Ausreden gegen konkrete Klimaschutzmaßnahmen: What about …? Zu früh! Entscheidungen den Unternehmen überlassen! - Unsere Sicht auf die Gemeindevertretung vom 20.05.2021 in 150 Wörtern

Mit immer neu variierten Ausreden drückt sich die Mehrheit in der Gemeindevertretung um Klimaschutz-Entscheidungen. Neben einer Solarpflicht hatten wir drei weitere konkrete Vorschläge für die Gestaltung der Gewerbegebietserweiterung Kilianstädten Nord zur Abstimmung gestellt. Weil man auch über generelle Regeln für Gewerbegebiete nachdenken wolle, wurde der Antrag zur Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen. Was wir schon vor zwei Jahren erfolglos vorgeschlagen hatten …

Für den Fall, dass - wie derzeit diskutiert - ein riesiger Rechenzentrums-Betrieb angesiedelt wird, wollten wir zwei wesentliche politische Rahmenbedingungen setzen: Dass die Abwärme genutzt wird und dass durch zweistöckige Bauweise der Flächenbedarf im Rahmen gehalten wird. Zu früh für eine Entscheidung sagten die einen. Soll man dem Unternehmen überlassen, sagte die CDU. Da kann man nur hoffen, dass das Unternehmen weiter denkt als die Politik. Das Prinzip Hoffnung ist leider kein gutes in Klimafragen, weshalb wir den Aufstellungsbeschluss ablehnten.

Mitmachinitiative für besseres Wohnen in Schöneck

Nicht oder kaum genutzter Wohnraum auf der einen Seite, Mangel und explodierende Preise auf der anderen: Schöneck soll neue Anreize setzen, das eine Problem mit dem anderen zu lösen. Dafür setzen die Grünen in der Gemeinde bei einem „Mitmachantrag: Wohnraumoffensive im Bestand“ auf eine breite Beteiligung von interessierten Bürger*innen.

Grüne wollen neues Gewerbegebiet klimafreundlich gestalten

Mit zwei Anträgen erhöhen die Grünen den Druck auf die Schönecker Gemeindevertretung, ihre Klimaschutzversprechen nun auch umzusetzen. Konkret soll die Erweiterung des Gewerbegebiets Kilianstädten Nord 2 klimafreundlich erfolgen und Investor*innen beispielsweise zur Nutzung der Sonnenenergie verpflichtet werden. Weiter soll ein Monitoring eingerichtet werden, um das festgelegte Ziel der Klimaneutralität bis 2030 zu überwachen und fortzuschreiben.

Weiter so: SPD/CDU Kooperation besiegelt - Unsere Sicht auf die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.04.2021 in 150 Wörtern

In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag wählte die SPD/CDU Kooperation wie erwartet den Weg des geringsten Widerstands und bildete eine Listenverbindung bei der Wahl zum Gemeindevorstand. Aus Verantwortung für die Gemeinde, wie der Sprecher ausführte. Und man müsse ja einen Haushalt aufstellen. Aber ja, da sind sich SPD/CDU sehr ähnlich. Das Ziel ist die Wahrung des Status Quo ohne Vision für die Zukunft, deshalb geht ja so eine Kooperation auch ohne schriftliche Vereinbarung von Zielen. Das Mittel gegen den Klimawandel ist für SPD/CDU erstmal die Gründung eines ehrenamtlich besetzten Arbeitskreises. Ausdrücklich ohne professionelle Unterstützung, weil es nichts kosten darf. Schon klar, Verantwortung für den Haushalt.

Genug der Ironie: Der benötigte Aufbruch war das leider nicht. Wir Grüne werden die notwendigen Ideen für den Klimaschutz aktiv in die politische Diskussion einbringen, denn ein Weiter-So und damit ein Scheitern ist keine Option.

Bushaltestellen überdacht

Wartende Busnutzer*innen werden in Büdesheim an der Südlichen Hauptstraße und in Kilianstädten an der Uferstraße künftig nicht mehr im Regen stehen gelassen.

