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Liebe Leserinnen und Leser, auch 2021 war wieder von den globalen Dauerkrisen Corona und Erderwärmung geprägt. Doch in Anlehnung an einen berühmten hessisch-serbischen Fußball-Philosophen galt auch in diesem Jahr: „Lebbe in der Kommunalpolitik geht weiter“. Wir lassen das Jahr im Zeitraffer Revue passieren, berichten über Veränderungen, über Erfolge und Misserfolge bei unseren Anstrengungen, das Leben in Schöneck nachhaltig noch weiter zu verbessern und dabei die globalen Herausforderungen im Auge zu behalten. Die Schwerpunkte unserer Arbeit drehten sich dabei um Schönecks Beitrag gegen die Erderwärmung sowie um die Reduzierung des Flächenfraßes durch neue Baugebiete. Da wir nicht die Mehrheit in der Gemeindevertretung haben, lag der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Umsetzung des Machbaren. Wir haben die Diskussionen angereichert und die getroffenen Entscheidungen zum Teil auf ein breiteres Fundament stellen können, welches die Interessen der Bürger allgemein und deren besonderes Interesse an einer Umweltverträglichkeit berücksichtigt. Zum Jahresrückblick hier ...
Ohne auch nur einmal in einem der dafür eingerichteten Ausschüsse beraten worden zu sein, wurden unter Tagesordnungspunkt 6 „Veräußerung eines Grundstückes in künftigem Gewerbepark Kilianstädten Nord II“ bedingungslos Fakten geschaffen. Unser Änderungsantrag, mit dem Investor vor einer Veräußerung über ökonomische und vor allem ökologische Kriterien zu verhandeln und verbindliche Vereinbarungen zu treffen, fand keine Zustimmung. Dass dieses Projekt im Interesse der Öffentlichkeit steht, zeigten die vor dem Bürgertreff protestierenden Menschen. Der TOP wurde dennoch gegen unseren Willen in nicht öffentlicher Sitzung behandelt, so dass wir leider weder über die Diskussion in der Gemeindevertretung noch über den unzureichenden Umfang, den Inhalt und die Qualität der beschlossenen Vorlage berichten können. Wir halten die gewählte Vorgehensweise im Hauruck-Verfahren für ein Projekt dieser Größenordnung und Bedeutung für Schöneck für vollkommen unangemessen. Gründlichkeit und Transparenz bleiben auf der Strecke.
Schönecks Grüne stellen Bedingungen für die Veräußerung eines ca. 12 Hektar großen Grundstücks im Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II zwecks Errichtung eines Rechenzentrums. Über das Geschäft soll die Gemeindevertretung am 16.12. abstimmen.
Angesichts der pandemischen Lage probieren wir ein Frischluftformat, um im Austausch mit den Bürger*innen zu bleiben und laden Sie herzlich dazu ein. Interessierte können am Sonntag, dem 5.12. um 15.00 Uhr an die Kreuzung Hochstädter Straße – Dittersdorfer Straße – Fröbelstraße kommen, um gemeinsam eine Runde durchs Feld zu gehen und sich über aktuelle Themen auszutauschen.
Je einen zeitgemäßen Schritt vorwärts gehen wollten Schönecks Grüne in der Gemeindevertretung bei zwei Projekten. Bei der Umgestaltung der Büdesheimer Ortsmitte am Rathaus sollte die menschenfreundliche Gestaltung im Fokus stehen. Bei der möglichen Entwicklung von Gewerbegebieten wurden konkrete Förderprogramme und Forderungen vorgeschlagen. Mit beiden Projekten scheiterten die Grünen am Widerstand des Parlaments, an dem auch die eindringlichen Appelle von Dr. Barbara Neuer-Markmann zu ihrem Abschied aus dem Parlament abprallten.
Nachdem der erste Anlauf im Jahr 2019 noch ohne Beratung abgelehnt worden war, hatten wir nun die erste Hürde genommen: Unser Antrag wurde im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz besprochen. Dort brachten CDU, SPD und FWG einen Ersetzungsantrag ein. Dieser umfasste neben dem Klimaschutz weitere Aspekte - wie von uns ausdrücklich gewünscht. Jedoch wurde dieser Leitlinien-Antrag mit Vokabeln wie „möglichst“, „hinwirken“ und „grundsätzlich“ zur Wirkungslosigkeit verwässert. In einem weiteren Änderungsantrag griffen wir deshalb sinnvolle CDU/SPD/FWG-Ideen (Ausbildungsplätze, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Nahwärmenutzung) auf und konkretisierten sie mit Fördermaßnahmen in Form von Preisnachlässen auf den Grundstückspreis. Weiter bestanden wir auf der zumutbaren Pflicht zur Sonnenenergienutzung auf den Dächern der neu versiegelten Fläche. Lediglich die WAS befürwortete unsere Vorschläge. In getrennten Abstimmungen lehnten jedoch die Antragsteller sowohl die freiwilligen Fördermaßnahmen als auch die Verpflichtung ab: Sie wollen nur reden, für das Handeln fühlen sie sich nicht zuständig. Knicken, lochen, abheften!
