Teil 2 der Veranstaltungsreihe "Im Gespräch"

DAS THEMA am 5.3.: Wald

04.03.23 - Der Wald als Teil der ‚Biosphäre‘ und der Wald als ‚Nachbar‘ der Gemeinde kann ein großes Geschenk an die Gemeinde sein, wenn wir als Bürger wissen, wie wir damit umgehen sollten. Für den 5.3.  konnten wir Dr.med.vet. Yvonne Heil als Bürger-Expertin gewinnen. Die Veranstaltung im Brendel-Saal des Alten Schlosses beginnt um 11:00 Uhr.

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Ein wenig Sonne für Schönecks Haushalt

22.02.23 - Nach der 2. Lesung des Haushaltsplans im Haupt- und Finanzausschuss freuen sich Schönecks Grüne, dass für Photovoltaik-Anlagen auf zwei gemeindeeigenen Liegenschaften Investitionsmittel eingeplant werden sollen. Ansonsten sehen die Grünen jedoch viel Schatten in dem Zahlenwerk.

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Haushalt 2023: Unsere Begrünungsvorschläge

10.02.23 - Mit elf Änderungsantragen für den Haushalt 2023 wollen wir vor allem den Klimaschutz vorantreiben, aber im Haushalt auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass zur Geflüchteten-Betreuung die dringend notwendige Personalaufstockung erfolgen kann. Wir sind gespannt auf die Beratungen!

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Radwegeausbau: Schöneck braucht mehr Schwung

08.02.23 - Fertiggestellt wurde von der Gemeinde Niederdorfelden dieser Tage der Ausbau des Weinbergsgrundweg als Zubringer zur Hohen Straße. Die Befestigung der Verlängerten Hochstädter Straße von Oberdorfelden als Lückenschluss bis zur Hohen Straße steckt dagegen noch immer in der Planungsphase. Darüber ärgern sich Schönecks Grüne, weil Schönecks Kommunalpolitik Anfang des Jahres die Beschlussfassung dazu unnötig verzögert hatte.

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Dokumentation der Veranstaltung vom 05.02.2023 - Zusammenfassung

NACHHALTIGKEIT & BÜRGERWISSENSCHAFT

08.02.23 - Ausgehend von der aktuellen Situation unserer Demokratie und der anhaltenden Spannung zwischen der Vertretung der Bürger über politische Parteien im Parlament und den heutigen außerparlamentarischen Dynamiken wird die Herausforderung einer nachhaltigen Entwicklung eingeblendet. Es wird verdeutlicht, dass das Projekt einer nachhaltigen Entwicklung sowohl empirische Wissenschaft benötigt wie auch die Beteiligung möglichst aller Bürger. Die heutige Fremdheit von Wissenschaft kann bei vielen dadurch überbrückt werden, dass man nachhaltige empirische Theorien im Format eines 'Spiels' realisiert. Dafür wird Gebrauch gemacht von neuesten Forschungen der Frankfurt UAS. Abschließend wird beispielhaft ein mögliches Programm skizziert, mit dem Bürger ihre individuellen Möglichkeiten in einem gemeinsamen Tun vereinigen können. Zur Dokumentation hier ...

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Über 700 Einwendungen gegen die Rechenzentrumsplanung

18.12.22 - Die erwartet hohe Anzahl an Einwendungen gegen die vorgelegten Planungen für das Rechenzentrum ist bis zum Ablauf der Offenlagefrist bei der Gemeinde eingegangen. Neben den standardisierten Vorlagen, mit denen das Bündnis lebenswertes Schöneck die Bevölkerung mit den Kernargumenten zu Einwendungen aufgerufen hatte, waren auch einige in fachlichen und juristischen Dingen tiefergehende Einwendungen dabei, die den Planer*innen und Kommunalpolitiker*innen nun hoffentlich nochmals Anlass zum Überdenken der Pläne sind. Zum Bericht des Hanauer Anzeigers hier ... Sammlung einiger Einwendungsschreiben auf der Website des Bündnis lebenswertes Schöneck hier ...

