dass die Gemeindepolitik gegenüber der Fa. Hetzner selbstbewusster auftritt und fordern in einem Änderungsantrag, die Flächeninanspruchnahme für ein Rechenzentrum auf acht Hektar zu beschränken. Dies ist beispielsweise wegen des Überschwemmungsschutzes notwendig und durch mehrgeschossige Bauweise auch leicht möglich.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2024 in 150 Wörtern

Weitere 3-5 Windkraftanlagen bis 2027

16.05.24 - Kurz und schmerzlos verlief die jüngste Sitzung der Gemeindevertretung. Vielleicht ein Novum: Alle Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen. Es ging um die Wahl einer Schiedsperson, die Bestätigung des Wahlergebnisses der Bürgermeister*innenwahl, eine Archivsatzung, eine Gebührensatzung zur Unterbringung von Geflüchteten, eine Feuerwehrgebührensatzung, eine Grenzbereinigung zur Nachbarkommune Niddatal und die Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben 2022 und 2023. Erfreulich ist aus unserer Sicht die Beantwortung unserer Anfrage zum Stand der Planungen für weitere Windkraftanlagen auf den Vorrangflächen zwischen Schöneck und Maintal. Die EnBW plant dort die Errichtung von 3-5 Anlagen, deren Inbetriebnahme bis 2027 erfolgen könnte. Die Gemeindevertretung hatte sich im Mai 2023 auf unseren Antrag hin dafür ausgesprochen, die Nutzung dieser Vorrangflächen voranzutreiben.

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Seifried Fraktionsvorsitzender; Zittier Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses

Personelles

16.05.24 - Nach dem studienbedingten Wegzug von Laura Merz hatte Wolfgang Seifried als bisheriger Stellvertreter zunächst interimistisch die Fraktionsführung übernommen. In einer Fraktionssitzung wurde er nun auch formell zum Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter wurde Rüdiger Klaas gewählt. Beide Wahlen erfolgten einstimmig. Neuer Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses ist Peter Zittier. Nachdem die Wahl am 02.05. zunächst ein Patt ergab, entschied das Los für ihn. Wir wünschen allen viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben!

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Hohe Straße: Grüne freuen sich über verbesserte Radwege

13.05.24 - Die verbesserten Radwegeverbindungen zwischen Schöneck, Niederdorfelden und Maintal über die Hohe Straße erprobten Aktive der Grünen auf einer gemeinsamen Fahrradtour. Die Grünen zeigen sich zufrieden mit den jüngst abgeschlossenen Sanierungsarbeiten, durch welche ein stark verbessertes Angebot für Alltags- und Freizeit-Radfahrende entstanden ist.

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Hohe Straße: Grüne laden am 12.05. zur Erprobung verbesserter Radwege ein

05.05.24 - Im vergangenen Jahr wurden die Wege zwischen dem Friedhof Wachenbuchen und der Hohen Straße sowie zwischen Niederdorfelden und der Hohen Straße saniert. In den letzten Wochen zogen nun die Verbindungen zwischen Oberdorfelden sowie Hochstadt und der Hohen Straße nach. Die Grünen Ortsverbände Schöneck, Niederdorfelden und Maintal laden zu Beginn der Stadtradeln-Wochen am Sonntag, den 12.05.2024 ein, gemeinsam die neuen Wege zu erproben. Treffpunkt ist jeweils um 10:00 Uhr an folgenden Orten: Hochstädter Straße auf Höhe des Bahnhofs in Schöneck-Oberdorfelden; Obertor an der Hauptstraße in Maintal-Hochstadt. Am Hühnerberg auf der Hohen Straße treffen die Gruppen zusammen. Die Länge der geplanten Tour beträgt ca. 21 Kilometer.

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Unsere Sicht auf die Haushaltssitzung der Gemeindevertretung vom 07.03.2024 in 150 Wörtern

Grundsteuer um 180 Punkte erhöht – alternativlos?!

