Da war sie wieder, die Erzählung von der Grünen Vorschriftspartei. Was war passiert?

Getreu dem Motto „think global, act local“ woll(t)en wir die Schönecker Stellplatzsatzung fit für die notwendige Verkehrswende machen. Dafür brauchen wir Infrastruktur für CO₂-sparsame (E-)Bikes, Elektroautos oder Carsharing. Teure E-Bikes benötigen Anschließemöglichkeiten und können nicht auf der Straße abgestellt werden. Elektroautos brauchen zuhause Lademöglichkeiten. Das geht am günstigsten beim Neubau, eine Nachrüstung – falls möglich – wird teuer. Carsharing dagegen reduziert die Anzahl benötigter PKW-Stellplätze. Wir hatten uns daher die Mühe gemacht, in den Satzungen anderer Kommunen „Best Practices“ zu identifizieren und für Schöneck vorzuschlagen. Der Mühe, diese im Einzelnen in einer Ausschusssitzung zu beraten, wollten sich unsere Wettbewerber nicht unterziehen. Einfacher war es für die CDU, die alte Vorschriftspartei-Leier abzuspielen, bei der autozentrierten Satzung zu bleiben und mit FDP, FWG und WAS den Antrag abzulehnen.

Sogar die Satzung des seit vielen Jahren CDU-regierten Bad Vilbel ist mehr „öko“.

Wolfgang Seifried

Zu unserem Antrag hier …

Zur Pressemitteilung hier …

Unsere Demokratie steht unter Druck. Nicht alle Menschen fühlen sich noch ausreichend informiert und von der Politik mitgenommen. Populisten schüren zudem bewusst Misstrauen.

Es war daher sicherlich am falschen Ende gespart, als wir im Jahr 2009 gemeinsam mit der SPD in prekärer Haushaltslage die Einstellung des Informationsblattes „Schönecker Parlament“ beschlossen. Der Verlust schien sich in Grenzen zu halten, da die veröffentlichten Beschlusstexte häufig technokratisch anmuten und kaum verständlich sind. Doch Fehler können korrigiert werden: Auf Antrag der WAS werden die Niederschriften nun unter dem Namen „Schöneck aktuell“ wieder verteilt.

Doch der Mangel schwerer Lesbarkeit besteht unverändert. Wir hatten daher vorgeschlagen, dass jede Fraktion mit 150 Worten pro Ausgabe ihre Sicht der Dinge darlegt, damit Leser*innen die Beschlüsse und unterschiedlichen Positionen besser einordnen können. Damit standen wir leider allein (!), der Antrag wurde abgelehnt. Schade, eine verpasste Chance zur Werbung für unsere lebhafte Demokratie in Schöneck – nicht für einzelne Parteien.

Dr. Barbara Neuer-Markmann

Zu unserem Antrag vom 05.03.2018, der acht Monate später im Ausschuss behandelt wurde hier …

Vielversprechend verlief die Sitzung der Gemeindevertretung. „Aktive Krebsvorsorge“ nannte Fraktionschefin Dr. Barbara Neuer-Markmann unseren Antrag zur Verbannung von Glyphosat aus der Gemarkung Schöneck. Grüne Lebensräume forderte Fraktionsvize Wolfgang Seifried: Feldrandhecken, Blühstreifen, Insektenhotels sowie innerörtlich Pflanzinseln und Baumpflege mit Augenmaß. Beide Anträge werden im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz weiter beraten.

Zu unserer Pressemitteilung hier …

Tempo 30 forderte die FWG für die Büdesheimer Straße und Am Brühl in Kilianstädten. Wir forderten in einem Erweiterungsantrag Tempo 30 für ganz Kilianstädten, denn für eine große Tempo 30 Zone fehlen zusätzlich sowieso nur noch kleine Abschnitte der ehemaligen Durchgangsstraße Frankfurter/Hanauer Straße. Drei Tempo 30 Schilder könnten einen ganzen Schilderwald ersetzen. Und das Gute: Die Gemeindevertretung unterstützt mit großer Mehrheit dieses Ansinnen! Doch jetzt wird es kompliziert, es geht gegen die antiquierte Straßenverkehrsordnung. Bei Liebe zum Detail: Unbedingt weiterlesen!