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Unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2022

Bürgerbeteiligung in Ausschusssitzungen erhalten

16.12.22 - Großen Unmut gab es im Juni unter den Gästen, als in einer Ausschusssitzung zum Rechenzentrum mit der in Schöneck lange bewährten Tradition gebrochen wurde, Bürger*innen Rederecht zu gewähren. Tatsächlich steht diese Regelung in der aktuellen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung im Widerspruch zu den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung. Im Rahmen einer Revision der Schönecker Geschäftsordnung sollte diese Klausel daher ersatzlos gestrichen werden. Das finden wir keine gute Idee, weshalb wir uns bei anderen Kommunen umgeschaut haben, wie die Bürgerbeteiligung dort rechtskonform gehandhabt wird. Ergebnis: In einigen Kommunen, wie zum Beispiel Frankfurt, können sich Bürger vor Eintritt in die Tagesordnung zu den Tagesordnungspunkten äußern. Das haben wir nun auch für die Schönecker Geschäftsordnung vorgeschlagen und sind froh, dass die Revision der Geschäftsordnung zur nochmaligen Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurücküberwiesen wurde. Zur Akzeptanz von Politik sollte dieses niedrigschwellige Angebot zur Mitsprache nicht leichtfertig gestrichen werden.

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Mitgliederversammlung von Schönecks Grünen mit Jahresrückblick

28.11.22 - Bei ihrer turnusmäßigen Mitgliederversammlung gab die Fraktion einen Rückblick auf das ablaufende Jahr in der Gemeindevertretung, das von Debatten um das geplante, riesige Rechenzentrum und Bemühungen um verstärkten Klimaschutz geprägt war. Auch der Vorstand berichtete von seinen Initiativen, um mit den Bürger*innen im Gespräch zu bleiben und den Ortsverband weiterzuentwickeln. Für die im Herbst 2023 anstehende Landtagswahl wollen Schönecks Grüne mit einem starken Ergebnis die notwendige Forcierung der Maßnahmen gegen die Klima- und Energiekrise unterstützen.

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Klimabeirat: Eine schwere Geburt - unsere Sicht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.11.2022

27.11.22 - Bereits im Juli 2021 wurde auf Antrag der SPD die Einrichtung eines ehrenamtlichen Klimabeirats beschlossen. Wir fanden und finden, dass es vor allem professionelle Strukturen für den Klimaschutz braucht und diese wichtige Arbeit nicht allein auf das Ehrenamt verlagert werden kann. Gleichwohl unterstützen wir das Ansinnen und konnten ein engagiertes Team außerhalb der Partei für die Mitarbeit gewinnen. Nach fast 1,5 Jahren wurden nun die Mitglieder gewählt. Wir hoffen, dass damit endlich der notwendige Schwung in die vertrödelten Bemühungen der Gemeinde kommt. Diesen Schwung braucht auch die Umsetzung des Radverkehrskonzepts. Immerhin schlugen jetzt SPD und WAS drei bzw. zwei Maßnahmen (von insgesamt ca. 150) zur Umsetzung vor. Auch mit einer Sitzungsunterbrechung konnte dabei eine Inkonsistenz der SPD nicht geheilt werden. Wir hoffen daher, dass die Fraktionen doch noch auf unseren Vorschlag zurückkommen, im Rahmen einer Ausschusssitzung gemeinsam eine mittelfristige Priorisierung zu erarbeiten, die dann gut vorbereitet in der Gemeindevertretung verabschiedet werden kann. Sonst waren die 70 T€ für das Radverkehrskonzept für die Katz. Hintergrundinformationen und was sonst noch geschah:

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Rechenzentrum: Schönecks Grüne rufen zu Einwendungen auf

08.11.22 - Seit Mai 2021 werden die Planungen für ein Rechenzentrum parlamentarisch behandelt. Mit bisher vier Anträgen konnten Schönecks Grüne dabei keine Mehrheiten für signifikante Verbesserungen erzielen. Insbesondere der unnötig hohe Flächenverbrauch durch eingeschossige Bauweise und die fehlende Nutzung der enormen Abwärmemenge standen dabei im Fokus der Grünen Bemühungen. Noch bis 24.11. können jetzt bei der Gemeinde im Rahmen der Offenlage des Bebauungsplans von allen Menschen Einwendungen erhoben werden. Die Grünen hoffen dabei auf eine rege Beteiligung, um dem Projekt doch noch eine nachhaltige Richtung zu geben.

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Aktuelle Termine

Im Gespräch: Nachhaltigkeit und Bürgerwissenschaft

Im Rahmen der 6-teiligen Diskussionsreihe zum Thema ‚Nachhaltigkeit & Bürgerwissenschaft‘ sollen verschiedene Themen zur Sprache kommen, die für eine nachhaltige Zukunft Schönecks wichtig sind.

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Grüne Runde

"Das Kilian" im Bürgertreff, Richard-Wagner-Straße 5, Kilianstädten

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Sitzung der Gemeindevertretung

Bürgertreff Kilianstädten

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