26.11.2019
Die Richtung stimmt: Das Lieschen soll Fahrt aufnehmen
150 Wörter: Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.11.2019
von Wolfgang Seifried
Manches geht in die richtige Richtung, oft zu langsam. Anderes geht aber in Schöneck nach wie vor in die falsche Richtung.
Hier stimmt die Richtung: Die lang ersehnte Studie zum Ausbau der Niddertalbahn ist endlich fertig. U.a. mit Elektrifizierung und zweigleisigem Ausbau zwischen Kilianstädten und Büdesheim könnte ab 2027 die Zuverlässigkeit gesteigert und die Taktung verdoppelt werden. Einstimmig möchte die Gemeindevertretung das Vorhaben mit Kraft voranzutreiben. Verwunderlich ist, dass die Verkehrsträger die volle Studie nur in den Rathäusern auslegen wollen, anstatt per Online-Veröffentlichung die Schwarmintelligenz vieler Bahnfreunde zu nutzen. Gut daher, dass unser Veröffentlichungsantrag in relativierter Form Zustimmung fand.
Erfreulich ist ebenfalls, dass unser Antrag für transparentere Müll- und Abwasserrechnungen einstimmig angenommen wurde. Das rettet zwar nicht die Welt, geht aber in die richtige Richtung.
Aus der Zeit gefallen scheint dagegen der Beschluss von 29 gegen 5 Gemeindevertreter*innen, den kleinen Park Ecke Frankfurter Straße / Raiffeisenstraße als „Steinbachplatz“ zuzupflastern.
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Unsere Anträge, Änderungsanträge, Reden und was sonst noch geschah:
· Antrag „Ressourcenschonung durch transparentere Verbrauchsabrechnungen“ hier …
· Niddertalbahn: Die Zusammenfassung der Studie hier ..., unser Änderungsantrag hier ...
· Änderungsantrag „Mühle Kilianstädten“: Der unternehmerische Beschluss, den Mühlenbetrieb einzustellen und die Arbeitsplätze abzubauen scheint bedauerlicherweise unumkehrbar. Wir wollen aber wenigstens, dass die Interessen der Gesellschaft über die Gemeindepolitik bei der künftigen Nutzung des Areals vertreten werden. Unser Änderungsantrag fand Zustimmung. Hier …
· Stellplatzsatzung. Wir Grüne stimmten der von der Verwaltung vorgelegten Stellplatzsatzung zu, weil sie Verbesserungen gegenüber der heute gültigen Stellplatzsatzung enthält, z.B. die Vorschriften,
o ab 20 Stellplätzen auch E-Stellplätze einzurichten,
o bei mehr als 5 Stellplätzen Laubbäume dazwischen zu pflanzen und
o künftig 3 statt 2 Fahrradabstellplätze pro Wohneinheit bei Ein- bis Zwei-Familienhäusern zu errichten.
Verwunderlich war allerdings schon, dass diese Punkte vor noch nicht einmal einem Jahr abgelehnt worden waren. Antragssteller damals Bündnis 90 / Die Grünen, heute die Verwaltung. Die neue Stellplatzsatzung geht aber noch nicht weit genug. Wirklich nur für detaillinteressierte Liebhaber die Erläuterungen von Wolfgang Seifried hier …
· Bebauungsplan „Am Damm“: Hierbei handelt es sich um die energetisch vollkommen unambitionierte Entwicklung des Grundstücks Dresdener Straße hinter der Feuerwehr Kilianstädten. Unsere in früheren Entwicklungs-Stadien eingebrachten Verbesserungsvorschläge waren abgelehnt worden. Jetzt rollen demnächst die Bagger an, in die falsche Richtung. Nicht unser Baugebiet!
· Anfrage zur beabsichtigten Stilllegung des Bahnübergangs Thylmann-Mühle: Die Beantwortung unserer Anfrage ergab, dass die Stilllegung des Bahnübergangs aktuell an den total überzogenen Preisforderungen seitens der Mühlenbesitzer für ein Grundstück von ca. 1.200 qm scheitert. Vielleicht gebe es hier durch die Stilllegung neue Möglichkeiten.