Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung zum Haushalt 2023 vom 02.03.2023

Energiekosten im Haushalt 2023: Ganz schön krass!

06.03.23 - „Die gestiegenen Energiepreise und die Inflation hinterlassen ihre Spuren im Haushalt“, erläuterte unsere Fraktionschefin Laura Merz in ihrer Haushaltsrede. „Wir müssen nun 215.000 € mehr einkalkulieren. Allein beim Gas haben wir einen Kostenanstieg von 185%! Das ist ganz schön krass!“ Notwendig war daher die Zustimmung zu unserem Antrag zur Einführung eines Energiemanagementsystems. Aber nicht hinreichend, denn dafür bräuchte es auch jemanden in der Verwaltung, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt: Z.B. eine*n Klimaschutzmanager*in, die*der auch dafür sorgen soll, dass uns keine Förderungen von Bund und Land mehr durch die Lappen gehen und die im neuen, ehrenamtlichen Klimabeirat generierten Impulse „wegschafft“. Leider konnten wir die Mehrheit nicht davon überzeugen, dass die Stelle gute Chancen hätte, sich finanziell selbst zu tragen: Personalkosten statt Energiekosten! Vor allem sehen wir aber nicht, wie es ohne die Stelle im Klimaschutz wirksam vorangehen soll, daher konnten wir den Haushalt nicht mittragen.

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Bürgerwissenschaft - Im Gespräch

BERICHT ZUM So, 5.März 2023 - WALD zwischen BÜDESHEIM und KILIAN

05.03.23 - Referentin am Sonntag, den 5.März 2023, war  Dr.med.vet Yvonne Heil, eine gebürtige Schöneckerin, die sich seit vielen Jahren neben ihrem Beruf als Tierärztin intensiv auch um Fragen des Naturschutzes bemüht. Dabei spielt der Wald eine zentrale Rolle als 'Heimat' für mehr als 10.000 verschiedene Arten. Sie sprach sehr engagiert und kenntnisreich über jenen Teil des Schönecker Waldes, der als „Wald zwischen Kilianstädten und Büdesheim“ als besonders schützenswert gilt, weil er zum sogenannten ‚Natura 2000‘ Programm der EU gehört.  Sie erinnerte daran, wie sie   damals als Kinder den Wald  erlebten. Ihr Vortrag war daher nicht nur eine Art ‚trockener Bericht‘, reich an Daten, Beispielen, sondern man merkte auf Schritt und Tritt ihre besondere persönliche Beziehung zu diesem Wald, angereichert mit vielen eigenen Erlebnissen, mit vielen eigenen Fotos die ihrem engagierten Schauen entsprungen sind.

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Haushalt 2023: Nur ein bisschen grün

05.03.23 - Mit elf Änderungsantragen für den Haushalt 2023 wollten wir vor allem den Klimaschutz vorantreiben, aber im Haushalt auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zur Geflüchteten-Betreuung die dringend notwendige Personalaufstockung erfolgen kann. Einige Anträge fanden sogar Zustimmung, manche Ablehnungen halten wir für geradezu absurd, und Klimaschutz wird nach wie vor nur halbherzig betrieben. Wir berichten und bewerten, wie über unsere Anträge entschieden wurde.

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Teil 2 der Veranstaltungsreihe "Im Gespräch"

DAS THEMA am 5.3.: Wald

04.03.23 - Der Wald als Teil der ‚Biosphäre‘ und der Wald als ‚Nachbar‘ der Gemeinde kann ein großes Geschenk an die Gemeinde sein, wenn wir als Bürger wissen, wie wir damit umgehen sollten. Für den 5.3.  konnten wir Dr.med.vet. Yvonne Heil als Bürger-Expertin gewinnen. Die Veranstaltung im Brendel-Saal des Alten Schlosses beginnt um 11:00 Uhr.

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Ein wenig Sonne für Schönecks Haushalt

22.02.23 - Nach der 2. Lesung des Haushaltsplans im Haupt- und Finanzausschuss freuen sich Schönecks Grüne, dass für Photovoltaik-Anlagen auf zwei gemeindeeigenen Liegenschaften Investitionsmittel eingeplant werden sollen. Ansonsten sehen die Grünen jedoch viel Schatten in dem Zahlenwerk.

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Haushalt 2023: Unsere Begrünungsvorschläge

10.02.23 - Mit elf Änderungsantragen für den Haushalt 2023 wollen wir vor allem den Klimaschutz vorantreiben, aber im Haushalt auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zur Geflüchteten-Betreuung die dringend notwendige Personalaufstockung erfolgen kann. Wir sind gespannt auf die Beratungen!