Ein Dank auch an die WAS, die ursprünglich den Vorschlag für die Überdachung der Bushaltestelle in Büdesheim eingebracht hatte, an alle Fraktionen, die im Haushalt 2020/2021 unserem erweiterten, ortsteilübergreifenden Antrag zugestimmt hatten und an die Verwaltung, die nun den Antrag umgesetzt hat!

Ixx2-Bushaltestellen-UEberdachung.pdf85 Ki

Laura Merz Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung: In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung haben Schönecks Grüne die 22-jährige Laura Merz zur neuen Vorsitzenden gewählt und damit einen Generationswechsel eingeleitet. Merz folgt Dr. Barbara Neuer-Markmann, die von den Grünen zusammen mit Marina Geisler für den Gemeindevorstand nominiert wird. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleibt Wolfgang Seifried. Außerdem wurden Liza Quadros, Rüdiger Klaas, Michael Schenk und Jürgen Fischer in die von vier auf sieben Abgeordnete angewachsene Fraktion gewählt. Als erster Nachrücker steht Axel Glück bereit. In den Ortsbeiräten sind die Grünen mit Gerald Diehl (Büdesheim), Karlheinz Leipzig (Kilianstädten) und Horst Traub (Oberdorfelden) vertreten.

18,5 %: Vielen Dank für das Vertrauen!

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Grüne streben strategische Allianz für mehr Klimaschutz an

Pressemitteilung. Mit den Positionen ihrer Wettbewerber bei der Kommunalwahl haben sich Schönecks Grüne auseinandergesetzt. In den Wahlprogrammen fanden sie dabei gerade für den Klimaschutz mehr Berührungspunkte als die Abstimmungen der ablaufenden Wahlperiode erkennen ließen. Die Grünen streben deshalb auf dieser Basis an, nach der Wahl verbindliche Vereinbarungen für kurzfristige Maßnahmen und eine langfristige Strategie zu treffen.

Gemeinschaft in Schöneck und im MKK – Grüne stellen Sozialkonzept vor

Pressemitteilung. Schönecks Grüne haben in einer digitalen Diskussionsrunde ihr Sozialkonzept vorgestellt. Mit diesem wollen sie den Dialog zwischen Menschen unterschiedlichen Alters, Geschlechts oder Herkunft fördern. Sie wollen damit bekannten Missständen in der Gesellschaft entgegenwirken, die im vergangenen Jahr durch das Attentat von Hanau und durch das Corona-Virus noch verstärkt wurden.

Neues Carsharing-Angebot in Büdesheim

Pressemitteilung. Ab Mai wird es im Schönecker Ortsteil Büdesheim ein Carsharing-Fahrzeug geben. Der Kleinwagen ist vor allem als preiswerte, ressourcenschonende und unkomplizierte Alternative zu einem Zweit- oder Drittwagen gedacht.

Tempo 30: Schluss mit dem „Wir gegen uns“

Pressemitteilung. Bündnis 90 / Die Grünen begrüßen das Tempolimit von 30 km/h in Kilianstädten auf der Hanauer Straße zwischen der ehemaligen Villa Pallin und dem Platz der Republik als weiteres Mosaiksteinchen zu mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen. Die Grünen sehen jedoch weiteren Handlungsbedarf in Kilianstädten und Büdesheim – und Änderungsbedarf an der Straßenverkehrsordnung.

Wer Worten keine Taten folgen lässt… Klimaschutz in Schöneck ist für die anderen Parteien wohl nur „Greenwashing“

Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.02.2021 in 150 Wörtern

Lange wurden Anträge pandemiebedingt nur im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Die Gemeindevertretung hatte nun in ihrer letzten Sitzung vor der Kommunalwahl über die aufgelaufenen Anträge abschließend zu entscheiden. Bei 27 Tagesordnungspunkten war leider viel Ernüchterndes dabei. Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 bestand DIE Möglichkeit, Klimaschutz in Schöneck zu institutionalisieren. Wir forderten deshalb, eine*n Klimaschutzmanager*in anzustellen. Obwohl die FDP Klimaschutz lieber den Profis überlassen möchte, wollte sie kein Geld dafür ausgeben und auch CDU und SPD offenbarten die „nachhaltigen“ Passagen ihrer Wahlprogramme als leere Hüllen. Eine zweite Hilfspolizeikraft tue doch schließlich auch etwas für das Klima! Sicher, liebe SPD, sicher… Lediglich FWG und WAS folgten unserem Antrag, herzlichen Dank dafür!

