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Viel Zustimmung von Marktbesuchern erhielten wir an unserem Wahl-Infostand für den Vorschlag, auf der Hauptstraße ein Tempolimit von 30 km/h einzuführen. Das würde nicht nur die "gefühlte" Sicherheit und damit die Attraktivität des Marktes weiter erhöhen, weil aktuell der Verkehr mit 50 km/h ohne irgendeine Abgrenzung am Markt vorbeirauscht. Alle bisherigen Versuche auf kommunaler Ebene scheiterten bislang aber an der Straßenverkehrsordnung. Nach der Bundestagswahl wollen wir diese ändern: Tempo 30 soll dann innerorts zur Regelgeschwindigkeit werden. Ausnahmen davon sollen aber zum Beispiel für zweispurige Ausfallstraßen möglich sein. Unser Flyer hier ...
Anwohner*innen von genau zwei Straßenzügen kommen in Schöneck noch nicht in den Genuss von Tempo 30 und damit mehr Ruhe, Sicherheit und Lebensqualität: Anwohner der Ortsdurchfahrt Büdesheim sowie des Straßenzugs Frankfurter Straße (teilweise) -> Büdesheimer Straße -> Am Brühl -> Uferstraße in Kilianstädten. Das Hindernis ist die Straßenverkehrsordnung, die nach wie vor - auch innerorts - eine autozentrierte Politik erzwingt und es Kommunalpolitiker*innen und Straßenverkehrsbehörden unmöglich macht, im Sinne ihrer Bürger*innen zu agieren. Dieses Hindernis wollen wir nach der Bundestagswahl am 26.09. aus dem Weg räumen. Ein Politikwechsel nutzt Anwohner*innen unmittelbar - ohne anderen wirklich zu schaden. Hier ein Anschreiben an die Betroffenen:
Schönecks Grüne freuen sich über die provisorische Schließung einer Lücke im Radwegenetz. Ein bisher per Fahrrad kaum passierbares Stück Feldweg zwischen Oberdorfelden und der Hohen Straße wurde nun neu hergestellt. Die Grünen hatten den Vorschlag erstmals im Jahr 2017 und erneut 2018 mit dem Konzept RadiuS 7 (Radverkehr in und um Schöneck im Radius von 7 Kilometern) eingebracht. Der Dank der Grünen geht an die Vertreter*innen der Fraktionen von SPD, FWG und WAS, die in der Gemeindevertretung im Jahr 2019 der Erstellung des Radverkehrskonzepts RadiuS 7 zugestimmt hatten. CDU und FPD hatten abgelehnt. Ausbau der Fahrradinfrastruktur ist Klimaschutz!
Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des Ortsvereins von Bündnis90/Die Grünen in Schöneck wurde ein neuer Vorstand gewählt. Peter Zittier, der schon seit 1990 in vielen Funktionen die Geschicke des Ortsvereins mitbestimmt, ist alter und neuer Vorsitzender. Als Stellvertreter wurde Gerd Döben-Henisch gewählt, Professor für Informatik und Wissenschaftsphilosoph, der sich verstärkt für neue Formen der Bürgerbeteiligung einsetzen will. Jana Fach, erst seit einem Jahr Mitglied der Grünen, wird sich künftig als Kassiererin um die Finanzen kümmern. Als Beisitzerin komplettiert die Fraktionsvorsitzende Laura Merz den Vorstand. Da sich die Mitgliederzahl der Schönecker Grünen zuletzt auf jetzt 18 fast verdoppelt hat, möchte der Vorstand die Chance nutzen, auch über die Arbeit der Fraktion hinaus politische Akzente in Schöneck zu setzen.
Da effektiver Klimaschutz professionelle Strukturen und Know-How benötigt, der neue Schönecker Klimarat auf Antrag der SPD aber auf rein ehrenamtlicher Basis ohne eigene Finanzmittel eingerichtet werden soll, messen Schönecks Grüne dieser Initiative keinerlei Erfolgschancen bei und lehnen den Vorstoß der SPD ab.
Der Ortsbeirat Oberdorfelden diskutierte in seiner Sitzung am Montag, den 28.06.2021, über Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität in Schönecks kleinstem Ortsteil.
Mit einer „Wohnraumoffensive im Bestand“ wollen Schönecks Grüne zusätzlichen Wohnraum mobilisieren, die Wohnsituation vieler Bürger*innen verbessern, die Verödung der Ortskerne verhindern, den Treibhausgas-Ausstoß reduzieren und die Neuversiegelung minimieren.
Die GRÜNE Fraktion Schöneck informiert in einer zweiten Veranstaltung über ihre Mitmach-Initiative „Wohnraumoffensive im Bestand“. An diesem Donnerstag, den 10.06.2021, lädt sie um 20 Uhr in den digitalen Raum ein, um die Idee des Antrags vorzustellen und mit den Bürger*innen darüber ins Gespräch zu kommen. Der Teilnahmelink ist auf der Webseite www.gruene-schoeneck.de abrufbar. Dort kann auch der komplette Antrag heruntergeladen und an einer anonymen Umfrage teilgenommen werden. Alle Schönecker*innen, die überlegen, eine Wohnung oder ein Haus (unter-) zu vermieten oder zu verkaufen, sind herzlich eingeladen, ihre Sichtweise in den Antrag einzubringen. Links: Teilnahmelink für 10.06.2021 hier ... Download des Antragsentwurfs hier ... Zur Umfrage hier ...
Mit immer neu variierten Ausreden drückt sich die Mehrheit in der Gemeindevertretung um Klimaschutz-Entscheidungen. Neben einer Solarpflicht hatten wir drei weitere konkrete Vorschläge für die Gestaltung der Gewerbegebietserweiterung Kilianstädten Nord zur Abstimmung gestellt. Weil man auch über generelle Regeln für Gewerbegebiete nachdenken wolle, wurde der Antrag zur Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen. Was wir schon vor zwei Jahren erfolglos vorgeschlagen hatten … Für den Fall, dass - wie derzeit diskutiert - ein riesiger Rechenzentrums-Betrieb angesiedelt wird, wollten wir zwei wesentliche politische Rahmenbedingungen setzen: Dass die Abwärme genutzt wird und dass durch zweistöckige Bauweise der Flächenbedarf im Rahmen gehalten wird. Zu früh für eine Entscheidung sagten die einen. Soll man dem Unternehmen überlassen, sagte die CDU. Da kann man nur hoffen, dass das Unternehmen weiter denkt als die Politik. Das Prinzip Hoffnung ist leider kein gutes in Klimafragen, weshalb wir den Aufstellungsbeschluss ablehnten.
Nicht oder kaum genutzter Wohnraum auf der einen Seite, Mangel und explodierende Preise auf der anderen: Schöneck soll neue Anreize setzen, das eine Problem mit dem anderen zu lösen. Dafür setzen die Grünen in der Gemeinde bei einem „Mitmachantrag: Wohnraumoffensive im Bestand“ auf eine breite Beteiligung von interessierten Bürger*innen.
Im Rahmen der 6-teiligen Diskussionsreihe zum Thema ‚Nachhaltigkeit & Bürgerwissenschaft‘ sollen verschiedene Themen zur Sprache kommen, die für eine nachhaltige Zukunft Schönecks wichtig sind.
MehrDer Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Social-Media-Redakteur*in (m/w/d).
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