08.03.24 - Trotzdem der Hebesatz der Grundsteuer B um 180 auf 780 Punkte erhöht wurde, stimmten wir Grüne dem einstimmig verabschiedeten Haushalt 2024 zu, weil wir vor Ort keine bessere Alternative sehen. Fraktionschef Wolfgang Seifried spann den Bogen jedoch weiter: „Diese semi-faire Erhöhung der Grundsteuer ist auch deswegen erforderlich, weil CDU und FDP auf Bundesebene z.B. über die Erbschaftssteuern eine fairere Besteuerung von Superreichen, höhere Staatseinnahmen und damit eine bessere Finanzausstattung der Kommunen verhindern.“ Dass wir ein Einnahmen- und kein Ausgabenproblem haben, wurde in den Haushaltsberatungen dadurch deutlich, dass es unsere Fraktion war, die in den diesjährigen Haushaltsberatungen den einzigen Kürzungsantrag vorlegte. Die auch aus klimapolitischer Sicht widersinnige, zusätzliche Versiegelung des Rathausvorgartens in Büdesheim wollten wir streichen lassen. Doch die Gemeindevertretung ließ sich lediglich auf eine Verschiebung ein. Und keine andere Fraktion sah irgendwo anders Kürzungspotential Dennoch tragen wir den diesjährigen Haushalt mit, weil wir uns nicht aus der Verantwortung stehlen wollen.

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Statement von Wolfgang Seifried

Ergebnis der Bürgermeisterwahl 2024

26.02.24 - Ich gratuliere Carina Wacker zu ihrem deutlichen Wahlerfolg und wünsche ihr für die herausfordernden Aufgaben viel Erfolg. Im Sinne ihres Wahlkampfslogans „Zukunft für Schöneck“. Bei den 924 Wählerinnen und Wählern, die sich für mich entschieden haben, bedanke ich mich für ihr Vertrauen und verspreche, dass ich mich mit der Grünen Fraktion – wie bisher - weiter für die Dinge einsetzen werde, die ich auch im Wahlkampf thematisiert habe und die meines Erachtens in Schöneck deutlich zu kurz kommen – zuvorderst für den kommunalen Klimaschutz.

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.02.2024 in 150 Wörtern

Von Erfolgen, einem Misserfolg und dem Biegen der Wahrheit

07.02.24 - Dank der Zustimmung von SPD, WAS und FWG (danke!) erhielt die Resolution „Mehr Selbstbestimmung für die Gemeinden im Verkehrsrecht“ eine Mehrheit. Damit kann der Druck auf die Blockierer im laufenden Gesetzgebungsverfahren erhöht werden. Schönecks CDU und FDP lassen unsere Kommune lieber weiter vom Straßenverkehrsgesetz gängeln. Auch in Sachen PV-Anlage auf der Kläranlage gab es einen Erfolg. Für den Haushalt 2023 hatten wir über einen Antrag Mittel dafür beantragt. Nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit (Amortisationszeit 5-10 Jahre!) wurde nun der Sperrvermerk aufgehoben und die Umsetzung kann beginnen. (Noch) nicht erfolgreich waren wir mit der Umstellung der Kita-Gebühren auf ein stufenlos einkommensabhängiges Gebührenmodell. Die Erhöhung der Gebühren im aktuellen Stufenmodell wurde gegen unsere Stimmen beschlossen, obwohl Fraktionschef Wolfgang Seifried an einem Beispiel die Ungerechtigkeit vorrechnete. Einstimmig wurde die Resolution für eine Änderung des hessischen Ladenöffnungsgesetzes angenommen. Der teo in Oberdorfelden soll dadurch auch sonntags wieder öffnen können. Beim Biegen der Wahrheit erwischt wurde dabei die Bürgermeisterkandidatin der CDU.

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Aktuelle Termine

Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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Grüne Mitmachrunde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten. Monatliches Treffen der Schönecker Grünen mit öffentlicher Fraktionssitzung. Alle Interessierten [...]

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