Auch unsere Bedenken für die neuen Kilianstädter Wohngebiete in der Hamburger und der Hanauer Straße, dort Grundlagen für energieeffizientes und klimafreundliches Bauen zu schaffen, wurden nicht ernst genommen. Weitsichtige Planung, um dem Klimawandel entgegenzuwirken ist in Schöneck leider immer noch Fehlanzeige!

Vorrang für kommunales Klimaschutzmanagement

„Jetzt mal ernsthaft“: Schönecks Grüne wollen Taten sehen

Bereits seit 2012 hat die Gemeinde Schöneck ein Klimaschutzkonzept. Was ist daraus geworden? Wenn man die Fraktion der Grünen fragt: Wenig Zählbares. Das soll 2021 anders werden. Deshalb stehen zwei Änderungsanträge der Grünen zur Entscheidung, wenn am Donnerstag die Gemeindevertretung den Nachtragshaushalt verabschiedet.

111303-Kommunales-Klimaschutzmanagement.pdf347 Ki

122100-Keine-zusaetzliche-HIPO-Stelle.pdf159 Ki

Jahresrückblick 2020 und Ausblick 2021

Ein auch ohne die Pandemie in vielerlei Hinsicht außergewöhnliches Jahr geht zu Ende. Manche Ereignisse scheinen für uns Schönecker*innen weit weg zu sein und kommen plötzlich doch ganz nah. Ein rassistischer Präsident regierte die USA, in Thüringen schreckte ein FDP-Politiker mit einem Wahlergebnis von fünf Prozent nicht davor zurück, sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen, in Hanau wurden aus rassistischen Motiven 10 Menschen ermordet. Die Erderhitzung löst mit beispielloser Zerstörungskraft Brände in den Australischen Büschen, im Amazonas-Gebiet, in Kalifornien, in der Arktis und in Sibirien aus, wo Permafrostböden auftauen. Auch in Schöneck sind die Wälder von der Trockenheit gezeichnet, wegen der sinkenden Grundwasserspiegel müssen für die Wasserversorgung Reservebrunnen aktiviert werden.

Corona hat auch die Schönecker Kommunalpolitik geprägt, Sitzungen mussten ausfallen. Dennoch konnten größere und kleinere Verbesserungen erreicht werden – oder auch nicht. Von diesen soll heute die Rede sein, über Corona wird an vielen anderen Stellen berichtet und diskutiert

Zum Jahresrückblick hier ...

Intelligentes Verkehrskonzept für Schöneck ohne Fahrrad?!

Pressemitteilung. Schönecks Grüne nehmen erfreut die parteiübergreifende Einigkeit zur Kenntnis, mit der die hohe Verkehrsbelastung an der Uferstraße in Folge der neuen Laden- und Ärzteansiedlung kritisiert wird. Dass sich nun jedoch gerade CDU und FDP darüber beklagen, birgt eine gewisse Ironie.

Klimapolitische Trägheit überwinden

Schönecks Grüne beschließen Programm und Wahlliste für die Kommunalwahl

Pressemitteilung. „Das Klima nimmt keine Rücksicht auf Schönecker Trägheit“, lautet der Untertitel des Wahlprogramms, das Schönecks Grüne in einer Mitgliederversammlung beschlossen haben. Für die Grünen zeigt die Corona Pandemie einmal mehr, wie wichtig und unverzichtbar eine gesunde Umwelt und ein starkes Miteinander für die Menschen ist. Um diese großen Themen anzugehen, hat die Partei für die Kommunalwahl im März 2021 eine Liste frischer und bewährter Kräfte aufgestellt, die von Laura Merz und Wolfgang Seifried angeführt wird.