Eine Initiativgruppe mit Gerd Doeben-Henisch und Freunden hat sich vorgenommen, ab Januar/Februar 2022 eine Veranstaltungsreihe zu Problemen zu starten, die gemeinsame Lösungen erfordern. Diese Treffen sollen regelmäßig stattfinden und es werden neue Formate von Gesprächen (auch Planspiele) ausprobiert. Idealerweise sollen die Veranstaltungen in realen Räumen stattfinden. Es ist aber auch daran gedacht, parallel ein Onlineformat anzubieten, um wegen den 2G-3G Regeln nicht unnötig interessierte Bürger auszugrenzen. Vorstellung des Projektes in der Grünen Runde am 03.11.2021, Sie sind herzlich eingeladen.
Eine ganz große Koalition lehnte unseren Änderungsantrag ab, einen Neubau von Sozialwohnungen am Mühlbergweg im ehrgeizigen Energieeffizienzstandard KfW 40 plus zu erstellen. Lediglich die WAS stimmte dankenswerterweise zu. Bei den anderen Fraktionen war die Erinnerung an das Ahrtal offenbar verblasst. Auch der Verweis auf das globale Klimaziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, wovon 1,2 Grad bereits erreicht sind und die Wissenschaft uns auf einem 2,7 Grad Pfad sieht, überzeugte nicht. Ebensowenig der Hinweis, dass unter den derzeit hohen Energiepreisen insbesondere die wenig wohlhabenden Haushalte ächzen und dass dem geringe Energieverbräuche in Zukunft entgegenwirken würden, half nichts. Dafür warteten FDP und SPD mit Anträgen zur Förderung der Biodiversität auf, die wir vorbehaltlos unterstützten. Dass aber über die Hälfte der Schönecker CO2-Emissionen dem Bereich Wohnen zuzuordnen sind und Schönecks politischer Beitrag gegen die Klimakatastrophe sich deshalb zuvorderst darum kümmern sollte, das ignoriert eine GaGroKo seit über 10 Jahren.
Nach fast drei Jahrzehnten zieht sich Dr. Barbara Neuer-Markmann aus der aktiven Kommunalpolitik zurück und legt ihr Mandat in der Schönecker Gemeindevertretung nieder. Axel Glück rückt ins Parlament nach.
Mit drei Änderungsanträgen konnten wir – vorbehaltlich endgültiger Entscheidungen – Einfluss auf das Geschehen nehmen. So schlugen wir vor, dass beim Neubau von Sozialwohnungen im Büdesheimer Mühlbergweg der ehrgeizige Energiestandard KfW 40 plus gelten soll, d.h. dass nur 40 Prozent Primärenergie verbraucht werden darf im Vergleich zu einem Referenzgebäude, sowie erneuerbare Energien genutzt werden müssen. Bei der Gelegenheit schalteten wir erneut einen „Werbeblock“ für die Bewertung von Klimaauswirkungen in allen Beschlussvorlagen. Darauf hatte sich die Gemeindevertretung eigentlich verständigt. Damit es nicht immer Nachfragen und Änderungsanträge der Grünen braucht … Einen Vorstoß der SPD für Leih-Lastenräder an den Supermärkten verbesserten wir so, dass die Entleih-Standorte nahe an Wohngebieten liegen sollten anstatt am Supermarkt, da Kund*innen ansonsten für Entleihe und Transport der Ware zweimal hin und her fahren müssten, was keine Akzeptanz finden würde. Und schließlich erreichten wir, dass über eine Priorisierung von gesperrten Maßnahmen im Haushaltssicherungskonzept der Haupt- und Finanzausschuss zu entscheiden hat.
Solarkaffee, Honigbaguette mit Kilianstädter Honig, Kaltgetränke, Bienenwachsbasteln für Kinder am Grünen Stand an der Vogelnestschaukel
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