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Radwegeausbau: Schöneck braucht mehr Schwung

08.02.23 - Fertiggestellt wurde von der Gemeinde Niederdorfelden dieser Tage der Ausbau des Weinbergsgrundweg als Zubringer zur Hohen Straße. Die Befestigung der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden als Lückenschluss bis zur Hohen Straße steckt dagegen noch immer in der Planungsphase. Darüber ärgern sich Schönecks Grüne, weil Schönecks Kommunalpolitik Anfang des Jahres die Beschlussfassung dazu unnötig verzögert hatte.

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Dokumentation der Veranstaltung vom 05.02.2023 - Zusammenfassung

NACHHALTIGKEIT & BÜRGERWISSENSCHAFT

08.02.23 - Ausgehend von der aktuellen Situation unserer Demokratie und der anhaltenden Spannung zwischen der Vertretung der Bürger über politische Parteien im Parlament und den heutigen außerparlamentarischen Dynamiken wird die Herausforderung einer nachhaltigen Entwicklung eingeblendet. Es wird verdeutlicht, dass das Projekt einer nachhaltigen Entwicklung sowohl empirische Wissenschaft benötigt wie auch die Beteiligung möglichst aller Bürger. Die heutige Fremdheit von Wissenschaft kann bei vielen dadurch überbrückt werden, dass man nachhaltige empirische Theorien im Format eines 'Spiels' realisiert. Dafür wird Gebrauch gemacht von neuesten Forschungen der Frankfurt UAS. Abschließend wird beispielhaft ein mögliches Programm skizziert, mit dem Bürger ihre individuellen Möglichkeiten in einem gemeinsamen Tun vereinigen können. Zur Dokumentation hier ...

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2022

Bürgerbeteiligung in Ausschusssitzungen erhalten

16.12.22 - Großen Unmut gab es im Juni unter den Gästen, als in einer Ausschusssitzung zum Rechenzentrum mit der in Schöneck lange bewährten Tradition gebrochen wurde, Bürger*innen Rederecht zu gewähren. Tatsächlich steht diese Regelung in der aktuellen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung im Widerspruch zu den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung. Im Rahmen einer Revision der Schönecker Geschäftsordnung sollte diese Klausel daher ersatzlos gestrichen werden. Das finden wir keine gute Idee, weshalb wir uns bei anderen Kommunen umgeschaut haben, wie die Bürgerbeteiligung dort rechtskonform gehandhabt wird. Ergebnis: In einigen Kommunen, wie zum Beispiel Frankfurt, können sich Bürger vor Eintritt in die Tagesordnung zu den Tagesordnungspunkten äußern. Das haben wir nun auch für die Schönecker Geschäftsordnung vorgeschlagen und sind froh, dass die Revision der Geschäftsordnung zur nochmaligen Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen wurde. Zur Akzeptanz von Politik sollte dieses niedrigschwellige Angebot zur Mitsprache nicht leichtfertig gestrichen werden.

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Mitgliederversammlung von Schönecks Grünen mit Jahresrückblick

28.11.22 - Bei ihrer turnusmäßigen Mitgliederversammlung gab die Fraktion einen Rückblick auf das ablaufende Jahr in der Gemeindevertretung, das von Debatten um das geplante, riesige Rechenzentrum und Bemühungen um verstärkten Klimaschutz geprägt war. Auch der Vorstand berichtete von seinen Initiativen, um mit den Bürger*innen im Gespräch zu bleiben und den Ortsverband weiterzuentwickeln. Für die im Herbst 2023 anstehende Landtagswahl wollen Schönecks Grüne mit einem starken Ergebnis die notwendige Forcierung der Maßnahmen gegen die Klima- und Energiekrise unterstützen.

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Aktuelle Termine

Im Gespräch: Waldwerkstatt

Für die nächste Veranstaltung der Reihe 'Bürger im Gespräch' am Sonntag 26.3. 11:00 - 13:00h soll die Idee einer Wald-Werkstatt aufgegriffen werden, um die grundlegenden Fragen noch besser diskutieren zu können, auch mit Blick auf unsere Gemeindevertreter und Mitglieder der Gemeinde-Verwaltung, um die Kommunale Planung unseres Waldes mit mehr Bürgerbeteiligung vorbereiten zu können.

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Grüne Landtagskandidatin Anja Zeller informiert sich in Schöneck

Die Grüne Direktkandidatin für die Landtagswahl am 8. Oktober, Anja Zeller, stellt sich am Sonntag, den 02.04. in Schöneck vor und möchte sich bei der Gelegenheit über den Umsetzungsstand der Mobilitätswende vor Ort informieren. Per Fahrrad sollen einige Maßnahmenvorschläge aus dem Radverkehrskonzept der Gemeinde inspiziert werden. Außerdem will sie sich über die Ausbaupläne der Niddertalbahn informieren. Treffpunkt ist am Sonntag, den 02.04., um 10:00 Uhr der Bahnhof in Schöneck-Büdesheim.

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Grüne Runde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten

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