Wahlprogramm-2021-bis-2026.pdf570 Ki

Träge Kommunalpolitik: Weiterhin vollkommene Ambitionslosigkeit in Sachen Klimaschutz

Unsere Sicht auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.11.2020 (der pandemiebedingt „geschäftsführend“ anstatt der Gemeindevertretung tagte)

Im Schnelldurchgang wurden Bebauungspläne für ca. 100 Wohneinheiten auf zwei Grundstücken in der Hanauer Straße und der Hamburger Straße durchgewunken. Die Gemeindevertretung hatte zuvor für ein „beschleunigtes“ Verfahren votiert. Kein Wunder also, dass nur energetisches 0815 dabei herauskam, das nicht über die unambitionierten, zur Erfüllung der Pariser Klimaziele untauglichen, gesetzlichen Standards hinaus geht. Auch der Beschluss der Gemeindevertretung, dass jede Beschlussvorlage eine Einschätzung zu Auswirkungen auf den Klimaschutz enthalten muss, entwickelt sich zum Papiertiger. „Nicht einschätzbar“ war in der Vorlage angekreuzt. Wenn man sich nicht einmal bei Neubaugebieten mehr Mühe gibt, verschiedene Optionen zu durchdenken, dann wird das nichts mit Klimaschutz in Schöneck. Traurige Trägheit!

Gute Neuigkeit beim Abfall: Auf unseren Antrag hin werden ab sofort Sperrmülltermine wieder im Abfallkalender veröffentlicht. Schlechte Neuigkeit: Mehrmengen dürfen bei der Papierabfuhr künftig nicht mehr neben die Tonnen gestellt werden. Unser Änderungsantrag, dies weiter zu ermöglichen, wurde abgelehnt. Wir sind gespannt …

Mobilität der Zukunft: Weiteren Wohnraum schaffen, ohne den Verkehrsinfarkt zu verursachen

Pressemitteilung. Es ist ein Dilemma. Alle sind sich einig, dass es rund um Frankfurt mehr bezahlbaren Wohnraum insbesondere für junge Familien braucht. Aber niemand kann und will noch mehr Pendelverkehr verkraften. Schönecks Grüne haben nun Vorschläge gemacht, wie diesem Dilemma begegnet werden kann.

2020-xx-Wohnbaugebiete-Politische-Ziele-und-Leitplanken.pdf1,04 Mi

Rettet den Dannenröder Wald

What?! Ein gesunder Mischwald mit 300 Jahre altem Baumbestand soll für den Ausbau einer Autobahn weichen?? Ganz genau. Das passiert wahrscheinlich morgen in Nordhessen zwischen Kassel und Marburg. Am 1. Oktober ist nämlich offizieller Rodungs- bzw. Räumungsbeginn.

Dort soll die A49 weiter ausgebaut werden, um einen direkte Strecke von Kassel nach Marburg herzustellen. Dass dabei ein intaktes #Ökosystem zerstört wird, zahlreichen #Pflanzen und #Tieren der Lebensraum genommen wird und ein natürlicher #CO2-Filter wegfällt, scheint vollkommen egal zu sein. Hinzu kommt, dass das Gebiet, in dem der Wald liegt, die #Trinkwasserversorgung von 500.000 Menschen sichert.

MITMACHEN, MITWIRKEN, MITENTSCHEIDEN

Am 14.03.2021 ist Kommunalwahl. Beste Gelegenheit, sich in Schöneck einzumischen für eine Zukunft in gemäßigtem Klima, in intakter Natur, sozial, fair und gerecht. Unser Mitmachflyer hier ...

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Kein Baumschutz ... bis zur nächsten Empörung

Die politische Sommerpause ist vorbei und die Gemeindevertretung in Schöneck tagt wieder. Und doch hat man den Eindruck, dass alles noch etwas träge ist. Ganz nach dem Motto: Is‘ doch gut so wie’s is‘! Dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher, zeigten die gestern weltweit stattfindenden Klimaproteste. Unsere seit Jahren geforderte Baumschutzsatzung wurde wieder einmal abgelehnt. Zuvor wurde sie im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie, Verkehr und Klimaschutz (BUVEK) beraten und auch dort abgelehnt. Offensichtlich hat die Gemeinde noch nicht verstanden, wieso der Bestand alter Bäume geschützt werden muss: Sie dienen nicht nur der Luftreinhaltung, sondern sind auch wichtige Lebensräume für Tiere und sorgen mit ihrem Schatten im Sommer dafür, dass es sich in den immer heißer werdenden Tagen aushalten lässt. Neu gepflanzte Bäume brauchen Jahrzehnte, um diese Funktionen zu erfüllen. Zeit, die wir schlichtweg nicht haben!

Verkehrswende in Schöneck – Jetzt Gelegenheiten ergreifen

Das Jahr 2020 könnte für Schöneck das Jahr der Verkehrswende werden. Einige Weichen sind bereits gestellt: Das Planungsbüro VAR+ erarbeitet derzeit ein Radverkehrskonzept; Für dessen Umsetzung sind in den Haushalten 2019 bis 2021 ca. 800 T€ vorhanden. Sie können auf verschiedene Art mit wenig Aufwand daran mitwirken, dass diese an den richtigen Stellen eingesetzt werden:

1.    Online-Fragebogen: Beantworten Sie bis zum 09.10. den Fragebogen des Planungsbüros. Wie schätzen Sie die Situation ein? Welche Verbesserungsmöglichkeiten schlagen Sie vor? Hier …

2.    Stadtradeln: Vom 07.09. bis 27.09. können Sie sich am Stadtradeln beteiligen. Über die dazugehörige App werden Ihre gefahrenen Strecken aufgezeichnet. Die Daten werden anonymisiert und datenschutzkonform ausgewertet und zeigen den Planern wo geradelt wird – und vor allem auch welche Strecken gemieden werden. Und über die in die App integrierte Funktion RADar! können Sie auch von unterwegs den Planern konkrete Hinweise geben, z.B. über Schlaglöcher, unübersichtliche Verkehrsführung, Lücken im Wegenetz o.ä. Registrieren Sie sich hier …

3.    Pendelrouten: Einige Pendler*innen sind zuletzt pandemie-bedingt für ihre täglichen Wege auf das Fahrrad umgestiegen. Wir veröffentlichen auf unserer Homepage ihre Lieblingsrouten. Zum Ausprobieren für alle. Weitere Vorschläge nehmen wir gerne auf. Hier …

Insofern: Die Gelegenheiten sind günstig. Lassen Sie uns diese gemeinsam nutzen. So wie sich im Mai 2019 erfreulicherweise politische Mehrheiten fanden, das Radverkehrskonzept zu erstellen (siehe hier …), so gilt es jetzt, die nächsten Schritte konsequent zu gehen.

Konkrete Klimaschutzmaßnahmen – Fehlanzeige!

Viele Tagesordnungspunkte, wenige Entscheidungen. Der Klimaschutz in Schöneck kommt weiterhin nur schleppend voran.

 Baugebietsentwicklung mit Bedacht - Bericht aus der BUVEK-Sitzung - 01.07.2020

Politik mit Weitblick gefragt: Passivhaus-Standard für künftige Wohnbaugebiete

Pressemitteilung. Die Grünen in der Gemeindevertretung Schöneck beantragen, für eine zukunftsorientierte Bebauung in neuen Wohnbaugebieten den Passivhaus-Standard vorzugeben. Wohnen soll das Klima schonen und auf Dauer günstiger werden. Denn wer heute ein Haus baut, bestimmt damit die Energiekosten der Immobilie für mindestens 50 Jahre.

 Baugebietsentwicklung mit Bedacht - Bericht aus der BUVEK-Sitzung - 01.07.2020

Kahlschlag in Schöneck: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit - Mit Baumschutzsatzung wäre das nicht passiert!?

Stellungnahme: Schönecks Grüne sind entsetzt. Fährt man von Osten in die Hanauer Straße nach Kilianstädten, traut der Einheimische seinen Augen nicht. Dort, wo letzte Woche noch 11 prächtige Bäume die Straße säumten, herrscht Wüstenei.

Aufruf zum Erdbeer-Radwegtest - Wie gut sind die Radwege rund um Schöneck?

Pressemitteilung. Die Qualität eines Radwegs entscheidet über den Nachtisch: Auf gut ausgebauten Wegen gelangen Erdbeeren auch mit dem Fahrrad unbeschadet nach Hause. Rumpelt es unterwegs aber übermäßig, lässt sich ein Totalverlust daheim nur noch durch schnelles Marmeladekochen verhindern. Schönecks Grüne wollen die Erdbeersaison deshalb zum Radwegtest nutzen.